Jetzt nicht aufhören mit „mehr Demokratie wagen“

In den vergangene Wochen und Monaten fand eine kleine Revolution innerhalb der schleswig-holsteinischen SPD statt. Erstmals haben alle Mitglieder über ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl entscheiden dürfen. Die beeindruckende Wahlbeteiligung von annähernd 70 % zeigte, dass mehr Beteiligung der Mitglieder ein Erfolgsmodell ist. Tausende kamen zu den Veranstaltungen. Mehr Beteiligung hat den Nerv der Mitglieder getroffen.

Und die haben eine eindeutige Wahl getroffen: Eine beachtliche und vor allem repräsentative Mehrheit der Stimmen entfiel auf Torsten Albig, während Ralf Stegner mit nur 32 % Zustimmung eine klare Niederlage erfahren musste.

Offen bleibt allerdings, ob die Mitglieder sich auch zur Frage des Landesvorsitzenden erklärt haben. Darüber lässt sich zur Zeit nur spekulieren. Allerdings wünschen sich die Jusos Klarheit in dieser Frage. Wir wollen das Motto “Mehr Demokratie wagen” konsequent fortsetzen.

Die Aussagen von Ralf Stegner und Torsten Albig werten wir deswegen als ihre persönliche Meinung. Es ist schön und gut wenn Torsten Albig und Ralf Stegner sich einig sind. Aber sie sind zwei von zwanzigtausend Genossinnen und Genossen und was auch immer sie miteinander ausmachen: Die Mitglieder entscheiden und da sollte sich auch niemand von einer Kandidatur abhalten lassen.

Es wäre nur konsequent, wenn die SPD SH nun in einer Urwahl ihren Landesvorsitzenden oder ihre Landesvorsitzende wählt und somit dem Motto “Mehr Demokratie wagen “ treu bleibt.

15 Antworten zu “Jetzt nicht aufhören mit „mehr Demokratie wagen“”

  1. Jörg Hamer sagt:

    Wollt Ihr denn, dass irgendwann auch wieder Politik gemacht wird oder glaubt Ihr, dass es reicht, eine Casting-Show nach der anderen zu veranstalten? Dann kommen ja bald die Kandidaten für die Landtagswahl, für die Bundestagswahl, für die Europawahl …
    Warum nicht auch die Kreisvorsitzenden oder überhaupt die Kreisvorstände? Da gäbe es jedenfalls eine Menge zu tun.
    Ich würde meinen Parteibeitrag dann auf jeden Fall auf das Minimum senken und lieber da spenden, wo Politik gemacht wird. Und die anderen können sich um sich selber drehen, das kommt auf Dauer ebstimmt gut an …

  2. Daniel sagt:

    Es wäre tatsächlich zumindest ne Diskussion wert ob auf Kreisebene Mitgliederversammlungen statt Delegierten-Parteitage eingeführt werden sollen. So hat jeder, der Interesse daran hat sich einzubringen auf den Parteitagen nicht nur eine Stimme um seine / ihre Meinung zu äußern, sondern auch abzustimmen.
    Niemand spricht davon, die aufwendige ‚Ochsentour‘ erneut durchzuführen. KVen können sich ja überlegen ob sie Veranstaltungen anbieten auf denen sich sich die Kandidaten vorstellen können (vllt auch ganz schlicht im Rahmen einer Kreisvorstandssitzung)
    Dass du deinen Parteibeitrag in Rahmen einer innerparteilichen, basisdemokratischen Reform kürzen würdest ist natürlich bedauerlich. Allerdings zeigt der Mitgliederentscheid, das viele genau anders denken. Es gab mehr als 360 dauerhafte Beitragserhöhungen infolge des Mitgliederentscheids und zahlreiche Spenden. Beitragssenkungen sind mir nicht bekannt.
    Ich denke das ist ein mehr als deutliches Zeichen was unsere Mitglieder möchten, mehr Beteiligung.

  3. Jörg Hamer sagt:

    Ich habe NICHT geschrieben, ich würde meine Beitrag im Rahmen einer innerparteilichen, basisdemokratischen Reform kürzen. Ich habe auf Deinen Beitrag reagiert, in dem Du die nächste Casting-Show angeregt hast, nämlich die Urwahl des Landesvorsitzenden. Die müsste demnächst eingeleitet werden – wie Du sicher weißt. Ein Riesenbohei bei Personalfragen genügt MEINEM Anspruch an Politik nicht!Ich möchte nicht, dass MEIN Beitrag für die Klärung vpn Personalfragen aufgegessen wird, sondern dass wir das – auch nach ein paar Beitragserhöhungen – knapp vorhandene Geld für echte poltische Arbeit verwenden, die sich mit der Verbesserung der Verhältnisse beschäftigt.

  4. Yves-Christian Stübe sagt:

    Jörg, diese ganze Debatte wäre nicht nötig, wenn unsere Spitzengenossen die Aussage des Mitgliederentscheides richtig interpretiert hätten und die Mitglieder des LPR die Zeichen der Zeit erkannt hätten. Das haben sie nicht und nun hat man große Teile der Basis, die unzufrieden sind mit dem was da mal eben ausgedealt wurde. Und damit muss nun umgegangen werden.

  5. Steffen sagt:

    Die Jusos hätten ja auch mal mit gutem Beispiel voran gehen können. So ist das scheinheilig. Wir wählen so lange, bis uns das Ergebnis passt.

  6. Daniel sagt:

    Die Jusos haben kein Etat um eine Mitgliederentscheidung in dem Umfang durchzuführen. Die SPD schon, schließlich war ja noch ein zweiter Wahlgang drin.
    Und was meinst du mit ‚Wir wählen bis uns das Ergebnis passt‘? Ich weiß nicht verwerflich daran sein soll, wenn die Mitglieder über ihren Landesvorsitzenden entscheiden. Dadurch hätte man keine Verzerrung durch Funktionärsebenen.

  7. Jörg Hamer sagt:

    Yves, ich finde, Dein Beitrag ist irgendwie neben der Sache. Ich dachte jedenfalls, das war ein ernst gemeinter Vorschlag von Daniel und nicht einfach nur ein joke, weil die Jusos mit der Gesamtsituation unzufrieden sind …
    Ansonsten finde ich es ein bisschen schwierig mit den Interpretationen. ICH habe über die Spitzenkandidatur abgestimmt und verwahre mich dagegen, dass Du und andere meine Stimme „interpretieren“

  8. Yves-Christian Stübe sagt:

    Wo ist denn das Problem? Könnte sein, das Ablehnung nur daher kommt, weil das Ergebnis bekannt ist?

    Um es deutlich auszudrücken, wenn der derzeitige Landesvorsitzende gegen eine rote Handfegerschaufel antreten muss, gewinnt die Handfegerschaufel. Das ist doch Grund genug mal nachzudenken, ob der derzeitige das noch machen sollte.

    Der Aufruhr in weiten Teilen der Basis kommt doch nicht von ungefähr. Das kann man doch nicht einfach ignorieren. Und wenn Kreisvorsitzende, Mitglieder des LaVo, Mitglieder des LPR und Delegierte das ignorieren, dann muss eben die Basis ran. Die hat uns allen ja auch bei der letzten Abstimmung gezeigt was Phase ist. Und dieses klare Signal einfach wegzudrücken und so zu tun als könne man einfach weiter machen wie gehabt geht einfach nicht.

  9. Jörg Hamer sagt:

    Nein, Yves, deine Unterstellungen sind ungehörig. Von mir aus können die schleswig-holsteinischen Sozis selbstverständlich den Vorsitzenden oder die Vorsitzende bekommen, den oder die sie möchten. Ich will nur nicht, dass mit meinem Beitrag eine Castingschow nach der anderen inszeniert wird. Warum ist diese Position so schwer zu respektieren? Ich habe einen anderen Anspruch an Politik und habe keine Lust, mich monatelang mit der Frage zu beschäftigen, welche Nase hier oder da oder dort an der Spitze steht! Ihr könnt das gerne anders sehen. Trotzdem bleibt: Es gibt noch eine andere Welt, als solche Spielchen.

  10. Katharina Rettke sagt:

    Ich finde die wirklich gut. Ich meine, es ist doch scheinheilig, wenn der Vater des Miegliederentscheid(Ralf)den Weg zur Basisdemokratie gleich wieder umkehr und mit Torsten entscheidet, wie es weitergehen soll. Wenn das das Ergebnis des ersten Mitgliederentscheid ist, dann brauchen wir in Zukunft keinen mehr. Daher müssen wir beiden Herren zeigen, was wir wollen- wir wollen mitbestimmen und das geht nun einmal am besten über einen Mitgliederentscheid. Also auf gehts- lasst die Basis entscheide.

  11. Jörg Hamer sagt:

    Wer Landesvorsitzender wird, entscheiden nicht Torsten Albig und Ralf Stegner, sondern der Landesparteitag am 9. und 10. April in Husum. Was soll ich mit einem Urwahlgedöns, wenn es noch nicht mal zwei Kandidaten gibt? Das ist doch alles luftleeres Gequatsche!

  12. Lieber Jörg,
    Du stehst nicht alleine da. Zugegeben, so oder so erhöhe ich meinen Beitragsbescheid, es ist bequem, wenn man die mitgesendete Postkarte nutzen kann (wohl die Hauptursache für die vielen Beitragserhöhungen).
    Auch ich verwahre mich dagegen, dass meine Stimme interpretiert wird. Ich habe denjenigen gewählt, der meiner Meinung nach der bessere MP wird. Auch sonst schließe ich mich Deinen Worten an.

    Vielmehr bin ich erschrocken darüber, dass wir vergangene Woche noch vielfach einig waren: Wir unterstützen vorbehaltlos den Gewinner der Wahl und stehen wieder zusammen, um die nächste Wahl zu gewinnen. Öffentliche Aufschreie und Bepöbelungen uvm. sind ein anderes, ein sehr truriges Zeichen, mit dem ich mich nicht identifizieren kann.
    Viele sollten einfach mal wieder weniger interpretieren und besser einfach nur im Zusammenhang lesen …

  13. Michael sagt:

    Liebe GuGs,

    wie albern ist es eigentlich, Personenwahlen als Mitgliederentscheid zu fordern und bei den Inhalten auf eben diese Beteiligung zu pfeiffen? Gerade von den Jusos hätte ich erwartet, dass sie diesen Führerkult demaskieren und viel eher Mitgliederentscheide bei inhaltlichen Fragen fordern.
    Nachher hat man dann einen einstimmig von 99% der Mitglieder gewählten Landes-Führer, der dann mit dieser Autorität jede Diskussion über Inhalte abwürgen kann….

    Sowas ist doch für die Jusos nur noch peinlich… tz tz tz…

    Michael

    • Daniel sagt:

      Lieber Michael,

      Offenbar hast du die Situation in Schleswig-Holstein nicht verfolgt, die uns dazu veranlasste eine optionale Wahl des Landesvorsitzenden zu fordern.
      Das ganze dann auch noch mit Nazi-Rhetorik zu schmücken disqualifiziert den Kommentar endgültig.
      Ich bin schon stark verwundert, dass so etwas von einem Genossen kommt.

      Daniel

  14. Cornelius sagt:

    Mitgliederentscheide zu inhaltlichen Themen haben wir längst.

    Wir stellen dennoch einen Antrag auf dem Landesparteitag, der die Einbindung der Basis sicherstellt.

    Woher kommt eigentlich immer diese Angst vor einem „Führer“? (Ich finde die Wortwahl sehr, sehr ungelungen)

    Es spricht doch Bände über das Selbstvertrauen der Partei, wenn sie sich von solchen Scheinriesen, wie Landesvorsitzenden oder Spitzenkandidaten einschüchtern lässt.

    Wir sind die Partei, wir entscheiden wo es lang geht und der Vorsitzende/Spitzenkandidat hat sich danach zu richten und wenn er das nicht tut, bekommt er auf den Deckel. Basisbasta!

    Und nicht das mir hier nocheinmal einer mit dem Medienargument kommt. Wenn wir uns nicht mehr trauen zu diskutieren, können wir den Laden gleich dicht machen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.