Moratorium? Am Sonnabend auf die Strasse!

Kiel, Bahnhofsvorplatz 12 Uhr

Kiel, Bahnhofsvorplatz 12 Uhr

Es ist jetzt gut 2 1/2 Monate her, dass im Nordosten Japans die Erde bebte, ein Tsunami eine ganze Region dem Erdboden gleich machte und als Folge dessen am Beispiel des AKW Fukushima deutlich wurde, dass man Kernenergie nicht vollständig beherrschen kann. Neben den zehntausenden Toten und über 200.000 Obdachlosen des Tsunamis sind die Folgen des Supergaus im dichtbesiedelten Japan noch nicht absehbar.

Was ist seitdem in Deutschland passiert? Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat eine 18o-Grad-Wende hingelegt und die acht ältesten deutschen AKWs von einem Tag auf den anderen für 3 Monate abgeschaltet, darunter die hoffnungslos veralteten schleswig-holsteinischen Pannenmeiler Brunsbüttel und Krümmel. Von der Laufzeitverlängerung, die Atom-Angie und Gamma-Guido noch ein halbes Jahr vorher auf den Weg brachten, spricht kaum noch jemand. Auch unser bisher so atomlobbyfreundlicher Ministerpräsident scheint jetzt voll auf dem Neue-Energien-Trip zu sein: „Wir packen die Energiewende entschlossen an“, so Carstensen eine Woche nach dem Beginn der Katastrophe gegenüber dem SHZ. Und: „?Die Restrisiken sind keine Theorie. Die Ereignisse in Fukushima haben eine Zäsur in der Energiepolitik bewirkt.“

Heute wissen wir, dass selbst die moderneren deutschen AKWs schon einer viel kleineren Katastrophe nicht standhalten würden. Dennoch, der Mensch ist vergesslich. Am selben Tag, als durchsickerte, dass die „partielle Kernschmelze“ in Fukushima wohl doch recht vollkommen gewesen ist, erklärte der neue FDP-Vorsitzende Rösler, dass man den Strompreis bei der ganzen Debatte nicht vergessen dürfe. Der Wähler wusste Röslers „Fürsorge“ nicht zu würdigen, wie die Bremen-Wahl eindrucksvoll belegt. Das Moratorium als beruhigende Pille für beunruhigte Wähler des bürgerlichen Lagers scheint seinen Zweck nicht erfüllt zu haben.

Jedoch vergisst der schwarz-gelbe Lobbyverein seine Energiekonzerne selbst in diesen Zeiten nicht: Als Ausgleich für eine Abkehr von der Laufzeitverlängerung soll es jetzt ein nettes Abschiedsgeschenk geben: die bis 2016 befristete Brennelementesteuer, die selbst ohne die 8 im Rahmen des Moratoriums abgeschalteten AKWs 1,5 Milliarden € Einnahmen im Jahr bringt, soll als Ausgleich wegfallen.

Wir sagen: NEIN!

Als Zeichen gegen die schwarz-gelbe Lobbypolitik und für den Atomausstieg rufen die Jusos Schleswig-Holstein dazu auf, sich am Sonnabend an den bundesweiten Demonstrationen für ein endgültiges Aus der Atomkraft zu beteiligen!

In Kiel: 12 Uhr, Bahnhofsvorplatz

In Hamburg: 11.30 Uhr, Jungfernstieg / Ecke Ballindamm

Sei dabei!

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