Ein Jahr nach dem arabischen Frühling: Stillstand statt Erneuerung?

Die Zeitenwende begann am 17. Dezember 2010 in Tunesien und breitete sich wie ein Lauffeuer aus. Kurze Zeit später stand nahezu der gesamte arabische Raum in Flammen – in den Flammen des Protestes und des Aufstandes. Es war eine in dem Maße noch nie aufgetretene Bewegung – sei es in Marokko, Jemen, Ägypten oder Libyen. Protestmassen schrien nach sozialen und politischen Reformen. Menschen durch alle Schichten hinweg forderten mehr Demokratie statt autoritär herrschender Regime, mehr Integrität statt Korruption und die Achtung der Menschenrechte statt Willkür.

Solidarität und Anteilnahme weltweit – zugleich Angst vor „Weltrevolution“
Insbesondere junge Menschen gingen für ihre Überzeugung von einer besseren Gesellschaft und einer freien Demokratie auf die Straße. Die Aufstände mögen zwar „physisch“ im arabischen Raum stattgefunden haben, aber Anteil genommen hat die ganze Welt. Die Solidarität vieler galt den Menschen, die für Rechtstaatlichkeit und Demokratie kämpften und die ganze Welt blickte auf den arabischen Raum. Als Reaktion auf die Proteste begannen andere Regime auf der Welt, mögliche Proteste im Keim zu ersticken und ihr „Aufblühen“ zu verhindern. Die befürchtete „Weltrevolution“ und der Umsturz von autoritären Regime sollte auf jeden Fall vermieden werden. So sehr fürchteten sie die Kraft und den Dominoeffekt der Proteste, die sich nach und nach entfalteten und eine enorme Dynamik in Gang setzten.

Ein Jahr danach – was ist und was bleibt?
Ein Jahr ist nun bereits vergangen und viele fragen sich: Was ist bisher geschehen? Nun: Gaddafi ist tot und Mubarak zurückgetreten. Als nächste Frage kommt auf: Welche Früchte hat die Revolution geerntet? Wo sind die Mitspracherechte der Bürger_innen, wo demokratische Teilhabe, die wirtschaftliche und soziale Besserstellung und wo ist Rechtstaatlichkeit? Eine eindeutige Bilanz zu ziehen ist schwierig, aber festgehalten werden kann folgendes:
Als ein positives Beispiel kann Tunesien – der Geburtsort der Revolution – angeführt werden. Dort werden so allmählich die zarten Pflanzen, die die Revolution gesät hat, wahr genommen. Eine enorme Verbesserung in Hinblick auf die Meinungs- und Pressefreiheit ist zu verzeichnen. Doch in Syrien gehen die Aufstände weiter und werden blutig vom Regime niedergeschlagen. Mehr als 3000 Tote – darunter zahlreiche Frauen und Kinder – fallen der staatlichen Gewalt zum Opfer. Ein Ende ist vorerst nicht absehbar. Aber auch in Ägypten werden Stimmen der Unzufriedenheit sowie Frustration immer lauter. Der Militätrat – anfangs als Übergangslösung  angesetzt – scheint seinen provisorischen Charakter vergessen zu haben und ist noch an der Macht. Unfaire und willkürliche Prozesse gegen Zivilist_innen vor Militärgerichten stehen auf der Agenda. Manche zweifeln: Mubarak ist weg. Aber Besserung ist kaum in Sicht. In Libyen ist die Lage ähnlich ernüchternd: so werden Gefangene dort von Rebellen gefoltert und getötet.

Ist die Revolution gescheitert? Oder hat sie gar ihre Kinder betrogen?
Der Umbruch im arabischen Raum wurde von Beginn mit einer Skepsis begleitet – insbesondere von westlicher Seite. Viele sehen nun ein Scheitern der gesamten Revolution aufgrund der gewaltsamen Unterdrückung der Proteste in Syrien oder der derzeitigen instabilen Lage Libyens.   Eine große deutsche Tageszeitung titelte: „Die Revolution hat ihre Kinder betrogen“. Ein Jahr nach der Revolution ein solches Fazit etablieren zu wollen, erachte ich als voreiligen Schluss. Die Proteste und Aufstände im arabischen Raum haben uns gezeigt, dass Menschen – insbesondere die junge Generation – eine Neuerung begehrt und den Wunsch nach Freiheit, Gleichheit und Demokratie verspürt. Das ist der natürlichste und berechtigtste Wunsch überhaupt. Wir sind Nutznießer_innen von Freiheit und Demokratie und leben in einer anderen kulturellen, sozialen Gesellschaft. Unsere Demokratie ist auch noch nicht so alt. Daher müssen wir mit der Beurteilung der Verhältnisse im arabischen Raum sowie der Revolution vorsichtig sein und dürfen uns nicht anmaßen, gerade einmal ein Jahr später ein endgültiges Fazit zu ziehen, was auf die kommende Entwicklung schließen lässt. Es ist schwierig, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf dem Reißbrett zeichnen zu wollen. Wir dürfen die kulturellen, wirtschaftlichen und sozialen Gegebenheiten vor Ort nicht außer Acht lassen. Ein Umbruch lässt sich nicht innerhalb eines Jahres umsetzen und wir müssen uns von dem Glauben lösen, dass es in Ägypten beispielsweise eine vergleichbare demokratische Struktur wie die in der BRD geben wird. Die Dinge brauchen Zeit. Das einzige, was zu hoffen bleibt, ist, dass die Menschen nicht aufgeben, weiterhin für ihre Ideale und Ziele kämpfen und das Demokratie als Menschenrecht überall walten wird.

 

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