Öffentlich Rechtlicher Rundfunk wichtiger denn Je!

In Zeiten immer schnellerer Informationsmöglichkeiten, in denen sich sogar „seriöse“ Medien dazu hinreißen lassen, den Namen des neuen Wirtschaftsministers zu guttenbergen und dabei nicht feststellen, das ein Scherzbold einen Namen dazugetextet hat, oder versucht wird, Berichterstattung zu beeinflussen, zeigt sich, wie wichtig qualitativer und unabhängiger Journalismus ist. Dabei darf aber auch die hochwertige Unterhaltung nicht zu kurz kommen. Außerdem benötigen wir eine Programmvielfalt, die alle Zielgruppen anspricht.

Dies kostet Geld, und zwar nicht wenig, aber als mündige Bürger einer Demokratie muss es uns besonders im Bereich der Berichterstattung wichtig sein, einen anständig finanzierten und dennoch unabhängigen Journalismus zu haben.

Wie wollen wir das also finanzieren?

Anstelle der durch die GEZ eingezogenen Rundfunkgebühr soll eine durch das Finanzamt eingezogene Kulturabgabe i.h. von 8% der fälligen Einkommenssteuer treten. Außerdem wird die Kofinanzierung durch Werbung verboten.

Hiermit würde, den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten ausreichend finanzieller Spielraum geboten, um ihren Aufgaben gerecht zu werden und die Bürger nicht pauschal, sondern nach ihren finanziellen Möglichkeiten beteiligt.

Wie wollen wir das organisieren?

Auf der Grundlage eines Vertrages zwischen den Ländern und den Öffentlich-Rechtlichen wird das vom Finanzamt eingezogene Geld einer Selbstverwaltung zugeführt. Ein Behördenmonstrum wie die Gebühreneinzugszentrale ist in einer stabilen Demokratie wie unserer nicht nötig. Im Gegenteil gefährdet sie diese sogar eher, da ihre Rechte zunehmend dazu führen, ein weiteres, überflüssiges Datenmonstrum aller Einwohner Deutschlands zu führen. Dagegen ist der Zensus ein Witz.

Wir brauchen keinen Öffentlich-Rechtlich organisierten Nachrichtendienst, der die Wohnzimmer unserer Bürger_innen ausspioniert.

Wie wollen wir die Unabhängigkeit garantieren?

Ein von den Bürgern finanzierter Rundfunk muss auch von diesen kontrolliert werden. Dies ist aber in der Vergangenheit der größte Knackpunkt gewesen. Wie der Fall Brender zeigt, hat unser System Lücken. Die schnellste Lösung, um unlautere politische Einflußnahme zu verhindern, wäre einfach ausgedrückt, „Politiker_innen raus aus den Rundfunkräten“.
So einfach wie falsch.
Richtig ist, dass diese derzeit zu viel Einfluss genießen, aber dennoch: In solche Gremien gehören auch gewählte Volksvertreter.

Wir müssen unter anderem die Machtverhältnisse ausbalancieren und die Möglichkeiten, Mitglied dieser Kontrollgremien zu werden, neu denken. Weniger Spitzenpolitiker_innen, dafür die gesamte Gesellschaft abbilden. Dafür benötigen wir mehrere Mechanismen wie Quoten und direkte Wahlen in diese Gremien, sowie maximal Zugehörigkeit.

Wie wollen wir Qualität definieren?

Sicher an einem Instrument nicht: an der Einschaltquote. Denn wie das Programm der privaten Sender zeigt, bedeutet hohe Quote nicht gleich Qualität. Sendungen wie Dschungelcamp, DSDS oder Big Brother sind der Beweis.

Sowas muss nicht durch unsere Gebühren finanziert werden, Kultur, Information und weniger massentaugliche Events wie die Kreisliga im Fußball, müssen genauso eine Chance haben wie seichte Unterhaltung, Boulevard oder Bundesliga. Auch, wenn sie sich nicht Rechnen würden.
Dies muss Aufgabe von Öffentlich-Rechtlichem Rundfunk sein.

Wie wollen wir Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk in zukunft denken.

Rundfunk ist nicht nur Ton und Bild, das beschallend aus dem Fernseher oder Radio kommt.

Der Weg über das Internet gehört zwingend dazu, denn das Beschwerliche ist kaum das bereitstellen von Informationen, sondern die Finanzierung von Qualität und Unabhängigkeit, zwei absolut notwendige Eigenschaften, die sich eben selten betriebswirtschaftlich monetarisieren lassen, weshalb sie als Grundpfeiler unser Demokratie zwingend zur Daseinsfürsorge gehören. Auf allen Kanälen und nicht nur für sieben Tage.

Wie wir sehen, wir haben viel zu tun. Packen wir es an!

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