ACTA ad acta legen!

ACTA adACTA legen!

ACTA adACTA legen!

 

 

Die JUSOS Schleswig-Holstein rufen dazu auf, am kommenden Samstag, den 11.02.2012, sich an den Protesten gegen das sogenannte Anti-Piraterie-Abkommen ACTA zu beteiligen, unter anderem finden Demonstrationen in Kiel und Hamburg statt.

Ein Abkommen, das in erster Linie dazu dient, die Gewinnlüste und Geschäftsmodelle aus vergangenen Jahren zu schützen, kann nicht im Sinne einer Demokratie und eines so oft beschworenen „freien“ Marktes sein. Wenn wir Jusos von der Regulierung der Märkte sprechen, so meinen wir dies im Sinne der Allgemeinheit und nicht Einzelner. Anstatt ewig zu jammern, sollte die Content-Industrie, deren Interessen ja geschützt werden sollen, sich lieber neuen Geschäftsmodellen öffnen: Warum sind kostengünstige Streaming-Angebote in anderen Ländern schon lange Standard, bei uns aber immer noch fern ab von einer dauerhaften Umsetzung? Was sich so langsam im Musikbereich zu etablieren versucht, ist bei Filmen noch in weiter Ferne.

ACTA ist aber nicht nur wegen seiner Inhalte indiskutabel. Das Verfahren, in dem dieses Abkommen ausgehandelt wurde, entspricht bei Weitem nicht unserem Demokratieverständnis. Fernab des Parlamentes in dunklen Hinterzimmern wird ein so wichtiges Abkommen ausgehandelt. Dies ist für uns bei keiner Form von Staatsvertrag akzeptabel. Die gewählten Volksvertreter_innen müssen an solchen Prozessen beteiligt und von den Regierenden nicht nur als Stimmvieh betrachtet werden. Zu oft schon ist dieses Vorgehen nicht im Sinne des Volkes gewesen.

Gemeinsamm sind wir Stark!

Demonstration Kiel:
Datum: 11.02.2012, 12:00 – 15:00 Uhr
-> Asmus-Bremer-Platz
-> Holstenstraße
-> Ziegelteich
-> Andreas-Gayk-Straße
-> Holstenstraße (Höhe Schevenbrücke)
-> Holstenbrücke
-> Martensdamm
-> Lorentzendamm
-> Kleiner Kiel
-> Justizministerium (Abschlusskundgebung, zwei Redner)

Demonstration Hamburg:
Datum: 11.02.12, 14:00h
-> Auftakt: Gänsemarkt, 14:00h-14:30h
-> Jungfernstieg
-> Möckebergstraße
-> Gerhart Hauptmann Platz
-> Steintordamm
-> Hachmannplatz

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