In Vielfalt geeint! Gedenken an die Schuman-Erklärung.

“Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen.”

Mit diesen Worten eröffnet der damalige französische Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 seine in der Geschichte bekannte Schuman-Erklärung, die in der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl mündete. Die so genannte  Montanunion bildete den Grundpfeiler für die heutige Europäische Union. Heute also – vor 62 Jahren – erblickte  Europa als Gemeinschaft das Licht der Welt. Die Frage, die stets an so einem denkwürdigen Tag aufkommt, ist: Was wurde erreicht? Was liegt an Herausforderungen vor uns?

Von Marktideologien zu Freiheit, Gleichheit und Solidarität.

Die ursprüngliche Gründungsidee basierte auf der Absicht, durch die gezielte ökonomische Verflechtung militärische Auseinandersetzungen im Keim zu ersticken und die Wirtschaftskraft in möglichst kurzer Zeit zu stärken. Doch im Laufe der Zeit entwickelte sich der auf die rein wirtschaftliche Zusammenarbeit konzentrierte Zusammenschluss zu einem politischen, kulturellen und ideellen Staatenverbund, der sich durch die Grundwerte Menschlichkeit, Freiheit, Gleichheit und Solidarität als vereint erachtet. Die Errungenschaften sind u.a. eine gemeinsame Währung, eine gemeinsame Hymne, eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik sowie das Schengener Abkommen. Europa ist bei den meisten von uns angekommen – und wird teilweise kontrovers diskutiert. Angefangen von der Bewältigung der Finanzkrise über die mögliche europäische Förderung der Atomenergie bis hin zur mehr als strittigen Asyl- und Einwanderungspolitik – es treibt Menschen um und regt die Debattenkultur an. Dies ist ein deutliches Zeichen dafür, dass sich eine europäische, demokratische Zivilgesellschaft entwickelt hat, welche die Tragweite der Entscheidungen auf EU-Ebene erkannt hat und sich eingehendst mit dieser auseinandersetzt. Ein Beispiel, dass das eben genannte Realität ist, ist der Protest gegen das ACTA-Abkommen. Dieser Protest muss aber nicht gleich als Euro-Skepsis abgetan werden –  und das darf er auch nicht. Denn es geht nicht um die Frage “Für oder gegen Europa?”, sondern ganz allein die Fragen, wie man gemeinsam Lösungswege erarbeitet, wie man zusammen sich den Herausforderungen der Zeit stellt und in welche Richtung man die Weichen der europäischen Politik justieren will, sind essentiell und ausschlaggebend. Die Forderung, künftig allein den nationalen Entscheidungsweg einzuschlagen, erachte ich als grundlegend falsch und sehe hierin alleine die Gefahr, Rechtspopulist_innen Oberwasser zu geben und ihnen einen Nährboden zu bereiten. Ich räume ein, dass die EU strukturell einiges an Veränderungen erfahren muss, wie etwa den Bürokratieabbau, der auf die Bürger_innen abschreckende Wirkung entfaltet. Aber nichtsdestotrotz glaube ich an die europäische Idee, gemeinsam Lösungsvorschläge herauszuarbeiten und sich solidarisch Problemen zu stellen. Der Satz “Nur gemeinsam ist man stark” ist für mich mit nichts anderem derart stark verbunden wie mit bei der Europäischen Union. Es ist für mich nicht nur eine bloße Interessengemeinschaft, sondern mich begeistert die europäische Idee des Friedens, Freiheit im kulturellen und ideellen Sinne, der Solidarität untereinander und der Gleichheit im Hinblick auf Kultur, Religion, Herkunft sowie vor dem Gesetz. Europa aufzugeben wäre mehr als ein Rückschritt. Die europäische Idee erachte ich nicht nur als möglich, sondern auch als nötig.

Unsere europäischen Chancen.

So sehr mich auch Europa in seinen Möglichkeiten und seinem Wirken begeistert, so sehe ich auch Handlungs- und Verbesserungsbedarf. Gerade im Bereich der Asylpolitik muss vieles geschehen, denn hier wird dem Gebot der Menschlichkeit und Solidarität aus meiner Sicht nicht Rechnung getragen. Wir müssen versuchen, Europa gerade für Verdrossene mehr zu öffnen und die Bürger_innenferne zu überwinden. Wir müssen insbesondere, was die Finanz- und Schuldenpolitik anbelangt, offener diskutieren und am Ende geeint zueinander finden. Wir müssen im Bereich der Gleichstellung der Geschlechter vieles noch verwirklichen. Wir müssen die Bildungsstandards der EU überdenken und hierbei beachten, dass die Standards nicht genügend Rücksicht auf die örtlichen, individuellen Gegebenheiten nehmen. Wir müssen es schaffen, europäischen Fragen europäisch denkend zu begegnen, ohne permanent in nationale Denkmuster zu verfallen. Das erreichen wir durch unser gesellschaftspolitisches, demokratisches Engagement, in dem wir vor Ort für unsere Ideen werben und Menschen aufklären. Das erreichen wir, in dem wir mit anderen Jugendlichen aus anderen europäischen Staaten in Dialog und Austausch treten. Wir Jusos Schleswig-Holstein gehen mit Beispiel voran: Nicht nur eine großartige Zusammenarbeit und Freundschaft mit unseren dänischen Genoss_innen eint uns, sondern auch der Dialog mit der irischen Labour Youth, die in dieser Woche zu Gast bei uns ist, zeugt von unserer grenzübergreifenden Zusammenarbeit.

In diesem Sinne:

Lasst uns mehr Europa in die Gesellschaft tragen.

 

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