Scheitern als Chance – vergesst die „Herdprämie“!

Zum Abstimmungsdebakel um das Betreuungsgeld im Bundestag erklären Cornelia Östreich, Landesvorsitzende der AsF Schleswig-Holstein, und Alexander Wagner, Landesvorsitzender der Jusos Schleswig-Holstein:

„Die gestrige Abstimmungspleite im Bundestag zeigt es deutlich: Nicht einmal die schwarz-gelbe Regierungskoalition will das so genannte Betreuungsgeld.“ Da vor allem Abgeordnete aus deren Reihen zur ersten Lesung über das umstrittene Projekt gefehlt hatten und der Bundestag somit nicht beschlussfähig war, wird eine Entscheidung nun nicht mehr vor der Sommerpause zustande kommen.

„Die Bedenkzeit sollten CSU und Familienministerin Schröder als Urheberinnen der ‚Herdprämie‘ nutzen und dieses absurde und gesellschaftsschädliche Projekt end­gültig begraben“, so Östreich und Wagner. In der Vergangenheit hatten sich nicht nur Frauen­organi­sa­tionen und Bildungspolitiker_innen, sondern auch Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände vehement dagegen ausgesprochen, finanzielle Anreize für das Fernhalten von Kindern aus Kita und Krippe zu schaffen.

Vor allem vielen weiblichen CDU- und FDP-Abgeordneten behagte das Projekt ebenfalls nicht, hier hatte Angela Merkel in den letzten Tagen noch selbst – scheinbar – für Ruhe gesorgt. „Wo die Überzeugung fehlt und alle berechtigten Gegenargumente in den Wind geschlagen werden, hilft eben nur die Abstimmung mit den Füßen. Diese Pleite hätten die Koalitionsparteien sich ersparen können – sie sollten es jedenfalls nicht der Opposition zur Last legen. Vor allem darf sie nach der Sommerpause nicht nochmals riskiert werden: Also vergesst die ‚Herdprämie‘!“, so der Appell von Jusos und ASF.

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