Jusos SH Jahresrückblick 2012

Auch für die Jusos Schleswig-Holstein war 2012 ein ereignisreiches Jahr. Eine große Wegmarke war für uns alle sicher die Landtagswahl im Mai, bei der wir es mit der SPD geschafft haben, die Mehrheit der Wähler_innen für sozialdemokratische Politik im Land überzeugen zu können. Doch das Jahr hielt viele Aktivitäten bereit, für die es sich lohnt, einen kleinen, sicher nicht vollständigen Rückblick zu wagen.

Januar

Der Juso-Landesvorstand (v.l.n.r.): Felix Deutschmann, Melanie Klein, Gamze Özdemir, Moritz Knebusch, Merle Stöver, Niclas Dürbrook, Alexander Wagner

Am 14. und 15. Januar startete das Juso-Jahr gleich mit dem wichtigsten Event: der Landeskonferenz. In diesem Jahr fand die Lako wieder in der Jugendherberge in Kiel statt und es stand viel auf dem Programm. Fast 60 Anträge wurden gestellt, einer neuer Landesvorstand wurde gewählt und wir konnten zahlreiche Gäste begrüßen, darunter Jakob Esmann von unserer Partnerorganisation in Dänemark, Knut Dethlefsen von der Friedrich-Ebert-Stiftung und den SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner.

Die Landeskonferenz beschloss viele, richtungweisende Positionen zum Beispiel zu menschenwürdigen Asylbedingungen in Land und Bund, zu faireren Bedingungen im Freiwilligendienst, stellte Weichen für die Kooperation in der Ostseeregion und verurteilte die schrecklichen NSU-Morde und forderte zugleich mehr Engagement der Politik bei der Bekämpfung von Rechtsradikalismus.

Februar

Am ersten Februarwochenende lud die SPD SH zum außerordentlichen Landesparteitag nach Lübeck ein, um über Programm und Personal zur Landtagswahl zu entscheiden. In den Monaten zuvor ermöglichte die Nord-SPD allen Bürger_innen und Mitgliedern, an der Erarbeitung des Programms teilzuhaben. Auf dem Parteitag selbst sollte jedoch nicht mehr wirklich über das Programm gesprochen werden. Auf unsere Initiative hin öffnete der Parteitag mit großer Mehrheit  das Verfahren für Änderungsanträge. So konnten wir und andere noch einige, wichtige Anträge zum Programm einbringen und es so in wesentlichen Teilen noch deutlich verbessern. Und auch beim Personal wurde unser Juso-Bewerber Tobias von Pein auf einem aussichtsreichen Listenplatz gestellt.

Bahnhofsvorplatz in Dresden

Dresden Nazifrei – hieß es wieder am 18. Februar. Und dieses Jahr war ein voller Erfolg! Aufgrund der großen Proteste in den letzten Jahren trauten sich die Nazis in 2012 nicht einmal mehr, ihre angemeldete Großdemonstration in die Tat umzusetzen. Stattdessen fand in Dresden eine große, bunte und tolerante Demo mit über 10.000 Teilnehmer_innen statt. Auch wir waren dabei. Zusammen mit der Grünen Jugend SH sind wir in zwei Kleinbussen nach Dresden aufgebrochen und haben vor Ort ein Zeichen für demokratisches Miteinander gesetzt

Am letzten Februar-Wochenende trafen sich Vertreter_innen der Juso-Kreisverbände im Falkenhaus Seeblick an der Brodtener Steilküste, um gemeinsam mit dem Landesvorstand die Jahresplanung vorzunehmen. Neben dem gemütlichen Teil zum gegenseitigen Kennenlernen stand natürlich die Planung des Landtagswahlkampfes im Mittelpunkt. Aus den Ergebnissen dieses Treffens wurde dann die Wahlkampagne der Jusos SH erstellt.

März

Am 3. und 4.März fand die Gewerkschaftsjugendkonferenz der DGB-Jugend Schleswig-Holstein statt, an der junge Gewerkschafter_innen aus Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern teilnahmen. Auch wir Jusos waren mit einigen Teilnehmer_innen (zum Teil in Doppelfunktion) vertreten und konnten uns an der Erarbeitung eines eigenen Forderungskataloges zur Landtagswahl beteiligen. Und bei der Diskussionsrunde der Konferenz mit den Vorsitzenden der Partei-Jugendorganisationen in SH konnten wir auch punkten (wurde zumindest so berichtet 😉 )

Das erste Rote Wochenende stand vom 16. bis 18. März in Schleswig an. In drei verschiedenen Workshops machten sich über 50

die Teilnehmer_innen des Roten Wochenendes in Schleswig

Teilnehmer_innen beim Infostand-Training, bei der Aktionsbörse und dem programmatischen Argumentationstraining fit im Wahlkämpfen. Zudem starteten wir mit dem ersten Teil unseres Grundwertedialogs zum Thema “Solidarität”. Zu Gast waren Tobias von Pein und Birte Pauls. Am Samstagvormittag machten wir die Schleswiger Innenstadt unsicher und probierten gleich mal ein paar Wahlkampfmanöver aus.

Demonstration gegen Frei.Wild in Pahlen

Am 24. März fand eine Protestaktion des antifaschistischen Bündnisses “Frei.Geist” in Dithmarscher Ort Pahlen statt, an der wir uns als Juso-Landesverband beteiligt haben. Vor Ort spielte die deutschsprachige Südtiroler Band Frei.Wild, die regelmäßig durch nationalistische Liedtexte auffällt und in Deutschland leider großer Beliebtheit erfreut. Mit unserer Demonstration vor der Konzerthalle wollten wir alle Frei-Wild-Fans zur Vorsicht mahnen, dass die Band, dessen Sänger selbst Mitglieder einer rechtsradikalen Partei war, viele Nazis anlockt und nationalistische Parolen bedient, die nicht in diese Gesellschaft gehören.

Der traurige Höhepunkt rechtsradikaler Aktivitäten im Land sind die jährlichen Nazi-Demonstrationen in Lübeck. Auch am 31. März diesen Jahres marschierten wieder ca. 100 Rechte durch Lübeck, aber das zum Glück nur wenige Hundert Meter. Unser Protest im Rahmen der “Wir-können-sie-stoppen”-Demonstration mit ca. 2500 Teilnehmer_innen war so groß, dass es keine Möglichkeit für die Rechten gab, auch nur annähernd die ursprünglich geplante Demonstrationsroute zu begehen. Stattdessen mussten sie sich mit einer einzigen (zudem wegen eines kaputten Lautsprecherwagens nicht hörbaren) Kundgebung abgeben und zogen zum Glück nach nur ca. einer Stunde wieder ab.

April

Der April 2012 war der Wahlkampfmonat schlechthin. Die Osterferien entschleunigten den Wahlkampfstart zwar ziemlich. Aber das passte auch zur Strategie für den Wahlkampf. “Mein Lieblingsland” sollte nicht in der Hektik des Alltags untergehen, sondern durch Nähe und Ehrlichkeit für die Positionen der SPD werben. In diesem Wahlkampf probierten wir Jusos erstmals eine ziemlich coole Neuerung aus: Wir erstellten verschiedene, zum Teil reicht aufwendige Wahlkampfmodule, die dann während des Wahlkampfs durch die Juso-Kreisverbände wanderten. So war für jeden Kreisverband etwas dabei und wir konnten unsere Aktionen jeweils etwas größer aufziehen, um auf unsere Inhalte aufmerksam zu machen.

Auch das Bildungsbündnis Kiel machte Wahlkampf und rief am 26. April zum landesweiten Bildungsstreik nach Kiel auf. Wir Jusos unterstützten die Forderungen des Bündnisses, in dem die Jusos Kiel selbst aktiv mitwirkten, nach besserer Bildung im Land und zogen mit den hunderten Teilnehmer_innen von der Universität bis zum Landeshaus.

Mai

Als zentrale Wahlkampfaktion getarnt mobilisierte die NPD am 11. Mai nach Neumünster, um ihre rechtsradikale Propaganda zu verbreiten. Ein breites Bündnis in Neumünster organisierte einen friedlichen und derart großen Protest, dass es im gesamten Stadtgebiet keine Möglichkeit mehr für die Nazis gab, zu marschieren. Mit fast 50 Jusos haben wir in Blockaden und bei Kundgebungen dazu beigetragen, dass an diesem Tag kein Platz für Nazis in Neumünster war.

Ein kleines Highlight am Ende des Landtagswahlkampfes war das TV-Duell zwischen Joost de Jager und Torsten Albig am 2.Mai im

Juso-Demonstration vor dem NDR-Funkhaus in Kiel zum TV-Duell

NDR-Funkhaus in Kiel. Statt als wildgewordene Jubelhorde (wie die JU) begrüßten wir Joost de Jager mit nichts als der Wahrheit –  den Folgen der unsozialen Politik von Schwarz(-Gelb) – und warnten vor einer erneuten Regierungsbeteiligung der CDU. Dies ging so weit, dass ein gewisser CDU-Landtagsabgeordneter sich sogar dazu hinreißen ließ, unseren Juso-Landesgeschäftsführer gewaltsam anzugehen. Die Wahl haben sie trotzdem nicht gewonnen… 😉

Mit der gewonnenen Landtagswahl am 6. Mai ging die Arbeit aber erst richtig los. Bereits am 7. Mai trafen wir uns mit Vertreter_innen von Grüner Jugend und SSWUngdom, um unsere eigenen Anforderungen an einen Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und SSW zu formulieren. Ergebnis war nach intensiver Arbeit ein 30 Punkte umfassendes Forderungspapier, das wir in die Koalitionsverhandlungen einbrachten.

Das Ende des Wahlkampfs war auch zugleich der Beginn des Gegenbesuchs der irischen Labour Youth. Nachdem eine Delegation der Jusos SH in 2011 in Irland war, besuchte uns nun eine Delegation von der Insel. Stationen des Besuchs waren unter anderem der Landtag, ein Treffen mit Jungsozialist_innen aus Dänemark und Flensburg, ein Besuch in Lübeck und ein politisches Programm in Berlin mit Bundestagsbesuch.

Die Delegation der irischen Labour Youth beim Informationsgespräch in Berlin

Juni

Am 9. Juni verabschiedete die SPD Schleswig-Holstein einstimmig die Koalitionsvereinbarung bei einem Sonderparteitag. Viele, uns wichtige Punkte haben dabei den Weg in den Vertrag gefunden und sind nun Grundlage für das Regierungshandeln im Land. Außerdem brachten wir uns mit einem Antrag zur Ablehnung des Fiskalpakts in die Debatte ein. Nach intensiver Beratung beschloss der Parteitag mit sehr großer Mehrheit, dass es einen Fiskalpakt, der unsozial und einseitig Kürzungspolitik in Europa manifestiert, nicht geben darf. Auch hier konnten wir die Nord-SPD wieder in wesentlichen Themen positionieren.

Juli

Jusos demonstrierten gegen die NPD-Deutschlandtour in Kiel.

Die Sommerpause suchten sich die Nazis aus, um erneut in Kiel und Neumünster aufzuschlagen. Diesmal stand Hetze gegen Europa auf dem Plan – altes Spiel, wieder kein Glück: In Kiel organisierten wir und viele andere Vereine und Verbände soviel Gegenprotest, dass die Kamerad_innen nach wenigen Minuten wieder die Segel streckten. Auch in Neumünster, das als nächster Haltepunkt diente, fanden sich viele Gegendemonstrant_innen ein und machten es durch viel Lärm unmöglich, den Redebeiträgen auf dem menschenleeren AOK-Parkplatz zu folgen. Und wie hier im Norden wurde den Rechten auch der Rest der sogenannten “Deutschlandtour” ziemlich vermasselt. Im Sommer haben viele Städte bewiesen, dass Nazis dort nichts zu suchen haben.

Am 22.Juli jährten sich zum ersten Mal die Anschläge in Oslo und auf der Insel der norwegischen Arbeiter_innen-Jugendorganisation Utøya. In zwei Gedenkveranstaltungen mit den Jusos Dithmarschen in Heide und den Jusos in Kiel erinnerten wir an die Opfer und ihre Hinterbliebenen und mahnten zur Obacht vor antidemokratischen Kräften.

Bereits zum 10. Mal trafen sich vom 13. bis zum 19. Juli über 1000 Jungsozialistinnen und Jungsozialisten zum ECOSY Summercamp, um sich zu vernetzen, zu diskutieren und ihre Ideen für ein offenes, soziales und demokratisches Europa auszutauschen. Letztere wurden in einer Camp Declaration fesgehalten. Aus Schleswig-Holstein waren in diesem Jahr 5 Jusos mit dabei.

In der letzten Juli-Woche fand unser schon fast zur Tradition gewordenes, 5-tägiges Sommercamp am Großen Segeberger See in Klein Rönnau statt. In vielen Workshops zu unseren Projektgruppen sprachen wir unter anderem mit Jusos aus Dänemark über skandinavische

Die Teilnehmer_innen des Sommercamps beim Grundwertedialog mit Ralf Stegner

Bildungssysteme, mit einem Kieler Ratsherrn über kommunale Wirtschaftspolitik und mit Vertreter_innen vom Einwandererbund Elmshorn über Minderheiten in der Türkei. Mit Ralf Stegner diskutierten wir im zweiten Grundwertedialog den Wert der Gerechtigkeit. Zudem feierten wir eine kleine Premiere mit einem Juso-Barcamp, bei den sich alle Teilnehmer_innen selbst mit Sessions zu Themen ihrer Wahl enbringen konnten und so auch mal Dinge diskutiert wurden, die sonst vielleicht nicht auf der Tagesordnung der Jusos stehen. Wegen des guten Wetters (zumindest an den meisten der Tage) konnten wir auch die nahegelegene Badestelle ausgiebig nutzen. Und dank der (sehr ausgiebigen) Rallye um den Großen Segeberger See kamen weder Spaß noch das Konditionstraining zuu kurz 😉

August

Die Netzwerkstelle Antifa der Jusos Schleswig-Holstein traf sich zum ersten Mal am 11. August im Kieler Walter-Damm-Haus. Nach einem Vortrag zum Rechtsterrorismus in Deutschland, der den Bogen von der Wehrsportgruppe Hoffmann bis heute zum NSU-Terror spannte, sprachen wir über die zukünftige Ausrichtung der Netzwerkstelle und weitere Arbeitsfelder sowie eine eigene  Antifa-Kampagne der Jusos SH.

Trotz des Wahlsiegs im Mai hätten wir uns ein besseres Ergebnis bei der Landtagswahl gewünscht. Das Wahlergebnis daher im gesamten Landesverband intensiv zu analysieren, gehört daher natürlich nach einer Wahl dazu. Hierfür fand am 25. August eine Sitzung des SPD-Landesparteirates statt. Diese bereiteten wir durch eine extra hierzu einberufenen Landesausschuss-Sitzung eine Woche zuvor in Bordesholm vor, wo wir in einem WorldCafé verschiedene Bereiche des Wahlkampfs analysierten und anschließend über unsere Arbeitsergebnisse mit Ralf Stegner, Sönke Rix, Mathias Stein und Anne Heinrich diskutierten. Zudem formulierten wir unsere Analyse als Positionspapier für den Landesparteirat. Unsere Beratungsergebnisse fanden dann auch den Weg in die Beratungen der SPD.

Der asylpolitische Filmabend mit anschließender Diskussion mit Andrea Dallek vom Flüchtlingsrat SH am 31. August markierte den Auftakt unserer asylpolitischen Veranstaltungen. Nachdem die Teilnehmer_innen eine Tatort-Folge mit thematischem Bezug gesehen haben, diskutierten wir gemeinsam über die europäische Abschottungspolitik und die Rolle Deutschlands. Auch gelang es uns einen aktuellen Bezug nach Schleswig-Holstein herzustellen und über möglische Perspektiven zu beraten, wie wir die Situation der Menschen verbessern können.

September

Im Gespräch mit Alexandra Ehlers, der Vorsitzenden des Landesjugendrings, waren wir bei unserer Landesvorstandssitzung am 16. September. Alexandra berichtete über die bemerkenswerte und sehr breit aufgestellte Arbeit des Vereins, der über seine Mitgliedsverbände landesweit die Interessen von ca. 500.000 jungen Menschen vertritt. Insbesondere haben wir uns dabei über die Gleichstellungsarbeit und die Ostsee-Kooperationen des Landesjugendrings informiert.

Am 30. September luden wir zum zweiten Treffen der Netzwerkstelle Antifa ein, dieses Mal mit Sönke Rix, der als Mitglieder im NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags über seine Arbeit in Berlin berichtete und die Hintergründe zu den Morden, die Problemlagen im Apparat der deutschen Sicherheitsdienste und die Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion darstellte. Nach lebhafter Diskussion arbeiteten wir dann weiter an Kampagnen-Ideen. Unter anderem sollen im Rahmen des Parteijubiläums in 2013 Veranstaltungen und Publikationen geplant werden.

Am 28. September haben wir mit einer Gruppe von 5 Jusos das Abschiebungsgefängnis in Rendsburg besucht und konnten so einen Eindruck von der Situation vor Ort gewinnen. Um den Eindruck aus dem Abschiebungsgefängnis auch aus einer anderen Perspektive zu betrachten, haben wir uns am 26. November zu einer Nachbereitung der Thematik mit einer ehrenamtlichen Verfahrensberaterin getroffen, ihr unsere Eindrücke geschildert und ihre Eindrücke aufgenommen. Zwischen unserem Filmeabend und dem Besuch des Abschiebungsgefängnisses haben wir die “Inputs” genutzt, um einen Antrag zu schreiben, den wir am 7. Oktober auf einer Landesvorstandssitzung beschlossen haben. Auch stehen wir im Kontakt mit Serpil Midyatli und Tobias von Pein aus dem Landtag, um auch dort unsere Meinung mit einzubringen.

Oktober

Anfang Oktober fand wieder das Barcamp Frauen in Berlin statt, an dem sich auch die SPD und Jusos beteiligen. In diesem Jahr konnten wir eine kleine Delegation von vier politikinteressierten Frauen aus unserem Verband über den Juso-Bundesverband in die Hauptstadt entsenden. Dort beteiligten sie sich an den vielen, verschiedenen Sessions zu einzelnen Themenbereichen des Feminismus, die von anderen Teilnehmer_innen angeboten wurden.

Mit unserem Bestellseminar “Jusos debattieren!” starteten wir erstmals am 14. Oktober in Kiel. Das Tagesseminar schult dabei in verschiedenen Einheiten und praktischen Elementen die rhetorischen Fähigkeiten unserer Mitglieder und soll für die tägliche, politische Auseinandersetzung fit machen.

Die Teilnehmer_innen des Roten Wochenendes in Plön mit Ministerpräsident Torsten Albig

Unser zweites Rotes Wochenende in 2012 fand vom 26. bis 28. Oktober in der Jugendherberge in Plön direkt am großen Plöner See statt. In vier verschiedenen Workshops und ca. 30 Teilnehmer_innen arbeiteten wir zu den Themen Staatsfinanzierung, Gender Budgeting, Umweltpolitik in der Ostseeregion mit Fokus auf die Ostsee-Verschmutzung und Türkei-Syrien-Konflikt. Unter dem Motto “Jusos vor Ort” sprachen wir bei der Kreisfeuerwehrzentrale mit dem Kreiswehrführer und weiteren Vertetern über die Aufgaben der freiwilligen Feuerwehren und deren zukünftigen Herausforderungen und besuchten die Initiative der evangelischen Jugend Deutschlands “Marmelade für alle”, die sich in Anlehnung an “Brot für die Welt für mehr Lebensmittelbewusstsein einsetzt und zeitgleich zum RoWo ein Seminar in der evangelischen Bildungsstätte auf dem Koppelsberg abhielt. Außerdem begrüßten wir den parlamentarischen Geschäftführer der Piratenfraktion im Landtag, Torge Schmidt, zum Grundwertedialog Freiheit und unterhielten und mit unseren Ministerpräsidenten Torsten Albig in gemütlicher Atmosphäre über seine politischen und persönlichen Eindrücke der ersten Wochen im Amt.

November

Das erste Ministerinnengespräch veranstalteten wir am 2. November mit der Bildungsministerin Wara Wende in Flensburg. In entspannter Atmosphäre hatten wir Zeit, ihr Fragen zu ihrer Arbeit zu stellen, Anmerkung zur Landespolitik zu machen und mit ihr über verschiedene Themen zu diskutieren.

Am 3. November veranstalteten wir eine Solidaritäts-Mahnwache für das Berliner Refugeecamp in Kiel. An dieser beteiligten sich etwa dreißig Menschen, viele brachten Transparente mit. Neben unserem eigenen Redebeitrag sprach auch der stellvertretende Landtagspräsident Bernd Heinemann und die SPD-Abgeordnete Serpil Midyatli. Außerdem wurden Kerzen angezündet, was viele Menschen zum Stehen bleiben animierte.

Beim dritten Treffen der Netzwerkstelle Antifa, am 11. November, hörten wir einen Vortag über Aussteiger_innen aus der Nazi-Szene und diskutierten anschließend darüber. Außerdem wurde die Arbeit an der eigenen Kampagne und dem Auftreten des Verbandes fortgesetzt

Elf Delegierte aus Schleswig-Holstein nahmen am Juso-Bundeskongress “Gerecht – Jetzt oder nie!” teil. Der Kongress war rundum

Die Buko-Delegation der Jusos Schleswig-Holstein in Magdeburg

zufriedenstellend für uns Jusos SH: Die drei von uns gestellten Anträge (Asyl ist Menschenrecht, Digitale Gesellschaft, Freiwilligendienste stärken) wurden beraten und mit kleineren Änderungen angenommen. Außerdem stellten wir eine Resolution zum Jahrestag der Anschläge in Mölln vor (Rassismus konsequent entgegentreten!), die einstimmig vom Bundeskongress angenommen wurde.

Dezember

Der letzte Monat des Jahres wurde eingeläutet von der Nominierung des neuen Juso-Landesgeschäftsführers. Unser bisheriger LGF Max Dregelies wird sich zum Jahreswechsel beruflich umorientieren, daher wurde die Neubesetzung notwendig. Auf diesem Wege danken wir Max nochmal von ganzem Herzen für sein großes Engagement für die Jusos SH. Unser neuer Landesgeschäftsführer Immo Degner aus Schleswig findet große Fußstapfen vor, denen er aber sicher gerecht werden wird.

Mit unserer Weihnachtsfeier am 16. Dezember im Osterberg-Institut in Niederkleveez ließen wir bei Pizza, Glühwein und mit einem Schrott-Julklapp das Jahr gemeinsam mit vielen Jusos aus dem Land ausklingen. Zuvor tagte der Landesausschuss und brachte konkretere Planungen für unsere Ostsee-Kooperation auf den Weg.

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

More Posts - Website

Follow Me:
TwitterFacebookGoogle PlusFlickr

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.