Von Europa, der Krise und Chancen im Ostseeraum

Die letzten Monate war Europa für uns Jusos das beherrschende Thema. Europawahlen, europäische Spitzenkandidaten, Kandidat_innen für das Europaparlament – trotz aller Begeisterung blieb das auch bei uns ein wenig abstrakt.

Um so schöner, dass wir (Delara, Niclas und Frederik) jetzt die Gelegenheit hatten am 26. und 27. Juni an einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung Polen zum Ostseeraum teilzunehmen. So wird Europa konkret. Los ging es für uns am 26. Juni in aller Frühe von Kiel über Hamburg und Kopenhagen nach Danzig. Gemeinsam mit Sozialdemokrat_innen aus Estland, Lettland, Litauen, Polen und Schleswig-Holstein tauschten wir uns aus zu den nationalen Ergebnissen der Europawahl. Besonders interessant war es dabei die jeweiligen unterschiedlichen Wahlgründe zu hinterfragen. Während in Deutschland das gute Abschneiden der SPD sicherlich auch der Rolle des europaweiten Spitzenkandidaten Martin Schulz geschuldet war, standen in unseren östlichen Nachbarländern andere Themen im Fokus. Insbesondere in den baltischen Staaten spielte vor dem Hintergrund der Ukrainekrise Sicherheitspolitik und leider auch das Thema Aufrüstung eine große Rolle. Für unsere sozialdemokratischen Partnerorganisationen eine schwierige Situation, in der die dringend notwendige Debatte über Sozialpolitik oftmals zu wenig Aufmerksamkeit bekam. Im Anschluss stand der Austausch über Wahlkampfstrategien und Möglichkeiten für eine engere Zusammenarbeit der sozialen Demokratie im Ostseeraum im Fokus. In den kommenden Monaten soll der bereits bestehende Austausch intensiviert und vertieft werden. Wir freuen uns darauf und werden den Prozess aktiv begleiten!

Im weiteren Verlauf des Tages hatten wir die Möglichkeit das in Kürze eröffnende European Solidarity Centre zu besichtigen, das an die Rolle der Gewerkschaft Solidarność erinnert.

Der zweite Tag stand im Zeichen einer progressiven Sozialpolitik für den Ostseeraum. Reden von Pawel Swieboda (Präsident von demosEUROPA) und unserem SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner, vor allem aber Panel-Diskussionen zu den Themen “Soziale Gerechtigkeit und Partizipation”, “Zukunft der Wohlfahrtstaaten im Ostseeraum” und “Perspektiven der sozialen Demokratie im Ostseeraum” sorgten für ein interessantes Programm. Am Rande gab es für uns die Möglichkeit viele Kontakte aufzufrischen oder auch neu zu knüpfen, unter anderem mit Jewgeniy Konovalow, Vertreter der sozialdemokratischen Jugend in Russland. Auch hier war die Lage in der Ukraine ein großes Thema.

Als Fazit zweier anstrengender und interessanter Tage können wir festhalten, dass sich unser Horizont wieder einmal erweitert hat. So unterschiedlich die einzelnen Probleme im Ostseeraum auch sind, die großen Herausforderungen sind oftmals die gleichen. Auch deswegen ist eine enge Zusammenarbeit der Sozialdemokrat_innen in dieser Region weiterhin enorm wichtig. Die aktuelle Krise in der Ukraine ist für ganz Osteuropa von besonderer Bedeutung. Es passt daher gut, dass wir das Thema nicht nur beim nächsten Roten Wochenende, sondern auch bei  unserer außerordentlichen Landeskonferenz weiter begleiten werden.

Vielen Dank an die FES in Polen und insbesondere an Knut Dethlefsen als Büroleiter für Ort. Nicht nur für die Organisation dieser tollen Konferenz, sondern auch für die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Knut wird für die Friedrich-Ebert-Stiftung in Zukunft in Berlin tätig sein und dort das Thema China bearbeiten.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.