Kommission Inneres der Jusos SH beschäftigt sich mit direkter Demokratie

Am 25. April fand eine Sitzung der Kommission Inneres der Jusos Schleswig-Holstein in Neumünster statt. Thema waren die Möglichkeiten und Grenzen von direkter Demokratie.

Nach einem kurzen Input zur Thematik haben sich die rund 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit kritischen und befürwortenden Texten auseinandergesetzt. Insbesondere der Volksentscheid zur Schulreform in Hamburg war Gegenstand vielfältiger Untersuchungen, weil die Schieflage bei der Repräsentation zwischen Stadteilen mit unterschiedlicher Finanzkraft sehr deutlich wurde.

Im Anschluss an die Textarbeit wurde lange über die Vor- und Nachteile dieser Beteiligungsform diskutiert. Auf der einen Seite steht der starke Einfluss sozialer Ungleichheit auf die Beteiligung. Auf der anderen Seite wird das Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach mehr unmittelbaren Einfluss aufgenommen. Bei den kommenden Terminen wird sich die Kommission mit direkter Demokratie auf europäischer und Länderebene beschäftigen und ihre Ergebnisse in einem Antrag an die außerordentliche Landeskonferenz 2015 zusammenfassen.

Die Kommission Inneres und Äußeres sind die regelmäßig tagenden Arbeitsgruppen der Jusos Schleswig-Holstein, die jeweils übergreifenden Themen in mehreren Sitzungen behandeln. Sie verfolgen das Ziel der Entwicklung umfangreicher inhaltlicher Positionierungen und entwickeln spezielle Expertise im Verband. Die nächste Sitzung der Kommission Inneres findet am 27. Juni um 11.00 Uhr im SPD-Kreisbüro, Großflecken 75 in Neumünster statt.

Frederik Digulla

Frederik ist seit März 2014 stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos Schleswig-Holstein. Er studiert in Kiel Deutsch und Wirtschaft/Politik im Master. Gleichzeitig arbeitet er im Bad Segeberger Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Franz Thönnes. Gemeinsam mit Lars leitet er die Kommission Äußeres, außerdem koordiniert er die Praxiswoche der Jusos Schleswig-Holstein. Seine Themenbereiche sind Wirtschaft, Arbeit und Soziales sowie Osteuropa.

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