Ostseekooperation im Zeichen der Flüchtlingskrise

Die Ostseeraumkooperation der Jusos Schleswig-Holstein hat eine lange Tradition. Über die letzten eineinhalb Jahre haben die Kontakte in den Ostseeraum wieder deutlich zugenommen. Eine weitere Möglichkeit zum Austausch hat sich Anfang Oktober 2015 ergeben.

Vom 2. bis 4. Oktober fand der Youth Radar der Friedrich-Ebert-Stiftung in Warschau statt. Schleswig-Holstein war dabei mit Niclas, Delara und Frederik aus dem Juso-Landesvorstand sowie Gamze, Daniel und Martin von den Jusos Kiel vertreten.

Los ging es am 2. Oktober in aller Frühe von Kiel über Hamburg nach Warschau. Nach der Ankunft wurde in einer Vorstellungsrunde die große Vielfalt der rund 35 Teilnehmer_innen aus mehr als 10 Ländern deutlich. Nach dem ersten Kennenlernen endete der Freitag bei einem gemeinsamen Abendessen, das auch den Rahmen für informelle Gespräche bot.

Am Samstag ging es am Morgen direkt weiter. Gemeinsam mit den jungen Sozialdemokrat_innen aus Estland, Dänemark, Finnland, Lettland, Litauen, Russland, Polen und Deutschland diskutierten wir die aktuelle Situation der Sozialdemokratie in Europa. Besonders interessant waren dabei die Berichte aus den einzelnen Ländern. In vielen Staaten befindet sich die Sozialdemokratie in einer schweren Krise. In Polen beispielsweise droht sie den Wiedereinzug in das nationale Parlament zu verfehlen.

Ähnlich düster sieht es beim zweiten diskutierten Thema aus: Der Aufstieg rechtspopulistischer Parteien ist in annähernd allen Anrainer-Staaten des Ostseeraums zu beobachten. Die Strategien im Umgang reichen dabei von der strikten Abgrenzung (Deutschland) bis zum Aufgreifen der aufgeworfenen Themen (Dänemark). Die Zeit wird zeigen, welche Strategien sich langfristig als erfolgreich erweisen. Fest steht, dass der Aufstieg der rechten Populisten, die Findung guter politischer Lösungen schwieriger macht.

Das Thema, das alle Diskussionen prägte, war der Umgang mit Flüchtlingen. Auch hier zeigten sich große Unterschiede in den einzelnen Staaten. Während Deutschland und Dänemark in den letzten Monaten zahlreiche Flüchtlinge aufgenommen haben, verweigern sich einige Staaten in Osteuropa grundsätzlich einer Aufnahme. Im Austausch der jeweiligen Haltungen und Wertvorstellungen wurde deutlich, dass noch viel Überzeugungsarbeit notwendig sein wird, um tragfähige europäische Lösungen im Sinne der Humanität zu finden. Dennoch zeigte sich während der Diskussion im Rahmen eines World-Café, dass zumindest unter jungen Sozialdemokraten das Potenzial zum gemeinsamen Handeln besteht und gegenseitiges Verständnis geschaffen werden kann.

Zum Abschluss des zweiten Tages gab es eine Führung durch Warschau. Dabei haben wir unter anderem das frühere „Warschauer-Ghetto“ und den Willy-Brandt-Platz besichtigt. Für die Mitglieder des Juso-Landesvorstands ging es dann zum Flughafen. Um rechtzeitig bei der außerordentlichen Landeskonferenz in Pinneberg anzukommen, sind wir zunächst nach Frankfurt geflogen und dann von dort mit der Bahn nach Hamburg und schließlich weiter nach Pinneberg gereist.

Als Fazit zweier interessanter Tage können wir festhalten, dass sich unser Horizont wieder einmal erweitert hat. Die Ähnlichkeit der Herausforderung im Ostseeraum und die Unterschiedlichkeit der Ansätze in der Reaktion darauf hat deutlich gemacht, wie wichtig dieser internationale Austausch bleibt.

Unser großer Dank gilt der FES in Polen und insbesondere Bastian Sendhardt, der federführend für die Organisation dieser tollen Konferenz verantwortlich war! Auch nach dem Wechsel von Knut Dethlefsen bleibt damit die gute Verbindung in den Ostseeraum erhalten.

Frederik Digulla

Frederik ist seit März 2014 stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos Schleswig-Holstein. Er studiert in Kiel Deutsch und Wirtschaft/Politik im Master. Gleichzeitig arbeitet er im Bad Segeberger Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Franz Thönnes. Gemeinsam mit Lars leitet er die Kommission Äußeres, außerdem koordiniert er die Praxiswoche der Jusos Schleswig-Holstein. Seine Themenbereiche sind Wirtschaft, Arbeit und Soziales sowie Osteuropa.

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