Der Lotse geht – was bleibt?

Der sozialdemokratische Altbundeskanzler Helmut Schmidt ist am 10. November 2015 im Alter von 96 Jahren verstorben. Der Rückblick auf sein langes und politisches Leben gibt Anlass zu der Frage: Was bleibt von Helmut Schmidt?

Das krisenhafte Moment als Essenz von Schmidts politischem Wirken

Wenn man das politische Wirken Helmut Schmidts auf einen Punkt verdichten will, so wird man unweigerlich auf die Hamburger Sturmflut im Jahr 1962 kommen. Der damals mit 43 Jahren noch recht junge Innensenator Schmidt hat kurzerhand Bundeswehr und NATO angewiesen, bei der Bekämpfung der Wassermassen und der Rettung der Bevölkerung mitzuwirken.

In einem Moment der Konfusion und des Chaos hat Schmidt einen klaren Kopf und Führungsstärke bewiesen. Erst die Krise hat seine politischen Talente zur vollen Entfaltung gebracht – ein Muster, das sich durch sein gesamtes politisches Wirken zieht: Ölkrise, RAF-Terror, Nato-Doppelbeschluss. Immer waren es politische Krisen in denen Schmidt zur politischen Höchstform aufgelaufen und durch seine konsequenten Entscheidungen zu tragfähigen Lösungen gekommen ist.

Schmidt hat dabei stets in den Dimensionen des faktisch Möglichen gedacht – weniger in denen des rechtlich-moralisch Gebotenen. Damit prägte er das Profil der Sozialdemokratie.

Die Sozialdemokratie der 70er und 80er zwischen Gesinnungs- und Verantwortungsethik

Die deutsche Sozialdemokratie war in den siebziger und achtziger Jahren in der außergewöhnlichen Situation, dass sie das von Max Weber eröffnete breite Spektrum zwischen Verantwortungs- und Gesinnungsethik – verkörpert durch Helmut Schmidt und Willy Brandt – annähernd vollständig abgedeckt hat. Dieser historische Glücksfall ist auch in der Rückschau eine der wesentlichen Erklärungen für die Bindungskraft und den politischen Erfolg in dieser Zeit.

Weber, der diese Kategorien in seiner einflussreichen Rede „Politik als Beruf“ im Jahr 1919 erläutert hat, war selbst der Auffassung, dass die beiden gegensätzlichen Elemente zusammen gehören: „Gesinnungsethik und Verantwortungsethik [sind] nicht absolute Gegensätze, sondern Ergänzungen.“

Vereinfacht handelt der Gesinnungsethiker nach der Maxime, dass die Folgen seines Handelns – unabhängig von den eingesetzten Mitteln – zu guten Ergebnissen führen, während der Gesinnungsethiker das moralisch Gebotene tut – ohne die Folgen des eigenen Handelns abzuwägen.

Selbstverständlich handelt es sich bei diesen Kategorien um Idealtypen, die stets in Mischformen auftreten. Dennoch bezog sich ein Teil der Stärke des Gespanns aus Kanzler Brandt und Verteidigungs-/Finanzminister Schmidt sowie später Kanzler Schmidt und Parteivorsitzender Brandt aus dieser Unterschiedlichkeit, die anschlussfähig für einen großen Teil der Bevölkerung war.

Gesamtwirtschaftliche Kompetenz und internationaler Weitblick

Mit Sicherheit war darüber hinaus eine der großen Stärke des gelernten Ökonomischen Schmidt, dass er – zunächst mit Karl Schiller und später alleine – eine traditionelle Leerstelle der Sozialdemokratie ausgefüllt hat: Die Wirtschaftskompetenz.

Wirtschaftskompetenz dabei nicht als falsch verstandene Form der Wirtschaftsnähe oder Wirtschaftsfreundlichkeit – wie sie immer wieder auch in der SPD falsch verstanden wird – sondern als gesamtwirtschaftliche Weitsicht, die das große Ganze in den Blick nimmt und die europäische sowie globale Perspektive mit einbezieht. Anders als beispielsweise Kanzlerin Merkel, die wirtschaftspolitisch stets nur auf Sicht fährt und Europa dadurch in eine fast fünfjährige Rezession geführt hat, ohne die Probleme des Kontinents wirklich zu lösen, wusste Schmidt stets, dass ökonomische Probleme nicht einzelstaatlich gelöst werden können.

Die Erfahrung der Massenarbeitslosigkeit in den 30er Jahren und die darauf folgenden Schrecken des Nationalsozialismus waren für Schmidt sehr präsent. Daraus hat er eine klare nachfragorientierte und auf Beschäftigung ausgelegte Wirtschaftspolitik abgeleitet. Berühmt wurde sein Zitat: „Mir scheint, daß das deutsche Volk – zugespitzt – 5 Prozent Preisanstieg eher vertragen kann als 5 Prozent Arbeitslosigkeit.“

Natürlich ist die Politik der Globalsteuerung an die Grenzen gestoßen, weil sie aufgrund der veränderten ökonomischen Rahmenbedingungen Ende der 70er und Anfang der 80er Jahre überfordert war. Dennoch bleiben – Schmidt hat das immer verstanden – die grundsätzlichen Erkenntnisse der keynesianischen Politik richtig. In Europa wird das aktuell auch durch das Drängen von Deutschland – trotz Arbeitslosenquoten von mehr als 20 Prozent in vielen Staaten – sträflich ignoriert und führt zu einem Erstarken an den Rändern des politischen Spektrums.

Schmidt wusste, dass ökonomische Probleme langfristig nur überstaatlich zu lösen sind. Mit der Vertiefung der wirtschaftlichen Koordination in Europa (Europäischer Rat und Europäisches Währungssystem) und weltweit (Gründung G7) hat er wesentlich dazu beigetragen, die Globalisierung in erste Bahnen zu lenken. Seine Nachfolger im Amt des Bundeskanzlers haben diese große ökonomische Perspektive aus dem Blick verloren. Es gibt – zumindest in Deutschland – keine stimmige politische Alternative zum neoklassisch-konservativem ökonomischen Diskurs.

Das ist insbesondere ein Problem für die deutsche Sozialdemokratie. Längst wurde die Wirtschaftspolitik als Arena der politischen Auseinandersetzung der unterschiedlichen Konzepte verlassen. Das ist eine Entwicklung, die Schmidt als aktiver Politiker niemals zugelassen hätte.

Was bleibt von Helmut Schmidt

Auf den Rat von Helmut Schmidt wird die Partei künftig verzichten müssen. Was bleibt dennoch vom ehemaligen Bundeskanzler?

Politisch ist es sicherlich sein Verdienst um das Zusammenwachsen der Welt. Schmidt hat den von Willy Brandt begonnen Weg der Versöhnung mit den europäischen Nachbarn fortgesetzt. Als erster deutscher Bundeskanzler hat er Auschwitz besucht und den Völkermord der Nazis an den Sinti und Roma auch so benannt. Auch die Gründung der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa stellt die Fortsetzung dieser Politik dar. Möglicherweise hatte sie noch größeren Einfluss auf das Ende der Sowjetunion als der Nato-Doppelbeschluss.

Insgesamt hat Schmidt das Bild Deutschlands in der Welt zum Positiven verändert. Er hat erste Verbindungen nach China und in andere asiatische Länder geknüpft und gleichzeitig die Verbindung zu den westlichen Alliierten vertieft. Gegenüber der DDR und dem Warschauer Pakt hat er lange Zeit die Politik der Entspannung fortgesetzt und Europa auf diesem Weg sicherer gemacht.

Er bleibt auch als große Persönlichkeit in Erinnerung, die der Partei in vielen Momenten Orientierung und Haltung gegeben hat. Insbesondere in der schweren Zeit nach dem Rücktritt von Willy Brandt. Schmidt war ein Kanzler, der auch nach dem Ausscheiden aus dem Amt eine politische Persönlichkeit geblieben ist und als Publizist und Schriftsteller über die Parteigrenzen hinweg Anerkennung gefunden hat.

Am Ende war Schmidt ein Mensch, der mit sich und der Partei – trotz vieler früherer Konflikte – im  Reinen war. In umgekehrter Hinsicht gilt das genau. Deutschland hat einen großen Staatsmann und eine politische Ausnahmeerscheinung verloren.

Die Orientierung aber wird bleiben.

Frederik Digulla

Frederik ist seit März 2014 stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos Schleswig-Holstein. Er studiert in Kiel Deutsch und Wirtschaft/Politik im Master. Gleichzeitig arbeitet er im Bad Segeberger Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Franz Thönnes. Gemeinsam mit Lars leitet er die Kommission Äußeres, außerdem koordiniert er die Praxiswoche der Jusos Schleswig-Holstein. Seine Themenbereiche sind Wirtschaft, Arbeit und Soziales sowie Osteuropa.

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