Der Fraktionszwang ist aufgehoben. Der Zwang eine gute Entscheidung zu treffen ist es nicht.

Am Durchschnitt der Schleswig-Holsteiner*innen gemessen bin ich ein eifriger Kirchgänger. Aber das bedeutet nicht viel. Drei, vielleicht viermal im Jahr besuche ich einen Gottesdienst. Ich bin getauft, konfirmiert, habe sogar neben dem Studium zwei Jahre für die Nordkirche gearbeitet. Und von meinem Weihnachtsgeld ist ein erschreckend großer Teil zu Kirchensteuern geworden.

Feiertage verdienen Respekt

An Karfreitag war ich noch nie in der Kirche. Auch nicht am Totensonntag. Und der Volkstrauertag existiert vor allem in meiner Facebook-Timeline, weil mein politischer Bekanntenkreis Kränze an Ehrenmälern niederlegt. Keiner dieser Tage hat für mich eine echte Bedeutung. Keiner löst ein Gefühl von Bewegtheit aus.

Aber das ist unwichtig. Denn anderen Menschen sind diese Tage wichtig. Weil ihnen der Karfreitag etwas bedeutet und sie den Gottesdienst besuchen. Weil sie am Totensonntag ihrer Verstorbenen gedenken. Oder weil für sie Kranzniederlegungen am Volkstrauertag mehr als ein Ritual sind. Und sie alle haben ein Recht darauf, dass ihre Tage respektiert werden. Bischof Magaard von der Nordkirche sagt sogar, die drei Tage seien „eine Säule unserer Kultur“.

Das Tanzverbot ist ein Kulturverbot

Für diese drei Tage diskutiert der schleswig-holsteinische Landtag das Tanzverbot. Wobei der Begriff irreführend ist. Denn es geht mitnichten nur um Tanzveranstaltungen. Es geht auch um Poetry Slams, Lesungen oder Konzerte. Das Tanzverbot ist eigentlich ein Kulturverbot.

Der Landtag diskutiert das Thema nicht zum ersten Mal. Und ich wage die Prognose, dass es auch nicht das letzte Mal ist. Drei Auswahlmöglichkeiten haben die Abgeordneten. Entweder bleibt alles beim Alten, das wünscht sich vor allem die CDU. Oder es gibt kleine Änderungen, das wünschen sich einige SPD-Abgeordnete. Der dritte Vorschlag ist am spannendsten:  Er lockert das Verbot, schafft mehr Freiheit.

Ich habe nichts gegen Verbote. Es leuchtet mir ein, dass am Karfreitag kein fröhliches Festival neben dem Gottesdienst stattfindet. Und die Kranzniederlegung am Volkstrauertag soll nicht durch laute Musik gestört werden. Aber Verbote müssen gerechtfertigt sein. Es ist nicht gerechtfertigt den Poetry Slam am Abend des Karfreitages zu verbieten. Der im geschlossenen Raum stattfindet. Weit weg von der nächsten Kirche, unhörbar für jeden Gläubigen. Es ist nicht gerechtfertigt Menschen zu verbieten zu tanzen, wenn sie doch niemanden stören.

Es geht um Deutungshoheit

Ich verstehe, warum man sich Tage wünscht, an denen – wie es Bischof Margaard formuliert – „Alltag und Trubel“ durchbrochen werden. Aber kann man Menschen Ruhe verordnen, die es nicht möchten? Welchen Wert hat Besinnlichkeit, die per Gesetz verordnet wird? Die Debatte über das Tanzverbot ist eine Symboldebatte. Es geht nicht um das, was per Verbot erreicht werden soll. Es geht um ein Festhalten an „besseren Zeiten“. Es geht um Deutungshoheit.

Ich mag meine Nordkirche. Sie hat früh für Gleichberechtigung gekämpft. Sie steht für globale Gerechtigkeit, informiert über den Klimawandel. Und grade jetzt ist sie eine starke Stimme für die weltoffene Gesellschaft. Aber es gibt die Debatten in denen sie konservativ und verbohrt ist. Ich verstehe nicht, warum sie mit viel Geld Kampagnen für einen Gottesbezug führt. Und ich verstehe nicht, warum sie am Tanzverbot festklammert wie der Ertrinkende an der Holzplanke. Ich wünsche mir, dass sie souverän ist. Und dass ihre Antworten auf Mitgliederschwund und Wertewandel bessere sind als Symboldebatten.

Tradition und Besinnlichkeit sind keine Argumente

Am Mittwoch haben die Landtagsabgeordneten die Wahl. Der Fraktionszwang ist aufgehoben. Der Zwang eine gute Entscheidung zu treffen ist es nicht. Wer für das Verbot keine besseren Argumente findet als „Tradition“ und „Besinnlichkeit“, der sollte es abschaffen.

Niclas Dürbrook

Niclas ist seit März 2014 Landesvorsitzender der Jusos. Er studiert und arbeitet in Kiel, wohnt im Kreis Ostholstein und ist dort auch als Kreistagsabgeordneter kommunalpolitisch aktiv. Er koordiniert die Arbeit des Landesvorstandes und vertritt den Verband nach außen. Seine inhaltlichen Schwerpunkte sind die Europa- und Ostseeraumarbeit der Jusos SH, sowie die Kommunalpolitik.

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