Politik ist Wille – Gedanken zum 30. Todestag von Olof Palme

1. Einleitung – Politik heißt: etwas wollen

Olof Palme war ein begeisternder Politiker. Seine Worte rührten an die Herzen der Menschen. Seine politischen Gedanken prägten eine Generation. Im Jahr 1965 formulierte er seine Grundüberzeugung folgendermaßen:

„Politik heißt: etwas wollen. Sozialdemokratische Politik heißt Veränderung wollen. Weil Veränderung Verbesserungen verheißen, weil sie Phantasie und Visionen anregen.“

Heute leben wir in keiner guten Zeit für Phantasie und Visionen. Es ist eine Zeit der Hetzer und Angstmacher. Viele Menschen fürchten sich. Insbesondere vor Veränderung. Auch als Sozialdemokratie haben wir Angst. Die Besinnung auf Olof Palme und sein Leben kann uns bewusst machen, welche Kraft in unserem “Wollen” liegt. Politik braucht Mut. Das gilt insbesondere für sozialdemokratische Politik. Missstände ansprechen, die Reichen und Mächtigen in die Schranken weisen und Faschisten entgegentreten. Das war nie einfach. Das kann Angst machen. Deshalb ist die Sozialdemokratie seit jeher eine Bewegung der Mutigen. Mut führt zu Veränderung. Veränderung verheißt Verbesserung. Deshalb müssen wir Veränderung wieder als starke und positive Kraft betonen. Gerade in dieser Zeit!

Im Jahr 1968 sagte Palme in einer Rede vor jungen Studenten: „Vor uns liegen wunderbare Tage.“ Das ist die Zusammenfassung seines Optimismus und Zukunftsglaubens. Dieser Glauben an eine bessere Zukunft muss wieder mit uns verbunden werden. Die Botschaft der Sozialdemokratie war stets: Eine bessere Zukunft ist möglich. Wir müssen sie nur wollen!

Dieser Wille war bei Palme immer erkennbar. Für diese bessere Zukunft hat er leidenschaftlich gekämpft. Er war überzeugt, dass Demokratie ohne Gefühl, ohne Überzeugung nur grau und trist wird. Diese Leidenschaft und die damit verbundene klare Abgrenzung fehlen uns heute. Die Menschen sehen kaum Unterschiede zwischen Sozialdemokratie und Konservativen. Auch deshalb können wir am Beispiel des Politikers Olof Palme lernen.

2. Politik mit Mut und Werten – der Mensch und Politiker Olof Palme

Obwohl Palme aus einer der reichsten schwedischen Familien kam, wurde er der wichtigste schwedische Sozialdemokrat des 20. Jahrhunderts. Armut und Mangel hat er nie persönlich erfahren. Aber: Er besaß eine starke Fähigkeit zur Empathie. Das was Willy Brandt „Mitleidenschaft“ und Robert Kennedy „compassion“ nannte. Olof Palme konnte die Lebenssituation von Menschen erfühlen. Er konnte Gefühle in Worte kleiden und sich so zum glaubwürdigen Anwalt der Interessen anderer machen.

Heute ist diese Fähigkeit für die Sozialdemokratie wichtiger denn je. Es gibt eine wachsende Entfremdung zwischen Wählern und Gewählten. Die SPD-Mitglieder wohnen und arbeiten in der Regel nicht da, wo die Menschen leben für die wir Politik machen. Es gibt eine wachsende Distanz. Die Menschen merken das und glauben uns immer weniger. Unsere politischen Forderungen müssen deshalb vom Gefühl der Empathie begleitet werden.

Viele von uns haben persönlich nie erfahren wie es ist, wenn das Geld am Ende des Monats nicht reicht. Wenn man mit 55 Jahren entlassen wird und keine Arbeit mehr findet. Wie es ist drei Kinder mit zwei Jobs gerade so über die Runden zu bringen. Aber wir müssen es fühlen und mitleiden können. Und wir müssen das ändern wollen. Das muss unsere Haltung sein.

Für Palme war eine klare Haltung entscheidend. Sie war für ihn kein Mantel, den man je nach Anlass an- und ablegt. Seine Überzeugungen waren tief in seiner Person verankert. Zeitlebens sah Palme sich als demokratischen Sozialisten. Seine Werte wurzelten in der Idee der Gleichheit freier Menschen. Er besaß ein natürliches Misstrauen gegenüber Ideologien. Von einer allgemeingültigen Weltformel, die alle offenen Fragen löst, hielt er nichts. Für ihn bestand die Wirklichkeit aus dem Abwägen zwischen unterschiedlichen erstrebenswerten Zielen. Diese Überzeugung formulierte er 1955 gegenüber dem Kongress der Jungsozialisten so:

„Bei uns ist die Debatte an die Stelle festgenagelter Thesen getreten. Unser Los ist es, dauernd Fragen zu stellen und immer von neuem sachlich zu experimentieren, Autoritäten anzuzweifeln und Autoritäten zu misstrauen.“

Das ist der Weg einer modernen Demokratie. Das ist auch der Weg der heutigen Sozialdemokratie. Es gibt nicht die eine ideologische Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit. Es gibt viele kleine Fragen auf die wir jeden Tag neue, richtige Antworten finden müssen.

Palme beschwor immer wieder das Bild einer Welt in Bewegung. So drängte er seine Zuhörer dazu, eine eigene Haltung zur Zukunft einzunehmen. Wie bei Willy Brandt damals, oder Barack Obama heute war sein durchgängiges Thema die Veränderung. Palme war überzeugt: Politik: muss langfristig ausgerichtet sein. Sie braucht Theorie und Werte als Grundlage und eine gefühlsmäßige Überzeugung als Kraftquelle.

Heutige Politik lässt das zu oft vermissen. Kaum eine Partei wagt es, wirkliche Visionen zu formulieren. Oder Politikansätze zu verfolgen, die zehn oder zwanzig Jahre in die Zukunft weisen. Einzelne Verbesserungen sind trotzdem möglich. Aber die Gesellschaft kann ohne langfristige Vision nicht verändert werden.

Geht man vorwärts mit dem Blick nach unten, ohne ihn mehr als ein paar Monate nach vorne und zur Seite schweifen zu lassen, dann wird man sein Ziel verfehlen. Eine weitsichtige Politik ist immer erfolgreicher.

Olof Palme war, wohin er sich auch immer begab, stets im Zentrum des Geschehens. Legendär ist die Geschichte einer Zugfahrt von Uppsala nach Stockholm. Palme war im Auftrag der schwedischen Studentenvereinigung unterwegs. In sein Abteil setzte sich der damalige schwedische Premierminister Tage Erlander.

Schnell entwickelte sich ein angeregtes Gespräch. Erlander war angetan von dem jungen Studentenpolitiker. Er lud ihn sogar nach der Ankunft in Stockholm zu einem Eintopf in einem nahegelegenen Restaurant ein. Als er zwei Jahre später einen Assistenten suchte, spielte auch diese zufällige Begegnung eine Rolle bei der Auswahl von Palme. Das war der Beginn seiner politischen Karriere.

In den zehn Jahren als Assistent von Erlander hat sich Palme stark entwickelt. Er hat eine beeindruckende Karriere gemacht, geheiratet und Kinder bekommen. Die schärfsten Kanten wurden abgeschliffen. Aber sein Optimismus und seine Energie waren ebenso unverändert wie seine grundlegende Zielrichtung: Er wollte die schwedische Gesellschaft verändern.

Als Minister traf er 1965 auf eine Gesellschaft, die dafür bereit war. Nach einem Jahrzehnt der Stabilität und des Wohlstands waren die Schweden offen für neue Ideen und Herausforderungen. Premierminister Erlander schrieb 1962 in dem Aufsatz Die Gesellschaft der freien Wahl:

„Ein hoch rationalisierter Produktionsapparat, eine ausgebaute Basisorganisation im öffentlichen Sektor, ein starker Fortschrittsglaube innerhalb aller Teile der Gesellschaft – das gibt einen guten Boden ab, auf dem man der Zukunft entgegenschreiten kann.“

Auf diesem fruchtbaren Boden hat Olof Palme in den folgenden zwei Jahrzehnten seine Politik entwickelt.

III. Der Kampf für die starke Gesellschaft – Die Politik Olof Palmes

Palmes Bilanz als Ministerpräsident ist beeindruckend. Er formulierte die neue Wohlfahrtspolitik der 1960er Jahre. In den siebziger Jahren stellte er sich an die Spitze der Reformen zur Gleichstellung von Männern und Frauen. Er kämpfte für die Rechte unterdrückter Völker. Seine Sozialpolitik machte Schweden zu einem der fortschrittlichsten und modernsten Länder der Welt. Er stand für Abrüstung und kollektive Sicherheit, als sich Anfang der 80er Jahre die Blockkonfrontation zwischen West und Ost wieder verstärkte. Und obwohl er stets das große Ganze im Blick hatte, war das Ziel seiner Politik stets das konkrete Leben der Menschen zu verbessern. Palme selbst drückte es so aus:

„Was der Mensch in erster Linie erlebt, sind die Probleme des Alltags. Es reicht nicht, zu sagen: Wir müssen das System verändern. Jedes Bestreben in diese Richtung muss mit der Lösung der Probleme der Menschen, mit ihrem Bedürfnis nach Sicherheit, Fortschritt und Entwicklung verbunden und begründet werden.“

Palme war wichtig, das Leben der Menschen spürbar zu verbessern. Als Instrument sah er eine umfassende Sozialpolitik. Die theoretischen Grundlagen dieser Programmatik wurden von ihm mitentwickelt. Sie fußen in der Theorie zur Enttäuschung der steigenden Erwartungen. Gemeinsam mit Erlander hatte er weitsichtig die Folgen des wachsenden Wohlstands analysiert.

Die schwedische Bevölkerung erreichte durch den Ausbau des Wohlfahrtstaates immer größeren Wohlstand. Das führte zu neuen Anforderungen an die Gesellschaft. Es reichte nicht mehr, die Menschen vor Arbeitslosigkeit, Krankheit und Armut zu schützen. Es galt auch ihr Bedürfnis nach Kultur, höherer Bildung und sozialer Einbindung zu erfüllen. Kurzum: Ein besseres Leben zu ermöglichen.

Erlanders und Palmes Antwort auf diese Entwicklung war das Konzept der starken Gesellschaft. Sie hat die Aufgabe, alle Bürger am steigenden Wohlstand teilhaben zu lassen. Sie soll Kultur, Kommunikation, Ausbildung, Gesundheit und Freizeit zu einem allgemeinen Anspruch machen. Um das zu erreichen, braucht die starke Gesellschaft den Staat. Das war damals wie heute kein ideologisches Prinzip, sondern ist eine schlichte Notwendigkeit, die der sich entwickelnde Wohlstand mit sich bringt. Damit der gemeinsam geschaffene Reichtum nicht nur auf wenige Glückliche verteilt wird, muss der Staat eingreifen.

Auf dem Fundament einer starken Gesellschaft kann dann die Kraft der Solidarität wachsen. Wenn die Menschen spüren, dass es gerecht zugeht, sind sie bereit sich für andere zu engagieren. Die Bedeutung der Solidarität hat Palme klar formuliert:

„Eine Gesellschaft, wenn sie leben und überleben will, muss von einer umfassenden Solidarität getragen sein. Von der Fähigkeit die Lebensbedingungen anderer Menschen zu verstehen, von einem Gefühl der Mitverantwortung und der Teilnahme. Andernfalls zerfällt die Gesellschaft früher oder später in kleinliche, egoistische Gruppen. Es gibt niemals jene und wir, es gibt nur uns.”

Damit gibt Palme auch mit Blick auf die große Zahl der Flüchtlinge Orientierung. Sein Rat wäre: Integration vom ersten Tag an. Ein Beleg für seine Weitsichtigkeit in diesen Fragen ist seine Weihnachtsansprache von 1965. Das Thema war „Wir und die Ausländer“. Scharfsinnig hält er schon damals fest:

„Die Welt kommt zu uns und wir müssen raus in die Welt. Wollen wir überleben, müssen wir lernen, miteinander zu leben.“

In Deutschland hat man sich zur selben Zeit noch darauf verlassen, dass die Gastarbeiter von alleine wieder gehen. Integration wurde dadurch effektiv verhindert. Schweden hat es auch dank Palme früh besser gemacht. Seit den 60er Jahren wurde voll auf Integration gesetzt. Viele wichtige Regelungen wie das kommunale Wahlrecht für Ausländer oder die rechtliche Gleichstellung hat Schweden schon vor Jahrzehnten umgesetzt. Das hat das Land stark gemacht. Palme prägte mit Blick auf Flüchtlinge folgenden Satz:

„Rational sein heißt: Effektivität und Menschlichkeit zu vereinen.“

Das steht auch programmatisch für unsere aktuelle Politik in Schleswig-Holstein. Integration vom ersten Tag an nützt jedem und schadet keinem. Diese Haltung ist nicht nur menschlich, sondern auch rational. Die Fehler der Vergangenheit dürfen nicht wiederholt werden.

Im Zusammenhang mit Flüchtlingen wird dieser Tage viel über Sicherheit diskutiert. Da gibt es Forderungen nach härteren Strafen, neuen Gesetzen und schnelleren Abschiebungen. Menschen kaufen sich Waffen. Mancherorts organisieren sich sogar Bürgerwehren. Es ist ein Klima der Angst entstanden. Ist das Land dadurch sicherer geworden? Olof Palme würde sagen: Nein!

Für ihn war Sicherheit insbesondere die Freiheit von Angst. Das Fundament dafür ist soziale Absicherung. Die Gewissheit, dass für mich gesorgt wird. Egal ob ich einen Unfall habe, meine Arbeit verliere oder krank werde. Diese Form der Sicherheit entsteht nicht durch Kameras oder Waffen. Sie lähmt und unterdrückt nicht. Sie ist vielmehr der Garant für Freiheit.

Diese Art der Sicherheit ist in den letzten Jahren schwächer geworden. Die Angst vor Arbeitslosigkeit und Krankheit ist gewachsen. Die Menschen fürchten sozialen Abstieg und glauben weniger an sozialen Aufstieg. Das ist das drängendste Sicherheitsproblem in unserer Gesellschaft.

Einige wollen diese fehlende soziale Sicherheit durch eine andere Form ersetzen. Durch mehr Polizei, Überwachung und härtere Strafen. Der Preis dafür ist hoch. Der Preis ist unsere offene Gesellschaft.

Der Rat von Olof Palme wäre ein anderer. Er würde raten, die Zuversicht und den Glauben an eine gute Zukunft zu stärken. Sicherheit entsteht durch Integration und Perspektiven für alle Menschen. Sie liegt in der Vision einer solidarischen und gerechten Gesellschaft. Eine Gesellschaft in der Menschen füreinander einstehen. Das ist unsere Vision von Sicherheit!

VI. Die Flamme am Leben halten

All das zeigt, dass Olof Palme auch heute in vielen Fragen Orientierung gibt. Sein Beispiel ist Ansporn und Verpflichtung gleichermaßen. In seiner Gedenkrede an Palme hat Willy Brandt treffend formuliert:

„Unter uns und unter Deinen jüngeren Freunden gibt es welche, die wissen, dass es nicht genügt, liebe Erinnerungen wachzuhalten, sondern dass es drauf ankommt die Flamme nicht verlöschen zu lassen.“

Diese Flamme brennt noch! Dein Andenken beflügelt diejenigen, die für eine bessere Zukunft kämpfen.Deine Formel „Modernität + Gleichheit = Freiheit“ gilt auch heute!

Du hast gezeigt wie sozialdemokratische Politik mit Mut, Visionen und Werten die Massen begeistern kann. Gemeinsam mit Willy Brandt und Bruno Kreisky hast du die Welt sicherer und gerechter gemacht.

Danke, Olof!

Frederik Digulla

Frederik ist seit März 2014 stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos Schleswig-Holstein. Er studiert in Kiel Deutsch und Wirtschaft/Politik im Master. Gleichzeitig arbeitet er im Bad Segeberger Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Franz Thönnes. Gemeinsam mit Lars leitet er die Kommission Äußeres, außerdem koordiniert er die Praxiswoche der Jusos Schleswig-Holstein. Seine Themenbereiche sind Wirtschaft, Arbeit und Soziales sowie Osteuropa.

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