Rückblick zum Bundeskongress 2016

 

„Farbe bekennen“, das war das Motto des diesjährigen Bundeskongresses der Jusos in Dresden. Nicht ohne Absicht wurde genau Dresden als Veranstaltungsort ausgewählt, wir wollen Dresden nicht dem rechten Mob von Pegida und Co. Überlassen, sondern ein Zeichen setzen für eine andere Gesellschaft. 300 Delegierte und viele Gäste diskutierten auf dem Bundeskongress der Jusos daher linke Alternativen zur aktuellen Politik in Deutschland, Europa und der Welt.

Buko16 SH Delegation

Neben Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, kam auch die Bundesprominenz der SPD nach Dresden, so zum Beispiel Generalsekretärin Katarina Barley, die bereits weit voraus zum Bundestagswahlkampf im nächsten Jahr blickte, und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, die ihr Rentenpaket verteidigte und uns um etwas Zeit bat etwas Neues auszuprobieren. Wir werden es definitiv kritisch beobachten, was sich dort alles verändern wird.  Eigentlich war auch Martin Schulz für Freitag Abend angekündigt, leider musste der Präsident des europäischen Parlamentes und vielleicht auch bald Bundesaußenminister aus gesundheitlichen Gründen absagen, sodass wir unsere europapolitischen Anträge ohne Martin beschlossen haben. Wir stehen für ein Europa der tieferen Integration und wollen endlich nach fast 100 Jahren endlich diese alte Idee aus dem SPD Programm 1925 umsetzen. Dazu braucht es begeisterte Europäer*innen auf allen Ebenen der Politik und Verwaltung, die klar machen, Europa hat mehr als nur gerade Gurken und effiziente Staubsauger zu bieten.

Inhaltlich wurden die meisten unserer Änderungsanträge angenommen und wir konnten in viele der Anträge auch spezifische Positionen der Jusos Schleswig-Holstein einfügen. Besonders auch im Antrag zur maritimen Wirtschaft konnten wir uns gut positionieren. Wir setzen uns gegen eine Zweiklassengesellschaft bei Wasserstraßen ein und für eine Steuerung des Wettbewerbs zwischen den norddeutschen Häfen, um nicht doppelt staatliche Gelder auszugeben. Außerdem setzen wir uns für den Erhalt der Traditionsschifffahrt ein und fordern dementsprechende Ausnahmeregelungen in der Gesetzgebung, damit die zahlreichen Traditionssegler nicht für immer im Hafen bleiben müssen. Außerdem setzen wir uns für den Erhalt der vielen Arbeitsplätze im Werftbereich in ganz Norddeutschland ein, dabei setzen wir darauf, dass die Zahl der Arbeitsplätze im Rüstungsbereich reduziert wird, und stattdessen die Unternehmen angehalten werden die Arbeitsplätze aus der Rüstungsindustrie in zivile Arbeitsplätze zu überführen.

Zu diesem Antrag hat auch Jana, Sprecherin der Schüler*innen Gruppe der Jusos Schleswig-Holstein einen Wortbeitrag gehalten, den ihr bei YouTube findet.

 

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