Jusos in der Kommunalpolitik: Tim aus Lübeck

„Ey, warum redest du jetzt eigentlich? Mach du erstmal die Schule fertig!“

Als jüngstes Bürgerschaftsmitglied wird man regelmäßig von Schulklassen eingeladen und dabei wird eine Frage so gut wie immer gestellt: Wie ist das eigentlich, wenn man als so junger Mensch Politik macht? Wird man da überhaupt ernst genommen?

Ende Juni 2013: Meine dritte Fraktionssitzung. Die mächtigen Holzsessel im altehrwürdigen Rathaus stammen noch aus wohlhabenderen Zeiten Lübecks. Ich rutsche, einen Wortbeitrag vorbereitend, von einer zur anderen überdimensionierten Armlehne. Es geht um die Rekommunalisierung der Stadtwerke. Unabhängig von allen grundsätzlichen Haltungen eine Investition, die sich – da sind sich alle Experten einig – zwar ökonomisch lohnen würde, für die Lübeck aber aktuell kein Geld hat. Endlich bin ich dran. Doch schon nach wenigen Worten unterbricht mich ein altgedienter Genosse: „Ey, warum redest du jetzt eigentlich? Mach du erstmal die Schule fertig!“

Ohne näher darauf einzugehen, wie ich in ähnlicher Wortwahl und Tonfarbe umgehend gekontert habe – was in der Fraktion wahlweise für Wohlwollen bzw. Entsetzen sorgte – zeigt diese kleine Geschichte, dass man sich als junger Mensch hin und wieder Respekt verschaffen muss, um auf Augenhöhe diskutieren zu können ;-).

Nach knapp 4 Jahren Bürgerschaft und 5 Jahren Vorsitz des Jugendhilfeausschusses ist für mich dennoch klar, dass Kommunalpolitik nicht nur unglaublich viele spannende Facetten hat, sondern vor allem enorm viele Möglichkeiten bietet, aktiv Politik mitzugestalten – und zwar spürbar direkt vor Ort. Wenn man seine tägliche Umgebung aktiv verändern, junge Perspektiven vorantrieben und Ungerechtigkeiten bekämpfen will, ist die Kommunalpolitik der absolut richtige Ort.

Als jugend- und familienpolitischer Sprecher bin ich auch ein bisschen stolz auf das, was wir in den letzten Jahren erreichen konnten. Wir haben zum Beispiel den Kita-Ausbau gestemmt, so dass jedes Kind in Lübeck heute einen Betreuungsplatz bekommt, wir haben dafür gesorgt, dass alle Beschäftigten bei freien Trägern in der Jugendhilfe und Kinderbetreuung tarifgemäß bezahlt werden und wir haben eine neue Vollzeitstelle für einen hauptamtlichen Beauftragten für Beteiligung von Kindern und Jugendlichen durchsetzen können.

Trotz aller Vorzüge sind der Kommunalpolitik immer wieder enge Grenzen gesetzt. So ist es zum Beispiel trotz eines Beschlusses der Bürgerschaft niemals zur oben angesprochenen Rekommunalisierung der Stadtwerke gekommen. Die Kommunalaufsicht in Kiel bewertete den Finanzierungsplan der Hansestadt als zu riskant und kassierte den hart umkämpften Beschluss nur wenige Wochen später wieder ein.

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