Grenzenlose Solidarität?

Solidarität. Ein schönes Wort. So vermittelt es doch den Eindruck des „gemeinsam stark Seins“. Des „Einer für alle! Alle für einen!“. Auch in der Europäischen Union. Doch Eurokrise und Umgang mit Geflüchteten buddeln neue Gräben in Sachen Solidarität innerhalb des europäischen Projekts.

Die Ursprünge von „Solidarität“ gehen ins lateinische zurück. Zu übersetzen ist es mit „dicht“, „fest“ oder „solide“. Fest soll die EU also sein. Durch nichts zu zerrütten. Solidarität kann auf Grundlage gemeinsamer politischer Überzeugungen, wirtschaftlicher oder sozialer Lagen geleistet werden. Ist es in der EU zuletzt immer mehr die wirtschaftliche Interesse?

Die EU sieht sich zumindest als Solidargemeinschaft. Schon in der Präambel des EU-Vertrages ist zu lesen: Der „Wunsch, die Solidarität zwischen [den Völkern der Europäischen Union] unter Achtung ihrer Geschichte, ihrer Kultur und ihrer Tradition zu stärken.“

Bereits Kinder lernen, dass sie im Team eine größere Sandburg bauen können, als alleine. Verwunderlich ist es dann, dass sie als Erwachsene teils nicht in der Lage sind, diesen einfachen Grundsatz auf abstraktere Ebenen zu transferieren – wie Solidarität auf europäischer Ebene. Wollen die Mitgliedsstaaten erfolgreicher als je zuvor sein, müssen sie akzeptieren, dass sie aufeinander angewiesen sind und gleichzeitig selbst davon profitieren, wenn es allen gut geht. Manche Probleme sind nicht (mehr) im Alleingang zu lösen. Sei es marode Staatshaushalte zu retten oder Menschen Schutz zu bieten. Im Ersteren könnte ein insolventer Staat alle anderen mit in eine noch viel tiefere Krise reißen. Im Zweiten schürt eine inhumane Flüchtlingspolitik weiter Ängste vor „Überfremdung“. Dabei muss Solidarität, das gegenseitige Unterstützen, Leitbild jeglichen politischen Handelns sein. Wird sie vernachlässigt, gerät auch das Projekt Europa in Gefahr.

Zentral ist von der Fokussierung auf wirtschaftliche Aspekte abzukommen hin zu einer stärkeren Berücksichtigung politischer und sozialer Bereiche. Kinderarmut ist nicht nur in Deutschland ein zunehmendes Problem, sondern auch in vielen anderen Teilen Europas. Für vielen weiteren Herausforderungen müssen auch andere Mitgliedsstaaten Lösungen finden.

Die Europäische Union ist ein Projekt mehrerer Staaten, also ein Gemeinschaftsprojekt. Gemeinschaftsprojekte gelingen nur, wenn die Mitglieder ihre Stärken teilen und ihre Schwächen gemeinsam ausgleichen. Dies müssen die Mitgliedsstaaten jetzt erkennen. Erkennen sie es jetzt nicht, ist es vielleicht schon zu spät.

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