Gastbeitrag: Worauf es für die SPD Schleswig-Holstein jetzt ankommt

Versuch der Versachlichung – Worauf es für die SPD Schleswig-Holstein jetzt ankommt

Gastbeitrag von Frederik Digulla


Der Listenvorschlag des SPD-Parteivorstands zur Europawahl hat in Schleswig-Holstein große Emotionen ausgelöst. Von Rücktrittsforderungen bis Austrittsdrohungen war alles dabei, was die sozialdemokratische Erregungsklaviatur an Instrumenten kennt. Ich werbe mit diesem Beitrag dafür, die Diskussion schnell zu versachlichen.

Wieso Schleswig-Holstein insgesamt gut abgeschnitten hat

Dafür lohnt sich ein Blick auf die Liste zur Europawahl 2014. Damals war Ulrike Rodust als erste Kandidatin aus Schleswig-Holstein auf Platz 12 und Enrico folgte als zweiter Schleswig-Holsteiner auf Platz 31. Der Landesverband steht damit heute in der Summe sechs Plätze besser da als damals. Und das bei einer – vor dem Hintergrund der aktuellen Umfragewerte – zugespitzten Konkurrenz um vordere Plätze.

Ja, der Platz von Enrico müsste besser sein. Definitiv! Aber mit Blick auf die Platzierung anderer Landesverbände hat Schleswig-Holstein gut abgeschnitten, obwohl wir diesmal keine amtierende Abgeordnete ins Rennen schicken.

 

Warum Vergleiche zwischen Enrico und Delara wenig Sinn machen

Vermutlich deshalb konzentriert sich der Hauptteil der Kritik auf den Umstand, dass Delara vor Enrico auf der Liste steht. Damit verkennt man aber, dass bei den beiden unterschiedliche Kriterien für die Entscheidung angelegt wurden. Delara steht nicht als zweitplatzierte Schleswig-Holsteinerin auf Platz 5, sondern als eine von zwei Kandidaten der Bundes-Jusos. Der andere ist Tiemo Woelken.

Dass andere Kriterien zugrunde liegen, wird schon daran deutlich, dass Delara eine deutlich bessere Platzierung erhalten hat als Ulrike Rodust 2014. Die war damals immerhin unsere Spitzenkandidatin und zudem eine geschätzte Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Einfach nur aus Schleswig-Holstein zu kommen führt also nicht zu Platz 5. Delara hat sich in langjähriger und harter Arbeit ein starkes Standing in der Bundespartei erarbeitet. Deshalb steht sie dort. Vergleiche zwischen Enrico und Delara sind also wenig sinnvoll.

Im Übrigen ist es auch kein Novum, dass unterlegene Kandidat*innen bei Listenvorschlägen vor ihren siegreichen Mitbewerber*innen landen. So war es beispielsweise auch 2009 bei Serpils Kandidatur für den Landtag. Und an diesem Beispiel kann man sehen, dass das eine sehr gute Entscheidung sein kann. Katharina Barley wiederrum hat sich gar keinem Auswahlverfahren gestellt und steht dennoch an der Spitze des Listenvorschlags.

 

Worauf es jetzt aus Sicht von Schleswig-Holstein ankommt

Die Kritik am Platz von Enrico ist berechtigt. Aber es wäre töricht bei dieser Kritik Delara als Ziel zu wählen. Damit macht man sie auf der Liste angreifbarer und unsere Chancen als Landesverband sinken, im nächsten Europäischen Parlament vertreten zu sein.

Es geht jetzt darum, für einen besseren Platz von Enrico zu sorgen. Es wäre nicht das erste Mal, dass er sich gegen einen Listenvorschlag erfolgreich durchsetzt. Am Ende entscheidet eben die Bundesdelegiertenkonferenz und nicht der Parteivorstand. Deshalb ist auch noch nichts entschieden.

Damit aber eine erfolgreiche Kampfkandidatur möglich wird, müssen zwei Faktoren mindestens erfüllt sein. Erstens muss der Landesverband Schleswig-Holstein geschlossen nach innen und außen auftreten. Zweitens wird Enrico auf die Unterstützung der vielen Juso-Delegierten aus dem gesamten Bundesgebiet angewiesen sein.

Beides wird durch die aktuell im Land laufende Debatte massiv gefährdet. Deshalb müssen wir sie dringend versachlichen!

 

Was mich wirklich besorgt

Noch einige persönliche Worte zum Abschluss, die mir auch schon nach der Landeswahlkonferenz durch den Kopf gegangen sind. Der Stil und Tonfall mancher Debatten in unserem Landesverband besorgen mich. Ich hatte immer gedacht, im Norden wären wir weiter. Offenbar gibt es auch bei uns ein Klima in dem man freimütig mit Begriffen wie Quotenfrau oder Jugendwahn um sich werfen kann oder sogar den Reißverschluss grundsätzlich in Frage stellt.

Und das in einer Zeit in der die Partei ohnehin schon alt und verstaubt wirkt. Wir sprechen im Rahmen der Kommissionsarbeit viel darüber, wie wir mehr Frauen für die Sozialdemokratie gewinnen können. Ein erster Schritt wäre sehr einfach. Es fängt bei jedem Einzelnen an und geht schon, indem man vielleicht nochmal eine Nacht über das schläft, was man so über Facebook oder Twitter verbreiten will.

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