Enrico Kreft: Vorwärts, Digitalisierung!? Gefahr oder Chance?

Europa bedeutet Zusammenwachsen eine tiefere Integration, um aktuelle und globale Herausforderungen besser zu meistern. Europa bedeutet auch das Einstehen für Menschen- und Bürgerrechte. Diese Rechte gelten nicht nur offline, sondern insbesondere auch online. Viel zu lange wurde die Gestaltung der Digitalisierung der Wirtschaft überlassen, die europäische Politik hat bei diesem Prozess nur zugesehen. Das will ich ändern!

Ich stehe ein für ein digitales Europa, das allen Menschen in Europa die Anbindung ans Internet ermöglicht. Ein digitales Europa, das die Rechte der Bürger*innen online schützt und welches digitale Riesen wie Google, Amazon und Facebook aufbricht. Nur gemeinsam, als starke Union, können wir den großen Datenfressern Einhalt gebieten, sie zu einem umfassenden Datenschutz zwingen und die IT-Sicherheit verbessern.

Wir leben längst in einer digitalen Welt. Mobiles Arbeiten ist Alltag geworden. Outlook, Skype und Co. ermöglichen die Live-Schaltung vom Urlaubsort zum Business-Meeting. Diverse Cloud-Systeme ersetzen Keller voll eingestaubter Aktenordner. Der erste Schritt einer jeden Recherche vom kleinsten Thema hin zu großen Lösungen ist das Eintippen bei Google. Mein persönlicher Tipp: Gern Alternativen wie Ecosia nutzen. Auch privat ist ein nur Offline-Leben kaum noch vorstellbar. Messenger, Facebook und Instagram halten Freundschaften über weite Distanzen aufrecht. Im Familienchat diskutiert man über das Geburtstagsgeschenk für Oma und Hastags, Push-Nachrichten sowie Websites von Tageszeitungen ersetzen den Gang zum Kiosk.

In unserem täglichen Leben im Netz vertrauen wir auf die jeweiligen Anbieter und darauf, dass sie gut mit unseren Daten umgehen. Wir vertrauen digitalen Riesen sensible Daten an. Dabei reicht der Grad des Vertrauens von Aussagen à la „Ich habe ja nichts zu verbergen“ über berechtigte Sorgen und verändertes Nutzungsverhalten hin zu Verschlüsselungen von Nachrichten und anderen Maßnahmen des privaten Datenschutzes.

Eine umfassende Antwort von staatlicher Seite ist bislang ungenügend geblieben. Das muss sich ändern! Wer, wenn nicht die Europäische Union, hätte sonst die Macht, digitale Monopole aufzubrechen, seinen Bürger*innen einen umfassenden digitalen Schutz zu bieten und allen Menschen in Europa den Zugang zu schnellem Internet zu ermöglichen?!

Die SPD setzt sich in Europa dafür ein, Menschen- und Bürgerrechte offline wie online zu verteidigen. Konkret die Sicherheit im Netz durch unabhängige Schutzbehörden. Gleichzeitig fordern wir Google, Amazon und Co. auf, ihre anonymisierten Daten öffentlich zugänglich zu machen und den Marktzugang für konkurrierende Anbieter frei zu machen. Wir investieren in ein schnelles und flächendeckendes Internet. Netzausbau ist Daseinsvorsorge!

Nicht erst seit der Diskussion um #uploadfilter #merkelfilter #artikel13, setze ich mich für den freien und fairen Zugang aller Bürger*innen zum digitalen Netz ein. Dafür bedarf es eines starkes Parlaments mit vielen Sozialdemokrat*innen, das die unterschiedlichen Facetten der Digitalisierung aktiv gestaltet.

Volle Kraft voraus für Europa und unsere sozialdemokratischen Idee! Wir wissen: Europa ist die Antwort. Ein solidarisches Europa wählen, geht ganz einfach:

Am 26. Mai 2019 einfach ein Kreuz bei der SPD machen!

 

Über den Autor: Enrico Kreft

Geboren wurde ich 1978 in Mecklenburg. Nach Abitur, Offiziersausbildung, Jura-Studium arbeite ich in einem Verlag und bin Referent in der europäischen Jugend- und Erwachsenenbildung. Seit knapp 20 Jahren lebe ich in Lübeck. Politik ist meine Leidenschaft! Mein Engagement begann vor knapp 18 Jahren bei den Lübecker Jusos, ich war stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos Schleswig-Holstein und gründete und leitete den Arbeitskreis Europa. Beim Juso-Bundesvorstand war ich als Europaexperte gefragt. 14 Jahre war ich Ortsvereinsvorsitzender und zehn Jahre war ich in Ausschüssen der Lübecker Bürgerschaft aktiv. Seit vier Jahren bin ich Sprecher des Europaforums, seit vier Jahren Mitglied der Europapolitischen Kommission beim Parteivorstand in Berlin, seit 2011 Delegierter zum SPE-Kongress. Seit nunmehr vier Jahren bin ich Mitglied des Lübecker Kreisvorstands. Seit 2017 gehöre ich unserem SPD-Landesvorstand an.

Von Beginn an drehte sich bei mir alles um Europa – inner- und außerhalb unser Partei. Europa durchzieht mein politisches Engagement seit 25 Jahren. Als Jugendlicher war ich knapp nach dem Ende des Bürgerkriegs das erste Mal auf dem Balkan, in Bosnien: Ich habe gesehen und erlebt, was Krieg anrichtet. Krieg zerfurcht Landschaften. Krieg zertrümmert Häuser. Krieg zerstört Menschen in ihrer Hoffnung auf eine gute Zukunft und frisst ihre Seelen auf. Nie wieder will ich Krieg in und durch Europa! Nie wieder will ich sehen müssen, wie Menschen bei Minusgraden in Häuser ohne Fenster leben, die nur mit Plastikbahnen und Wolldecken behangen sind!

Das hat mich dazu gebracht mich für ein friedliches, solidarisches und offenes Europa einzusetzen. Für eine Europäische Union, die seit mehr als 70 Jahren für die längste Friedenszeit bei uns verantwortlich ist.

Auch außerhalb der SPD versuche ich Menschen für Europa zu begeistern: Sieben Jahre als Landesvorsitzender der Jungen Europäischen Föderalist*innen, seit 2005 als Mitglied des Landesvorstands der Europa Union Schleswig-Holstein, seit 2009 als Mitglied im Präsidium der Europa Union Deutschland. Seit Jahren mache ich Lehrkräfte darin fit, wie die Europäische Union funktioniert. Ich habe „Pulse of Europe“ in Lübeck mitbegründet. Ich bin beim deutsch-polnischen Netzwerk der FES Warschau „Deutschland-Polen 2020“ dabei, einem Think-Tank, in dem junge Politiker*innen, Wissenschaftler*innen und Journalist*innen aus beiden Ländern zusammenkommen, um Ideen und Zukunftsbilder zu entwickeln, wie wir Europa linker, solidarischer, progressiver hinbekommen.

Die zunehmenden militärischen und ökonomischen Bedrohungen bekommen wir nur in den Griff, wenn wir an die Vision der Version der Vereinigten Staaten von Europa weiterentwickeln. Ich will unsere Europäische Union einen entscheidenden Schritt solidarischer machen. Mehr Solidarität geht nur mit mehr Europäischer Union und mehr Europäische Union geht nur mit mehr Solidarität!

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