Sommerpause ist vorbei. Der heiße Herbst beginnt.

Donnerstag, 26.August 2010 von Cornelius in lernen!, solidarisch!

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6 Wochen Sommer waren eine schöne Zeit, die wir gut genutzt haben. Nicht nur um uns zu erholen, sondern auch um die kommenden Monate vorzubereiten. Montag schon könnte das Landesverfassungsgericht entscheiden, dass neu gewählt worden werden muss. Die Wespen regieren nämlich, obwohl sie weniger Stimmen hatten als die Opposition. Dann würde es wieder heißen: Wahlkampf! Aber unabhängig [...]

Der Landesvorstand der Jusos SH fordert die Abschaffung des § 371 AO

Montag, 26.Juli 2010 von Daniel in solidarisch!

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Die Steuerhinterziehung ist ein schweres Delikt. Nicht umsonst steht hierauf mitunter eine hohe Strafe. In besonders schweren Fällen bis zu zehn Jahre Freiheitsentzug. Trotzdem gilt es in der Gesellschaft, insbesondere in wohlhabenderen Kreisen, weithin noch als „Kavaliersdelikt“. In den Medien wird es gar verharmlost: So ist bei den Delinquenten auch die Rede von „Steuertricksern“.

Ein lichter Moment oder doch nur Populismus?

Donnerstag, 10.Juni 2010 von Daniel in solidarisch!

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Ein lichter Moment oder doch nur Populismus?

Ich staunte schon nicht schlecht, als ich das heute Morgen las: „Wolfgang Kubicki fordert einen erhöhten Spitzensteuersatz.“

Kampagne gegen die Kürzungen der Wespen gestartet

Montag, 7.Juni 2010 von Cornelius in solidarisch!

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Kampagne gegen die Kürzungen der Wespen gestartet

Los ging es am Samstag mit einem Flashmob auf dem Großflecken in Neumünster. Die Aktion war ein voller Erfolg und der Totsparer hat mächtig Aufmerksamkeit errungen. Das war nur der Anfang. Auf der Straße und im Netz wird es heiß im Sommer. Wir lassen uns unsere Bildung nicht zu Tode sparen. Wir sind der Meinung, dass Schwarz-Gelb [...]

Sensation! Merkel legt sich fest!

Donnerstag, 3.Juni 2010 von Cornelius in solidarisch!

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Unsere vor-und-zurück-und-wieder-vor-und-wieder-zurück-Kreisläuferin im Kanzleramt hat es geschafft: Sie hat sich auf etwas festgelegt. Christian Wulff soll neuer Bundespräsident werden. Ist eine Entscheidung. Gut jetzt nicht, etwas wirklich weltbewegendes, aber eine Entscheidung. Vielleicht folgen in den nächsten Wochen ja noch weitere Entscheidungen. Es gibt da noch solche Kleinigkeiten, wie Eurokrise, Gesundheitspolitik, Steuergeschenke (einfach mal nö sagen…). Liebe  Frau [...]

Seine Majestät zieht den Schwanz ein

Dienstag, 1.Juni 2010 von Cornelius in solidarisch!

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Köhler hat mit seinen Äußerungen zum Freischießen von Handelsrouten eine gefährliche Geisteshaltung an den Tag gelegt. Jemand der Krieg als angemessenes Mittel zur Durchsetzung von wirtschaftlichen Interessen sieht, ist dieses Amtes nicht würdig. Jemand der auf Kritik, wie ein beleidigtes Kind reagiert, beweist zudem, dass er nicht mal dazulernt. Überhaupt beweißt er, dass er nicht [...]

Was sind 35 Millionen gegen die Zukunft unserer Kinder?

Dienstag, 1.Juni 2010 von Katharina in solidarisch!

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Es ist schon beachtlich, wie die schwarz-gelbe Landesregierung die Zukunftschancen der kommenden Generation zerstört. So langsam gleicht das Vorgehen der Abholzung des Regenwaldes: Kahlschlag zum Schaden der schwächsten in unserer Gesellschaft. Die Regierung spart den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft zu Tode. Keine Geldleistung und kein Gutschein kommen so direkt dem Kind zugute, wie ein kostenfreier [...]

Lohndumping mit Jost de Jager

Freitag, 21.Mai 2010 von Katharina in solidarisch!

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Lohndumping mit Jost de Jager

Die Rechtfertigung für die Vergabe des Wäschereiauftrags an eine Wäscherei aus Mecklenburg-Vorpommern, deren Löhne niedriger als die der bisher sehr zufriedenstellend arbeitenden Wäscherei Berendsen aus Glücksburg liegen, ist nicht zu dulden. Die Löhne der Firma Berendsen, die im Durchschnitt bei EUR 9,54 liegen, waren der Landesregierung zu hoch. Statt für gute [...]

Frech ja, aber keine Göre. Dankeschön Franziska.

Mittwoch, 12.Mai 2010 von Cornelius in solidarisch!

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Frech ja, aber keine Göre. Dankeschön Franziska.

Heute hat unsere Bundesvorsitzende Franziska Drohsel bekanntgegeben, dass sie aus beruflichen Gründen zurücktritt. Ich teile nicht alle ihre politischen Überzeugungen, aber die Zusammenarbeit mit ihr war ausgezeichnet und persönlich schätze ich Franziska sehr. Die Entscheidung kam sehr überraschend und bei allem Verständnis, dass ich habe, ist ihr vorzeitiges Ausscheiden bedauerlich. Es gibt jene die eine Idee [...]

Tschüß Rüttgers

Sonntag, 9.Mai 2010 von Cornelius in solidarisch!

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Rüttgers kann die Koffer packen. Gerade mal fünf Jahre hat es gedauert bis die Nordrheinwestfalen die Schnauze voll von der Union und dem „Arbeiterführer“ Rüttgers hatten. Wunderbare Nebenwirkung: Die Wespen im Bund sind gestoppt. Merkel kann im Prinzip zurücktreten. Die Schwarz-Gelbe-Mehrheit im Bundesrat ist Geschichte, die Regierung mit ihren Vorhaben Ausverkauf des Gesundheitssystems, Steuergeschenke und [...]