Am Freitag, den 30. Juni 2017, kam der Deutsche Bundestag zu einer Sitzung zusammen, die sicher in die Geschichte eingehen wird.  Mit Konfetti, einer Rüge durch Bundestagspräsident Norbert Lammert und 393 Ja-Stimmen können gleichgeschlechtliche Paare in Deutschland endlich unter dem Namen „Ehe“ heiraten und Kinder adoptieren. Die 2001 von rot-grün verabschiedete „Eingetragene Lebenspartnerschaft“ hat somit endlich ausgedient.

Da ist ein großer Knoten geplatzt. Eigentlich hätten homosexuelle Paare in Deutschland schon längst heiraten können. Doch die Union, nun mal Koalitionspartner in den letzten vier Jahren, blockierte bockig das, was die große Mehrheit der Menschen schon längst befürwortete. Erst mit dem Ausrutscher, man weiß es nicht, der Merkels, diese Entscheidung zu einer Gewissensfrage zu machen, kam Bewegung in die Sache. Vor dem Gesicht von 225 „bedröppelten“ Unions-Abgeordneten stimmte eine linke Mehrheit für die längst überfällige Gleichstellung homosexueller Paare.

Jetzt kommt sie – die Ehe für alle. Wörter wie „Homo-Ehe“ waren schon immer grauenvoll. Jetzt hört ein Stück Benachteiligung auf. Familie ist nicht das Gespann aus Mann und Frau. Familie ist da, wo Menschen füreinander Verantwortung füreinander nehmen.

Doch wer nun glaubt, die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung sei mit der Öffnung der Ehe beendet, liegt falsch. Eine politische Entscheidung beendet keine Diskriminierung innerhalb der Gesellschaft. Am Ende muss es in den Köpfen der Menschen ankommen. Nach wie vor ist das Selbstmordrisiko von lesbischen und schwulen Jugendlichen vier- bis siebenmal höher, als das von Jugendlichen im Allgemeinen. Schwule dürfen nach wie vor kein Blut in Deutschland spenden. Nach wie zittern viele Homosexuelle vor einem Coming-Out, weil sie Angst davor haben, wie ihr soziales Umfeld – ja, ihre Freunde und Familie – reagieren werden. Es ist eben noch nicht alles gut. Die endlose Debatte über die Öffnung der Ehe hat viele dieser nach wie vor existierenden Probleme in den Hintergrund gestellt. Mit der Verabschiedung des Gesetztes bietet sich die Chance, die öffentliche Wahrnehmung endlich auf andere Probleme zu lenken und diese anzugehen.

Eine Woche später, am 7. Juli 2017, stimmte auch der Bundesrat dem Gesetz zu. Ab dem 1. Oktober 2017 können dann endlich alle ganz offiziell „Ja, ich will“ sagen.

Am Ende bleibt trotzdem die schöne Erinnerung:
Freitag, der 30. Juni 2017. Ein Freitag, an dem beim Schauen einer Bundestagsdebatte Tränen voller Freude über Gesichter rollten.  

Für ist Wohnen ist ein Grundrecht. Kein Luxus. Deshalb hat die SPD geführte Landesregierung in 12 Kommunen in Schleswig-Holstein eine Mietpreisbremse eingeführt, um die Explosion der Mieten zu stoppen. Langfristig helfen aber nur mehr bezahlbare Wohnungen. Dafür wurde die Wohnraumförderung massiv gestärkt. Insgesamt über 700 Millionen Euro wurden bereitgestellt.

Bezahlbare Wohnungen für alle

Nach der neuen Bevölkerungsvorausberechnung für Schleswig-Holstein brauchen wir bis 2030 über 100 000 neue Wohnungen. Deshalb sorgen wir dafür, dass jährlich mindestens 5 000 bezahlbare Wohnungen entstehen. Dafür bauen wir die soziale Wohnraumförderung weiter aus. Erstmals wird auch über direkte Zuschüsse gefördert.

Bezahlbare Wohnungen für junge Menschen

Ein Schwerpunkt ist die Schaffung von Wohnraum für jungen Menschen. Sie haben es am Wohnungsmarkt besonders schwer. Meist haben sie wenig Geld. Oft bleiben sie nur während der Ausbildung an einem Ort und müssen bald wieder umziehen. Besonders in den Hochschulstädten ist die Situation angespannt. Auch Auszubildende haben Schwierigkeiten bei der Suche nach bezahlbaren Wohnungen. Wir wollen die Wohnungsprobleme junger Menschen gezielt angehen. Deshalb stellen wir die notwendigen Fördermittel zur Verfügung, um bis 2022 mindestens 2 000 zusätzliche Wohnmöglichkeiten zu schaffen. Das erreichen wir mit in Studierenden- und Azubiwohnheimen sowie kleinen, günstige Wohnungen in den größeren Städten.

Angehende Floristen, Fotografinnen, Bäckerinnen oder Friseure gehen im 1. Lehrjahr in Schleswig-Holstein häufig mit 350 bis 400 Euro im Monat nach Hause. Auf eigenen Beinen kann man davon nicht stehen. Eine eigene Wohnung ist fast unmöglich, am Wochenende feiern oder ins Kino gehen schwierig.

Hinzu kommt, dass es gerade in Schleswig-Holstein im Tourismus und Dienstleistungsbereich viele schlecht bezahlte Ausbildungsplätze gibt. Wir finden: Wer arbeitet oder eine Ausbildung macht, muss auf eigenen Beinen stehen können. Auch eine Ausbildungsvergütung muss zum Leben reichen!

Die Realität ist aktuell anders. Deshalb müssen die allermeisten Ausbildenden weiterhin bei ihren Eltern leben , egal ob sie wollen oder nicht. Das ist nicht unsere Vorstellung von einem selbstbestimmten Leben.

Klar ist nach vielen Jahren der Diskussion: Wie beim Mindestlohn helfen keine nett gemeinten Appelle an die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber. Wir brauchen eine gesetzliche Regelung mit einer Mindestausbildungsvergütung. Das hilft auch den Betrieben, die jetzt schon angemessen zahlen.

Die gesetzliche Mindestausbildungsvergütung muss auf Bundesebene geregelt werden. Sie soll sich am BAföG-Höchstsatz in Höhe von 735 Euro orientieren.

Das ist eine Frage der Gerechtigkeit und gleichzeitig ein wichtiger Schritt, um die Berufsausbildung attraktiver zu machen. Viele Probleme, die unter der Überschrift Fachkräftemangel diskutiert werden, sind nämlich hausgemacht.

Ein großer Anteil der Jugendlichen entscheidet sich gegen eine berufliche Ausbildung, weil es In vielen Berufen schlechte Arbeitsbedingungen gibt: Dabei geht es besonders um unklare Ausbildungsinhalte, ungeeignete Ausbildungsbetriebe, schlecht ausgestattete Berufsschulen und zu niedrige Vergütung. Der Ausbildungsreport der DGB-Jugend zeigt das jedes Jahr.

Nach der Bundestagswahl werden wir das ändern. Aber auch am 7. Mai bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein geht es um gute Ausbildung. Wir wollen Auszubildende in den Bereichen Wohnen und Mobilität unterstützen. Konkret planen wir ein flächendeckendes und bezahlbares Azubi-Ticket, Azubi-Wohnheime in Orten mit sehr hohen Mieten und zusätzliche Unterstützung für Auszubildende mit besonders weiten Wegen auch außerhalb von Schleswig-Holstein.

 

Die Wahl Trumps zum Präsidenten hat die Welt geschockt. Die echten Auswirkungen spüren wir erst in den nächsten Monaten. Trumps außenpolitische Leitlinie ist „America first“.  

Zwar gibt es seit der Wahl auch positive Signale. So ist die Benennung von Nikki Haley als UN-Botschafterin ein Zeichen dafür, dass Trump die Vereinten Nationen ernster nehmen wird als zu befürchten war. Aber er hat auch deutlich gemacht: Der außenpolitische Rückzug Amerikas hat begonnen.

Amerika als pazifische Nation

Das ist die Beschleunigung einer Entwicklung, die längst begonnen hat: Schon 2009 hat Obama im Rahmen seiner ersten Asienreise erklärt: „Die USA sind eine pazifische Nation.“ Das ist die bewusste Abkehr vom transatlantischen Selbstverständnis, das für die zweite Hälfte des 20. Jahrhundert so prägend war.

Dieser Wandel ist folgerichtig. In wenigen Jahren wird die Mehrheit der Amerikaner keine europäischen Vorfahren, sondern Vorfahren aus Asien, Lateinamerika und Afrika haben. Die USA wenden den Fokus ihrer Politik von Europa ab. Das gilt insbesondere für die NATO.

Die Welt ist seit der US-Wahl unsicherer geworden

Damit sind wir endgültig in ein Zeitalter der multipolaren Weltordnung eingetreten. Eine multipolare Welt ist aufgrund ihrer mangelnden Stabilität auch eine gefährliche Welt. Die US-Außenpolitik der letzten Jahrzehnte wurde in vielen Fällen zurecht scharf kritisiert.

Trotzdem hat sie über fast ein halbes Jahrhundert für ein hohes Maß an politischer Stabilität und friedlicher Koexistenz gesorgt. Das ist einzigartig für die Weltgeschichte. Die Auswirkungen des langsamen Rückzugs werden ihre volle Wirkung erst über die nächsten Jahrzehnte entfalten.

Zeit für eine europäische Armee

Die Wahl von Trump ist in jedem Fall ein schwerer Schlag für die transatlantische Zusammenarbeit – insbesondere für die NATO. Es ist aber auch die Gelegenheit für Europa, das eigene Schicksal in die Hand zu nehmen. Durch den Brexit ist neue Dynamik in die Debatte um eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie eine europäische Armee gekommen. Lange Jahre hatten die Briten den Fortschritt in diesem Feld blockiert.

Jetzt hat sich das entstandene Momentum durch den Ausgang der US-Wahl weiter beschleunigt. Jetzt ist die Chance für echte und tiefgreifende Veränderungen. Das Zeitfenster dafür ist klein. Neue politische Unsicherheit droht bereits durch die im nächsten Jahr anstehenden Wahlen. Ein Schritt zu einer vertieften Integration ist dringend notwendig, um Handlungsfähigkeit zu zeigen und so diese Fliehkräfte aufzuhalten.

Deutschland in neuer Rolle

Die größten Veränderungen ergeben sich dadurch für das wiedervereinte Deutschland. Diesen Gedanken muss man nicht mögen. Er drängt sich trotzdem auf. Ohne Briten, mit einem zerrissenen Frankreich und einem Italien, das am Rand des wirtschaftlichen Kollapses steht, wird es mehr als jemals zuvor in der Geschichte der Europäischen Union auf Orientierung aus Berlin ankommen.

Unter dem Titel „Neue Macht, Neue Verantwortung“ wurde dieser Wandlungsprozess bereits 2014 anmoderiert. Die Reaktionen aus der Bevölkerung waren kritisch. Über die letzten Jahrzehnte haben wir uns im Schutz des großen Bruders von der anderen Seite des Atlantiks bequem eingerichtet. Die deutsche Außenpolitik unter der Überschrift „Handel und Wandel“ war nicht nur äußerst einträglich, sondern auch fast vollständig konfliktfrei. Nicht umsonst rangiert Deutschland in den Listen der beliebtesten Länder der Welt fast durchgehend unter den obersten Plätzen.

Schwierige Fragen für die politische Linke

Die Zeit der netten Wirtschaftsmacht von nebenan könnte bald vorbei sein. In einem europäischen Militärbündnis müsste Deutschland die Führung übernehmen. Damit verbunden ist eine weitere unpopuläre Debatte: Deutschland müsste auch mehr Geld für Verteidigung ausgeben, Letzteres zeichnet sich übrigens unabhängig von der Frage einer europäischen Armee ab. Die Trump-Administration scheint nicht gewillt, die Verteidigungsfähigkeit der NAT0 auch in Zukunft quasi im Alleingang zu sichern.

Vor diesem Hintergrund ist es allein schon aus finanziellen Gründen geboten, europäische Lösungen zu suchen. Es ist schlicht nicht bezahlbar, wenn alle europäische Staaten umfassende Fähigkeiten für Luft, Land und Wasser aufbauen. Eine abgestimmte Spezialisierung bietet enormes Einsparpotential.

Beides – Aufrüstung und die neue Rolle Deutschlands – wird die deutsche sowie die europäische Linke vor schwierige Fragen stellen. Fragen, die Antworten erfordern.

Zeit sich zu entscheiden

Vor dem Hintergrund der neuen Weltordnung gibt es zwei Optionen:

  1. Wir verabschieden uns von einer werteorientierten Außenpolitik und beschränken uns darauf unsere Produkte in alle Welt zu verkaufen. Europa wird zunehmend zum Spielball der Politik großer Machtblöcke. Internationale Institutionen werden weiter geschwächt.
  2. Europa einigt sich auf eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und entwickelt eine neue Sicherheitsarchitektur. Die Europäische Union wird zum eigenständigen geopolitischen Akteur, der mit den USA, China und Russland auf Augenhöhe verhandelt. Unser politisches Gewicht werfen wir in die Waagschale, damit die Stärke des Rechts und nicht das Recht des Stärkeren gilt.

Für die zweite Option gibt es aus meiner Sicht die besseren Argumente. Sie ermöglicht eine Außenpolitik, die sich eng an europäischen Werten orientiert – das meint vor allem die Menschenrechte. Die aber gleichzeitig kein zahnloser Tiger ist und im Spiel der Großmächte bestehen kann.

Option zwei eröffnet Chancen, um die Beziehungen zu Russland auf ein neues Fundament zu stellen. Das ist für die Sicherheit und den Frieden innerhalb Europas die wichtigste Frage des nächsten Jahrzehnts.

Und Europa würde endgültig zum globalen Player werden: Nicht nur ökonomisch, sondern auch politisch. Endgültig würde klar werden, die Staaten Europas haben nur gemeinsam eine gute Zukunft. Die spalterischen Kräfte innerhalb der Union könnten so wirksam geschwächt werden.

Kurzfazit

Die Wahl von Trump beschleunigt eine bereits länger laufende Entwicklung. Die USA ziehen sich aus Europa zurück. Clinton hätte diesen Effekt höchstens verlangsamt. Europa muss sein Schicksal in die eigenen Hände nehmen. Jetzt ist der Moment um eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik mit einer eigenen Armee zu schaffen.

Am Donnerstag besuchten Jana Stuth (Landesvorsitzende der Juso Schülerinnengruppe), Lars Schalnat (Stv. Landesvorsitzender der Jusos S-H und Vorstandsmitglied der SPD Lübeck), Simon Bull (Landesvorstandsmitglied der Jusos S-H), sowie Simon Walter (Lübecker Juso) gemeinsam mit Kerstin Metzner (SPD Bürgerschaftsfraktion und Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke) im Rahmen der Praxiswoche die Stadtwerke Lübeck.

swhl2Mit fast 150 Jahren Unternehmensgeschichte sind die Stadtwerke Lübeck eines der ältesten kommunalen Stadtwerke Unternehmen in Deutschland.  1250 Mitarbeiter*innen davon 53 Auszubildende sowohl in Vollzeit, als auch in Teilzeit versorgen rund 130.000 Haushalte mit Wärme, Strom, und Gas. Außerdem alle Haushalte in und um Lübeck mit sauberem Trinkwasser. Außerdem befördert der Stadtverkehr als Teil des Konzerns rund 23 Millionen Fahrgäste jedes Jahr und sorgt damit für die Mobilität der Lübecker*innen.swhl5

35 Millionen Euro werden jährlich wieder in den Konzern und die Region Lübeck investiert, dazu kommen über 50 Millionen Euro Steuern jährlich die an Stadt, Land und Bund direkt durch das Unternehmen gezahlt werden. Die gesamte Wertschöpfung des 100%tig kommunalen Unternehmens für die Region betrug 2015 rund 130 Millionen Euro. Damit sind die Stadtwerke nicht nur Teil der Daseinsvorsorge in und um Lübeck, sondern auch wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Region.  Die Ausbildung findet deutlich über dem Bedarf statt, und nach Gesprächen mit Auszubildenden des Betriebes können wir sagen: Hier sind die Mitarbeiter*innen sehr zufrieden mit den Arbeitsverhältnissen und auch den neuen und modernen Büros der Stadtwerke die 2015 eingeweiht wurden.

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Im Bereich der E-Mobilität will der Stadtverkehr bis 2030 zu 100% auf Elektrobusse umgestiegen sein, auch diese Projekte müssen bei zukünftigen eventuellen Ausschreibungen des Öffentlichen Nahverkehrs in Lübeck berücksichtigt und speziell gefördert werden. Auch wenn bei derzeitigen Spritpreisen und insbesondere den hohen Anschaffungspreisen von Elektrobussen noch die konventionellen Busse günstiger fahren.

Wir stehen bei den Stadtwerken. Wenn wir die Energiewende wollen muss die Politik klare und verlässliche Zeichen setzen, um sie auch vor Ort und im Detail umzusetzen.

 

 

 

 

Im Rahmen der Praxiswoche der Jusos SH berichte ich von meiner Tätigkeit als Landschaftsgärtner in den Heider Werkstätten der Herbert-Feuchte-Stiftung. Dort arbeite ich seit Anfang dieses Jahres mit einer Gruppe Hörgeschädigter in einem Team.

Die Verständigung war am Anfang natürlich schwer, schließlich war es für mich als jemandem der nur die Lautsprache beherrscht schwer die Gebärdensprache anzuwenden. Aber alles war eine Sache der Übung und ständiger Wiederholung.

Auch die Arbeit mit den Kunden war Anfangs holprig. Verspätete Termine, nervige und anstrengende Kunden, Reklamationen, auch da musste ich erst Erfahrungen sammeln.

Dafür werde ich entschädigt mit der Zusammenarbeit sehr herzlicher Menschen. Natürlich gibt es auch Tage, an denen meine Jungs mal nicht ganz so mit meinen Anweisungen einverstanden sind, bzw. es Missverständnisse gibt.

Meine Kollegen werden morgens und abends mit Bussen zu ihren Wohnheimen gefahren, was ich auch mit mache. Ein Teil der Beschäftigten wohnt sogar selbstständig in Heide.

Es gibt verschiedene Gruppen von Beschäftigten, relativ fitte mit einer leichten geistigen oder gar keiner Behinderung und der Gehörschädigung, dann schwer behinderte Menschen und zuletzt Menschen die gehörlos und blind sind.

Hier möchte ich mit einem sehr verbreiteten Vorurteil aufräumen. Die Menschen, mit denen ich zusammenarbeite, sind nicht “taub-stumm“, schließlich können sie sich sehr wohl Verständigen, bzw. über ihre Gebärden sprechen.

Die Gebärdensprache unterscheidet sich dabei wesentlich von der Deutschen Lautsprache, sie hat eine komplett eigene Grammatik und in Deutschland werden sogar verschiedene Dialekte “gebärdet“! Die Sätze sind auch wesentlich kürzer und einfacher als im Deutschen, denn man kann mit den Händen nicht so schnell “sprechen“ wie mit dem Mund.

Jetzt möchte ich euch nun etwas über meine Arbeitsverhältnisse und die groben Betriebsstrukturen erzählen. Ich habe für den Anfang einen 1-Jahres-Vertrag, ab nächstem Jahr im Januar fängt dann ein unbefristetes Arbeitsverhältnis an.

Der Vertrag sieht unter anderem vor: eine 38Std. Woche, ein (fast) Verbot von Überstunden sowie ein tariflich geregeltes Gehalt. Ein solcher Vertrag ist in meiner Branche ein wahrer Schatz. Insbesondere die ungeregelten Arbeitszeiten und die Masse an Überstunden während der Sommermonate machen den Beruf des Landschaftsgärtners ansonsten leider eher unattraktiv.

Mit dem neuem Arbeitgeber ergab sich auch die Chance einer Gewerkschaft beizutreten, seit Januar bin ich Mitglied bei der Verdi. Ich arbeite zusammen mit ca. 30 Kollegen in der Werkstatt, dann kommen noch ca.120 Beschäftigte dazu.