Solidarität. Ein schönes Wort. So vermittelt es doch den Eindruck des „gemeinsam stark Seins“. Des „Einer für alle! Alle für einen!“. Auch in der Europäischen Union. Doch Eurokrise und Umgang mit Geflüchteten buddeln neue Gräben in Sachen Solidarität innerhalb des europäischen Projekts.

Die Ursprünge von „Solidarität“ gehen ins lateinische zurück. Zu übersetzen ist es mit „dicht“, „fest“ oder „solide“. Fest soll die EU also sein. Durch nichts zu zerrütten. Solidarität kann auf Grundlage gemeinsamer politischer Überzeugungen, wirtschaftlicher oder sozialer Lagen geleistet werden. Ist es in der EU zuletzt immer mehr die wirtschaftliche Interesse?

Die EU sieht sich zumindest als Solidargemeinschaft. Schon in der Präambel des EU-Vertrages ist zu lesen: Der „Wunsch, die Solidarität zwischen [den Völkern der Europäischen Union] unter Achtung ihrer Geschichte, ihrer Kultur und ihrer Tradition zu stärken.“

Bereits Kinder lernen, dass sie im Team eine größere Sandburg bauen können, als alleine. Verwunderlich ist es dann, dass sie als Erwachsene teils nicht in der Lage sind, diesen einfachen Grundsatz auf abstraktere Ebenen zu transferieren – wie Solidarität auf europäischer Ebene. Wollen die Mitgliedsstaaten erfolgreicher als je zuvor sein, müssen sie akzeptieren, dass sie aufeinander angewiesen sind und gleichzeitig selbst davon profitieren, wenn es allen gut geht. Manche Probleme sind nicht (mehr) im Alleingang zu lösen. Sei es marode Staatshaushalte zu retten oder Menschen Schutz zu bieten. Im Ersteren könnte ein insolventer Staat alle anderen mit in eine noch viel tiefere Krise reißen. Im Zweiten schürt eine inhumane Flüchtlingspolitik weiter Ängste vor „Überfremdung“. Dabei muss Solidarität, das gegenseitige Unterstützen, Leitbild jeglichen politischen Handelns sein. Wird sie vernachlässigt, gerät auch das Projekt Europa in Gefahr.

Zentral ist von der Fokussierung auf wirtschaftliche Aspekte abzukommen hin zu einer stärkeren Berücksichtigung politischer und sozialer Bereiche. Kinderarmut ist nicht nur in Deutschland ein zunehmendes Problem, sondern auch in vielen anderen Teilen Europas. Für vielen weiteren Herausforderungen müssen auch andere Mitgliedsstaaten Lösungen finden.

Die Europäische Union ist ein Projekt mehrerer Staaten, also ein Gemeinschaftsprojekt. Gemeinschaftsprojekte gelingen nur, wenn die Mitglieder ihre Stärken teilen und ihre Schwächen gemeinsam ausgleichen. Dies müssen die Mitgliedsstaaten jetzt erkennen. Erkennen sie es jetzt nicht, ist es vielleicht schon zu spät.

Dass es in Deutschland einen Fachkräftemangel gibt, ist inzwischen schon sehr bekannt. Im Gesundheitswesen wird händeringend nach Nachwuchs gesucht. Dass es aber auch in den therapeutischen Berufen wie zum Beispiel in der Physiotherapie, Ergotherapie und Logopädie Probleme gibt, wird weniger häufig thematisiert. Schon jetzt gibt es größtenteils lange Wartezeiten und vor allem in Akutsituationen sowie bei nötigen Hausbesuchen gelangen Patienten an die Grenzen des Systems.

 

Kein Schulgeld mehr für Pflegeberufe

Umso schockierender ist es, dass Auszubildende in diesen therapeutischen Berufen monatlich ein Schulgeld von 300 bis 400 Euro zahlen müssen, um sich ausbilden zu lassen. Auch während des praktischen Teils der Ausbildung erhalten sie kein Geld. Es ist also kein Wunder, dass nicht ausreichend viele Menschen sich für einen therapeutischen Beruf entscheiden.

Es ist also höchste Zeit, das Schulgeld für diese Ausbildungen abzuschaffen. Umso erfreulicher ist es, dass die SPD Landtagsfraktion im Januar den Antrag stellt, der genau dies fordert. Die SPD baut mit dem Antrag auf ihre erfolgreiche Arbeit während der Küstenkoalition auf, da sie damals die Ausbildung in der Altenpflege praktisch kostenfrei organisiert haben.

 

Ausbildungsvergütung statt Kostenexplosion

Generell bleibt das Ziel der Jusos und der SPD weiterhin bestehen, Ausbildungen kostenfrei zu gestalten, sodass auch die Auszubildenden von ihrer Vergütung entsprechend leben können. Eine Mindestausbildungsvergütung muss eingeführt werden und auch schulische Ausbildungen müssen jeder und jedem zugänglich gemacht werden. Die finanziellen Verhältnisse der eigenen Familie entscheiden leider immer noch sehr stark über die schulische und berufliche Laufbahn des Kindes.

Die Finanzierung einer Ausbildung im therapeutischen Berufsfeld können sich viele nicht leisten und müssen sich deswegen Alternativen suchen. Dies ist definitiv nicht der richtige Weg und der Landtag hat nun die Chance, diese Ungerechtigkeiten abzubauen und für den Antrag der SPD Fraktion zu stimmen.

Wir Studenten haben, auch wenn es manche Eltern oder Professoren nicht denken mögen, einen genauso anstrengenden Job, wie sie auch. Der Inhalt der Studienfächer verlangt die gesamte Aufmerksamkeit der Studierenden, jedoch sieht die Realität so aus, dass man viel Zeit mit Verwaltungstätigkeiten im Zusammenhang mit dem Studium verbringt.

Problematisch werden diese Verwaltungssysteme, wenn es zu viele und zu unübersichtliche Systeme gibt.

Die Verwaltungssysteme kann man sicher vereinheitlichen, damit man nicht mehr 10 Programme für die verschiedenen Lehrveranstaltungen braucht, sondern nur noch ein Programm oder man nicht mehr auf jede Website des jeweiligen Prof. gehen muss, um sich die Skripte herunterzuladen. Jede Universität hat ihre eigens ausgestaltete Website, was inhaltlich auch vollkommen in Ordnung ist, jedoch sollte man die Anmeldeprogramme bundesweit zu nachvollziehbar und übersichtlich vereinfachen und standardisieren. Bei diesen verschiedenen Systemen sowohl innerhalb einer Uni, als auch zwischen Universitäten hat man manchmal das Gefühle man befindet sich in dem Asterixfilm  „Asterix erobert Rom“ und ist auf der Suche nach dem Passierschein A-38. Da wird man irgendwann verrückt.

Die Freiheit der Lehre und der Forschung dürfen jedoch niemals hierdurch beschränkt werden (GG Art.5 Abs.3). Es geht also um die Inhalte der Léhrveranstaltungen.

Ein weiterer Punkt ist für Studenten der öffentliche Nahverkehr. Politiker werben immer wieder zur Nutzung des Fahrrads und des öffentlichen Nahverkehrs. Wenn aber beispielsweise die Busse zu der Uhrzeit, unabhängig ob Schule oder Universität Beginn/Schluss haben, trotzdem voll sind, dann macht es keinen Sinn für einen tollen Nahverkehr zu werben, wenn man andauernd wie eine Sardine eingequetscht wird sobald man den Bus betritt. Von Personen, die älter sind oder mehr Platz in öffentlichen Verkehrsmitteln benötigen, weil sie bspw. mit Rollstuhl unterwegs sind, möchte ich gar nicht erst anfangen. Die Überlastung und Überfüllung von Zügen, S- und U-Bahnen und Bussen ist in jeder Großstadt ein ernsthaftes Problem, welches mehr oder minder ignoriert wird, obwohl es bekannt ist.

Der Ausbau der Fahrradwege ist ein weiteres Problem. Wenn schon der öffentliche Nahverkehr nicht richtig funktioniert, dann könnte man ja sportlich sein und mit dem Fahrrad zur Uni fahren. Die Fahrradwege sind jedoch so klein (1m Breite in eine Richtung) als Hauptfahrradroute, dass nicht einmal überholen möglich ist.

Beide Dinge, sowohl Fahrrad als auch der öffentliche Nahverkehr, sollten eigentlich die besten Möglichkeiten sein, sich in einer Stadt fortzubewegen. Als netter Nebeneffekt wird auch noch die Umwelt geschont. Fahrradfahren stärkt auch die körperliche Fitness. Schwierige Verwaltungswege und schwierige Verkehrsbedingungen verkomplizieren zusätzlich den einfachen Zugang zu Bildung und damit das Studium.

Hier liegt die Lösung in der Politik. Nur über die Politik kann man Gesetze verändern und etwas positiv bewegen. Wir müssen in Deutschland Bildung und die dazugehörigen Bereiche besser finanzieren, endlich in den Mittelpunkt der Politik stellen und nicht als dauerhafte unliebsame Randerscheinung nebenher laufen lassen.

Bildung ist unsere Zukunft! Wir sind kein Land, das Bodenschätze besitzt, wir können nur mit unserem Know-How etwas erreichen und dafür ist Bildung und die einfache Möglichkeit an Bildung zu gelangen, die einzige Möglichkeit! Also lasst uns die Politiker solange nerven und selber in die Politik gehen,bis wir endlich diese Möglichkeiten bekommen.

Jan-Willem Sander für die Juso-Hochschulgruppe Kiel

 

Der heutige Tag ist den Vereinten Nationen (englisch UN oder UNO für „United Nations“ bzw. „United Nation Organization“) gewidmet. Ein weltweiter Zusammenschluss von 197 Staaten, gegründet von 51 nach dem Zweiten Weltkrieg 1945. Gegründet mit dem Ziel, den Frieden zu wahren. Die UN – so groß und doch vermeintlich unsichtbar? Es ist Zeit, sich den UN einmal zuzuwenden.

 

US Präsident Donald Trump wirft ihr Missmanagement und zu viel Bürokratie vor. Kürzlich verließen die USA, Israel zog nach, die UNESCO, der UN-Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur. Stecken die Vereinten Nationen in einer Krise?

 

Dabei ist nicht zu vergessen, dass die UN zusammen mit ihren Organisationen in vielen Gebieten auf dem gesamten Globus Hilfe leisten. Nicht zuletzt auch für Geflüchtete – vor allem in großen Flüchtlingscamps im Nahen Osten. Von vielen Seiten kommen Forderungen zur Reformierung der UN. Gleichzeitig streichen Länder, wie die USA, massiv Geldmittel zusammen. Der Anspruch, mit Diplomatie internationale Konflikte vorzubeugen und bestehende Konflikte zu beenden, stimmt mit unserem Juso-Grundsatz überein. Diplomatie ist viel mehr Wert, als jede geschossene Kugel.

 

Nichtsdestotrotz sind die Strukturen der UN im Kern inzwischen über 50 Jahre alt. An dieser Stelle wird oft die Zusammensetzung des Sicherheitsrates, das Gremium, welches in jüngster Zeit beispielsweise weitere Sanktionen gegen Nordkorea verhing und verhängen darf, genannt. In ihm sitzen fünf ständige Mitglieder, die ein Veto-Recht haben. Ohne ihre Zustimmung läuft nichts. Deutschland zählt nicht dazu. Nun ist streitbar, ob diese Veto-Mächte noch zeitgemäß sind. Eine Reform des Sicherheitsrates gilt jedoch als äußerst schwierig. Kein ständiges Mitglied möchte auf sein Veto-Recht und dauerhafte Mitgliedschaft verzichten. Vielleicht wäre es eine Lösung, dass alle Mitglieder ständig wiedergewählt werden könnten. Ebenfalls die fünf ständigen Mitglieder.

 

António Guterres ist seit Oktober 2016 der neue Generalsekretär dieser riesigen Organisation. Er soll die UN durch unruhige Zeiten führen. Hier ist ein Fortschritt sichtbar. Der Vorschlag der Personalie Guterres wurde nicht mehr nur durch den Sicherheitsrat der Vollversammlung vorgelegt. Die Mitgliedsstaaten konnten sich im Vorfeld ein genaues von ihm machen.

 

Die Vereinten Nationen sind keine starre Formation. Inzwischen existieren einige neue Projekte, ohne großes, öffentliches „Tam Tam“. Es zeigt sich ähnlich wie mit der Europäischen Union. Der Grundsatz der Vereinten Nationen, den Frieden zu sichern und Konflikte gewaltfrei und am Verhandlungstisch zu lösen, sind viel zu wert, als dieses Projekt aufzugeben. Wir sollten uns öfter Zeit für die UN nehmen, als nur heute – am Tag der Vereinten Nationen.

 

Möchtest du mehr wissen? Die Zentrale für politische Bildung (bpb) stellt viel Material zu Verfügung: http://www.bpb.de/internationales/weltweit/vereinte-nationen/

Es ist wieder soweit! Heute, am 01. August (und bald am 01. September) starten wieder hunderttausende junge Menschen in ihr Berufsleben. Genauer gesagt: sie beginnen ihre duale Berufsausbildung.

Doch was ist das überhaupt? Was läuft schief? Was will die SPD eigentlich für Azubis erreichen, wenn sie mit Martin Schulz die nächste Bundesregierung anführt? Auf diese Fragen gehe ich in diesem Blogeintrag ein.

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