Alle Jahre wieder schwarz-rot-gold.

Ein Land im schwarz-rot-goldenen Fieber, Fähnchen, public viewing, Auto-Korsos – Europameisterschaft, hunderttausende Menschen im Fußballfieber. Und je mehr deutsche Flaggen gezeigt werden, desto stärker, aufgeheizter und kontroverser wird seit 2006 auch die Debatte zum Partypatriotismus. Ist es gut, wenn Deutschland „endlich“ Flagge zeigt? Ist Saisonpatriotismus gefährlich? Gibt es die „gesunde Portion Patriotismus“?

Ich will diese Debatte nun auch noch einmal aufgreifen und dafür ein bisschen weiter ausholen. Den Stolz auf eine Nation halte ich generell für Schwachsinn. Es ist an sich viel zu einfach, auf einen Zufall – nämlich in einem bestimmten Land geboren zu sein oder in einem bestimmten Land zu leben – stolz zu sein. Grenzen zwischen Staaten sind willkürlich und durch Kriege, Konflikte und Abkommen zustande gekommen. Man kann nicht auf etwas stolz sein, worauf man selbst keinen Einfluss hatte, wozu man nicht beigetragen hat. Im Gegensatz dazu sehe ich den Stolz auf eine aktive Entscheidung. Ich bin beispielsweise stolz darauf, Jungsozialistin zu sein, weil ich selbst die Entscheidung getroffen habe, aktiv zu werden. Auf meine Nationalität hatte ich keinen Einfluss – ich habe höchstens Glück gehabt. Die Ablehnung von Patriotismus als „antideutsch“ abzutun (wie es die Welt am 17.06. getan hat), halte ich für wenig durchdacht. Grundsätzlich gilt eine anti-patriotische Haltung für jede Nation. Mir fällt keine Nation ein, auf die man bedingungslos stolz sein könnte. Natürlich wird das Land, in dem man lebt, das man als “normal” empfindet, zum Maßstab für andere Nationen. Patriotismus ist also lediglich ein Zeichen von Gewohnheit.
Wer das eigene Land durch eine patriotische Haltung aufwertet, mit anderen vergleicht und diese letztendlich abwertet, weist meiner Meinung nach auch eine sehr nationale Haltung auf, die keineswegs zur europäischen Solidarität beiträgt. Ich möchte ein Europa als Ganzes und kein Europa der (egoistischen) Nationalstaaten. Es braucht keinen Patriotismus für ein funktionierendes, zusammenwachsendes Europa.

Und nun zurück zur Fußball-EM: Immer wieder wird argumentiert, dass es nur ein Sportereignis sei, in das man nicht die große Politik hineininterpretieren dürfe. Dabei darf allerdings nicht die politische Dimension und die darausfolgende Konsequenz vergessen werden. Ein so großes Ereignis, das von so vielen Menschen wahrgenommen und verfolgt wird und an dem fast ganz Europa Teilhabe trägt, hat viele verschiedene politische Einflüsse. Positiv fällt auf jeden Fall der Wille auf, ein Zeichen für Integration und gegen Rassismus zu setzen. Die Spieler haben eine Vorbildfunktion, die großen Einfluss auf eine neue Generation Eurpas hat und die das Zusammenwachsen Europas vorantreiben sollten. Durch den Veranstaltungsort und die qualifizierten Mannschaften werden auch Länder in den Fokus der europäischen Politiker_innen gerückt, die manchmal in Vergessenheit zu geraten scheinen.
Die politische Dimension wird auch deutlich, wenn man betrachtet, wie viele Politiker_innen zu einem solchen Ereignis anreisen bzw. wenn man im Umkehrschluss betrachtet, welch enorme Aussage der Boykott der Europameisterschaft in der Ukraine hat. Diese wichtige Komponente der EM darf nicht ignoriert werden. Die politische Komponente darf genau so nicht ignoriert werden, wenn es um negative politische Einflüsse geht. Diese möchte ich nun auch noch einmal beispielsweise aufgreifen: In einer Pressekonferenz sprach der deutsche Co-Trainer Hans-Dieter Flick davon, man müsse den Stahlhelm aufsetzen um gegen Portugal zu siegen. Er mag es nicht so gemeint haben (er äußerte sich schließlich noch nicht einmal besonders kämpferisch) und auch mag er überhaupt nicht an die Parallelen gedacht haben – aber ein solches Vokabular darf schlicht und einfach nicht rausrutschen, es darf noch nicht einmal gedacht werden. Einen sehr faden Beigeschmack hatten für mich auch die Rufe der deutschen Fans beim Spiel gegen die Niederlande. Bei diesem Spiel, das in der Ukraine, die unter dem Nationalsozialismus sehr gelitten hatte, stattfand, gröhlten die Fans erst “Hurra, hurra, die Deutschen sind da!”, was nach dem ersten Tor schließlich in “Sieg…Sieg…Sieg!”-Rufe überging. Ich will hier nicht den Gebrauch eines Wortes verbieten oder ähnliches, mir ging eher die Grundstimmung nahe, als 20.000 Fans derart kämpferisch “Sieg!” riefen, dass ich mich an gänzlich andere Szenarien erinnert fühlte.

Kann man wirklich zwischen Partypatriotismus während einer WM oder EM, dem ernstgemeinten dauerhaften Patriotismus und Nationalismus unterscheiden?
Ich bin der Meinung, dass sich das, was im Spaß gesagt wird, was auch im ersten Moment lustig klingt und überhaupt nicht ernst gemeint ist (Bsp.: “Käsköppe!”), verankert und zu tiefsitzenden Stereotypen gegenüber anderen Nationalitäten entwickelt (siehe auch: http://www.sueddeutsche.de/kultur/studie-zur-fussballweltmeisterschaft-fussballtaumel-und-fremdenfeindlichkeit-1.893255 ).
Seit dem “Sommermärchen” 2006 sind public viewing und das “friedliche Fußballfest” ein fester Bestandteil des Männerfußballs. Dazu gehören allerlei Nationalsymbole, die in jeder Art und Weise getragen werden. Um es klar zu stellen: Ich will keineswegs jedem_jeder Träger_in nationaler Symbole nationalistisches Denken vorwerfen. Jedoch bin ich der Meinung, dass Patriotismus, ob er nun dauerhaft oder saisonal besteht, das Potential birgt, Nationalismus zu akzeptieren. Nationalist_innen äußern ihre Einstellung – logischerweise – oft durch das Zeigen von Nationalsymbolik. Während der EM verschwimmen also im Umkehrschluss die Grenzen zwischen Nationalist_innen und Menschen, die auf den Fan-Festen einfach nur ihren Spaß haben wollen. Denn äußerlich ist hier kein Unterschied mehr zu erkennen. Diejenigen, die Nationalfarben und -symbole tragen, müssen also reflektieren, was das für sie und andere bedeutet. Denn wie nachgewiesen wurde (folgt dazu diesem Link: http://www.sueddeutsche.de/wissen/liebe-zum-land-die-maer-vom-guten-patrioten-1.912131 ) fördert der aufkommende Partypatriotismus nationalistisches Denken und die Bereitschaft der Nationalist_innen zu gewalttätigen Übergriffen. Deutlich wurde das auch nach der WM 2006 (Deutsche Zustände: http://www.heise.de/tp/artikel/24/24231/1.html ): Nationalistische Einstellungen hatten sich so sehr verbreitet, dass es sogar der Polizeistatistik zu entnehmen ist, dass es deutlich mehr rassistisch motivierte Gewalttaten gab. Inwiefern sich diejenigen, die Deutschland-Farben zum Feiern tragen, von anderen abgrenzen wollen, bleibt ihnen selbst überlassen. Sie sind damit natürlich nicht gleich nationalistisch – jedoch muss das eigene Handeln und die eigene Darstellung dringend reflektiert werden!

Mit dem Aufwerten einer Nation durch Patriotismus entstehen Kriterien, anhand derer andere Nationen abgewertet werden. Wenn man dies jedoch anspricht, wird man sofort damit konfrontiert, man würde aus einer Mücke einen Elefanten machen, man solle nicht überall nationalistische Tendenzen sehen und dürfe nicht ständig aufgrund der deutschen Vergangenheit gehemmt sein. Sätze wie “Aber Deutschland hat den Nationalsozialismus hinter sich!”, “Man kann sich ja nicht ewig schämen!” oder “Wir waren ja nicht dabei.” sind keine Seltenheit. Damit wollen viele unsere Verantwortung für die Zukunft, die uns die deutsche Vergangenheit und Schuld auferlegen, scheinbar schlichtweg verdrängen – aber gerade weil wir nicht dabei waren, müssen wir die Erinnerung und das Gedenken aufrecht erhalten. Wir tragen eine enorme Verantwortung, dass so etwas nie wieder geschieht! Das zu ignorieren ist meiner Ansicht nach geschichtsrevisionistisch. Gerade deswegen finde ich es auch absolut legitim, dass erwartet wurde, dass eine Delegation der deutschen Nationalmannschaft Auschwitz besucht und sich mit der Vergangenheit auseinandersetzt. Denn wie ich vorhin schon genauer dargestellt hatte – die EM steht nicht nur für den Fußball, sondern eben auch für den europäischen Zusammenhalt, der sich immer wieder mit der europäischen Geschichte auseinandersetzen muss.

Ich habe an sich kein Problem damit, bei der Europameisterschaft mitzufiebern und eine Mannschaft zu unterstützen. Ich finde es jedoch bedenklich, wie unreflektiert Fähnchen geschwenkt werden, wie nationalgewandt bzw. sogar nationalistisch viele sich in Zeiten der EM äußern und wie hart Menschen kritisiert werden, die sich diesem Hype nicht anschließen wollen oder ihn gar kritisieren.
Ich wünsche mir viel mehr, dass diese Europameisterschaft sportlich stark und spannend wird. Für sehr wichtig halte ich, dass begriffen wird, dass nationale Identitäten nichts mit Stolz zu tun haben und genau so wie die Nationen konstruiert sind. Eine EM als europäisches Ereignis zu feiern, trägt zum europäischen Denken und Handeln bei. Genau das sollte unser Ziel sein!

Liebe Antifaschist_innen,

hier ein dringender Aufruf der DGB-Jugend Schleswig-Holstein:

5. Mai 2012 in Neumünster:  Wir sind laut gegen Nazis – NPD kehrt marsch!
Am Samstag, den 5. Mai 2012, dem Vortag der Landtagswahl in Schleswig-Holstein wollen die Nazis schon wieder durch Neumünster marschieren. Nachdem es uns mit einem breiten Bündnis aus Jugendgruppen, Gewerkschaften, lokalen Initiativen, den Kirchen, Parteien und Antifa sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen gelungen ist, den geplanten NPD-Aufmarsch am 1. Mai zu verhindern, versuchen sie nun erneut auf den letzten Metern Wahlkampf für ihre menschenverachtende Politik zu machen.
Lasst uns den Nazis zeigen, dass sie hier auch weiterhin nicht willkommen sind. Nicht in Neumünster oder irgendwo anders. Weder am 1. noch am 5. Mai!
Wir haben bereits am 1. Mai gezeigt, dass die Vielfältigkeit von Aktionsformen erfolgreich ist. Für diesen Samstag gilt es, diese Vielfältigkeit zu bündeln und mit allen gemeinsam ein lautstarkes Zeichen gegen Rechts zu setzen:
Deshalb rufen wir alle auf, sich an der gemeinsamen Demonstration von den Gewerkschaften, dem Bündnis gegen Rechts, dem Jugendbündnis, Avanti etc. sowie an eventuellen friedlichen Menschenblockaden, die für uns ein erfolgreiches und legitimes Mittel gegen diese Aufmärsche sind, zu beteiligen. Uns eint das Ziel, durch zivilen Ungehorsam den Nazis zu jeder Zeit und an jedem Ort zu zeigen, dass Rassismus, Nationalismus und Ausgrenzung keinen Platz haben. Unser Ziel ist dabei nicht die Auseinandersetzung mit der Polizei.

Bei eventuellen Menschenblockaden gilt für uns folgender Aktionskonsens:
Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen den Naziaufmarsch. Von uns geht dabei keine Eskalation aus.  Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden.
Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch, zu verhindern.

Unsere Vielfalt ist unsere Stärke – das ist unser Credo. Dabei bleibt es! Mit einem breiten gesellschaftlichen Bündnis werden wir auch am 5. Mai deutlich machen: Wenn die Nazis marschieren, geht uns das alle an!
Wir stoppen sie in Neumünster: bunt und lautstark, kreativ und entschlossen!
Uns sind Hauptfarbe, Geschlecht, Nationalität, sexuelle Orientierung, Glauben oder was auch immer egal!
Gegen Rassismus und Nationalismus!  Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Auch der 5. Mai gehört uns!

Noch ist unklar, wo und wie der NPD ein eventueller Aufmarsch genehmigt werden wird. Wir gehen aber im Moment davon aus, dass sie dies zur Not gerichtlich durchsetzen werden. Deswegen: bringt Sachen zum Lärm machen mit, reist nicht alleine an, informiert Euch und verbreitet den Aufruf!
Bis heute Abend werden wir alle wichtigen Entwicklungen und Infos auf unserer facebook Seite posten: www.facebook.com/dgbjugendsh

Kommt alle zur Demonstration! Wir sind laut gegen Nazis – NPD kehrt marsch!

Samstag, 5. Mai 2012 um 10.30h am Neumünsteraner DGB Haus in der Carlstraße 7
Bringt Trillerpfeifen, Vuvuzelas, Töpfe, Rasseln etc. mit!
DGB Jugend Schleswig-Holstein

Strukturen am 5. Mai : EA: 0160 / 160 87 60 und Ti­cker: twit­ter.com/no­na­zis­nms

Auch wir Jusos Schleswig-Holstein bitten euch, kommt alle nach Neumünster! Es ist unsere Pflicht als Antifaschist_innen, den Nazis zu zeigen, dass wir sie nicht durchlassen und dass wir keinen Meter für sie frei machen!

Der 1. Mai war schon immer Tag der Gewerkschaften und internationalen Arbeiter_innen-Bewegung. An diesem Tag gehen wir für gerechte Löhne und bessere Arbeitsbedingungen auf die Straße. Der 1. Mai war schon immer rot!
Dass die NPD sich ausgerechnet diesen Tag ausgesucht hat, um in Neumünster eine Wahlkampfveranstaltung zu organisieren, hat sowohl bei den Neumünsteraner_innen, als auch bei Parteien, Verbänden, Kirchen und Gewerkschaften in ganz Schleswig-Holstein großen Widerstand ausgelöst.
Schon im Vorfeld wurden zahlreiche Stände und Veranstaltungen demokratischer Organisationen in der Innenstadt angekündigt, um den Nazis zu zeigen, dass Neumünster keine rechten Spinner auf den Straßen duldet!
Auch fast 100 Jusos  aus Schleswig-Holstein folgten dem Aufruf, sich an der DGB-Kundgebung zu beteiligen und die Nazi-Route zu blockieren. Bereits um 11 Uhr hatten etwa 300 Menschen einen Weg auf die Route der Nazis gefunden und diese mit einer großen Sitzblockade versperrt. Wenig später gelang es einer anderen Gruppe, eine weitere Blockade zu bilden, so dass den Nazis jegliche Möglichkeit genommen wurde, auf der eigentlichen Route zu marschieren.
Für große Erheiterung sorgte letztendlich auch die Kunde darüber, dass die Nazis am falschen Bahnhof ausgestiegen waren. Somit befanden sie sich nicht auf der angekündigten Route, durften ihre Transparente nicht ausrollen und wurden alle einzeln von der Polizei abgeführt und im Gefangenentransport weggebracht. Die Bilanz: Nur 30 Nazis stiegen überhaupt am richtigen Bahnhof aus. Etwa 120 Nazis versuchten, abseits der Route eine Kundgebung abzuhalten und wurden der Polizei mitgenommen. Unter ihnen war auch Udo Pastörs, der Fraktionsvorsitzende der NPD Mecklenburg-Vorpommern. 1200 Polizist_innen waren im Einsatz und über 2000 Gegendemonstrant_innen zeigten, dass Neumünster keinen Bock auf Geschichtsrevisionismus, Nationalismus und Menschenfeindlichkeit hat!

An dieser Stelle wollen wir nochmal allen Antifaschist_innen, die am 1. Mai in Neumünster demonstriert und blockiert haben, danken! Ihr habt alle dazu beigetragen, dass Neumünster dieses Zeichen setzen konnte.
Wir werden auch weiterhin jede Gelegenheit nutzen, den Nazis zu zeigen, dass sie nicht willkommen sind. Weder in Neumünster, noch sonst wo. In Neumünster haben wir ein großartiges Zeichen gesetzt und gezeigt, dass unser Protest friedlich und bunt ist.

Jom haScho’a – Nie wieder lassen wir das zu!

„Am Jom haShoah soll im ganzen Staat Israel ein zweiminütiges Schweigen eingehalten werden, währenddessen jeder Straßenverkehr ruhen soll. (…) Das Radioprogramm soll dem Charakter des Anlasses entsprechen. (…)“

Heute ist Jom haScho’a – der jüdische Gedenktag an die Gräueltaten der Shoa.
An diesem Tag hält ganz Israel inne. In großen deutschen Städten begehen ebenfalls viele jüdische Gemeinden diesen Tag.
Die Feierlichkeiten beginnen am 27. Nisan des jüdischen Kalenders. In unserem Kalender variiert dieser Tag, da der jüdische Kalender immer wieder neu nach dem Mond berechnet wird. Die Feierlichkeiten beginnen mit Sonnenuntergang. Es werden sechs Fackeln angezündet. Sie stehen symbolisch für die sechs Millionen jüdische Opfer, die die Shoa nicht überlebten. In keinem anderen Land wie in Israel wird ein Gedenktag so ernst genommen. Um 10 Uhr heulen für zwei Minuten die Sirenen im ganzen Land, der gesamte Verkehr stoppt, die Arbeit wird niedergelegt und die Menschen halten schweigend inne. Es werden Gebete gesprochen, Kränze niedergelegt und die Namen der Opfer verlesen. Tausende jüdische Jugendliche veranstalten einen Trauermarsch der vom KZ Auschwitz zum KZ Auschwitz-Birkenau führt. Dort legen sie Kränze nieder. Die Trauermärsche werden mittlerweile die „Märsche der Lebenden“ bezeichnet und erinnern an die Todesmärsche der KZ-Häftlinge.

Es dauerte sehr lange, einen Tag zu finden, der sich zum Gedenken an die Shoa eignet.  Man war sich nicht einig, ob die Shoa einen eigenen Gedenktag haben solle oder ob man an den Gedenktagen, die schon vor 1933 bestanden, auch an die Shoa gedenken solle. Schließlich wurde im Jahr 1959 der Jom haScho’a als gesetzlicher Feiertag verabschiedet.
Ich persönlich halte es für richtig, dass der Shoa ein eigener Tag zum Gedenken gegeben wurde. Es muss deutlich werden, dass das, was durch den Nationalsozialismus passiert ist, etwas ist, was mit nichts zu vergleichen ist. Was nie wieder passieren darf. Wir alle sollten innehalten, gedenken und trauern.

Dieses Jahr fällt der Jom haScho’a auf den Jahrestag des Warschauer Ghettoaufstands. Am 19. April 1944 erhoben sich viele Jüdinnen und Juden im Warschauer Ghetto und kämpften mehrere Wochen mit der deutschen Besatzungsmacht. Es war ein verzweifelter Akt gegen die Deportationen in die Vernichtungslager. Am 16. Mai wurde der Aufstand niedergeschlagen und die Große Synagoge Warschaus gesprengt. Die Kämpfe forderten 12.000 Opfer. Nach den Kämpfen wurden weitere 30.000 Menschen erschossen und 7.000 Menschen wurden in Vernichtungslager gebracht.

Blumengesteck zum Gedenken in Auschwitz-BirkenauEs fällt nicht leicht, mit der Last der Geschichte umzugehen. Wir können die Zeit nicht zurückdrehen. Wir können nur unseren Teil dazu beitragen, dass ein solcher Völkermord, eine solche Grausamkeit, wie man sie nicht in Worte fassen kann, nie wieder passiert. Wir können gemeinsam die Demokratie, die Verständigung und das Miteinander stärken.
Es ist eine große Verantwortung, die auf unseren Schultern ruht. Nicht nur an gesetzlich festgelegten Gedenktagen müssen wir uns an sie erinnern – wir tragen sie jeden Tag mit uns.
Denn niemals darf sich so etwas wieder ereignen.
Immer wieder müssen wir uns erinnern, müssen wir uns an all die Menschen erinnern, die die Befreiung am 27. Januar 1945 nicht mehr erlebt haben.
Die Erinnerung ist das, was uns begleiten wird. Denn wir sind die letzte Generation, die sich an den Nationalsozialismus erinnern kann. Wir haben entweder Großeltern oder Eltern, die sich daran erinnern und uns aus dieser Zeit berichten. Wir hören Geschichten über den Krieg, über die Flucht, über den kalten Winter, über den Hunger. Verwandte packen Fotoalben aus und erzählen uns von ihrer Vergangenheit. Im besten Fall ist das so. Andere unserer Mitmenschen müssen feststellen, dass der Nationalsozialismus eine Lücke in ihre Familie gerissen hat.
Viele von denen, die die Shoa, den Krieg und den Nationalsozialismus überlebt haben, sind in den letzten Jahren von uns gegangen. Ihr Vermächtnis an uns ist die Erinnerung.
Die Erinnerung weiterzugeben wird unsere Aufgabe sein.

Am heutigen Tag halten wir inne. Denn es gilt: Kein Vergessen, kein Verzeihen dem Nationalsozialismus!

In der letzten Woche gab es zwei Brandanschläge auf die „Dönerstube“ in Meldorf. Beim zweiten Anschlag wurde das Feuer mit einem Strohballen verstärkt und zerstörte die Tür des Lokals.
Anwohner_innen riefen Polizei und Feuerwehr und weckten die Familie, der das Restaurant gehört. So konnte das Schlimmste verhindert werden. Die Täter_innen sind noch unbekannt, die Ermittlungen laufen noch. Ob die Anschläge rassistisch motiviert waren, ist auch noch nicht sicher.
Klar ist aber, dass wir das nicht einfach hinnehmen wollen und können.
Denn es handelt sich dabei nicht nur um einen Angriff auf die „Dönerstube“. Es ist ein Angriff auf unsere Demokratie, auf die Freiheit und damit auch auf jede und jeden von uns.

Demokratie bedeutet für uns Mitbestimmung, Teilhabe und Rückhalt. Um diese anzugreifen, braucht man keine gut geplanten Angriffe. Dafür haben in Meldorf schon brennende Strohballen gereicht.
Die Besitzer_innen der „Dönerstube“ müssen nun mit der Angst vor weiteren Anschlägen leben. Angst nimmt uns die Freiheit, selbstbestimmt zu leben. Genau diese Freiheit macht unser Leben aber aus und wir müssen alle gemeinsam aufstehen, um für unsere Freiheit einzustehen.
Man kann sich nicht vorstellen, wie groß die Angst sein muss, dass ein weiterer Anschlag folgen könnte. Solange die Taten nicht geklärt sind, wird niemand zum gewohnten Tagesablauf übergehen können.
Umso schöner war das Zeichen, das gestern, am Ostermontag, gesetzt wurde. Die Anwohner_innen der Zingelstraße, wo auch die „Dönerstube“ ist, riefen zu einer Mahnwache auf. Diese wurde Samstag Abend angekündigt, niemand hatte mit allzu vielen Menschen gerechnet. Und trotzdem kamen fast neunzig Menschen an dem Abend auf den Südermarkt in Meldorf, um gemeinsam zur „Dönerstube“ zu gehen. Dort ergriffen einige Bürger_innen das Wort. Das tat auch ich im Namen der Jusos Schleswig-Holstein. Wir setzten ein großartiges Zeichen. Solche Angriffe wollen wir nicht einfach so hinnehmen! Die Zeiten, in denen man die Augen verschließen konnte und das Geschehene den Opfern der Anschläge in die Schuhe schieben konnte, sind endgültig vorbei.

Es macht uns traurig, wie blind viele zu sein scheinen. Vor nicht langer Zeit kamen immer wieder neue Details der Mordserie des NSU ans Licht. Und immer wieder waren alle schockiert – “was, Nazis? Die gibt’s hier doch gar nicht!” Es war scheinbar wirklich angenehmer, von „Döner-Morden“ zu sprechen und die Schuld den Opfern und Angehörigen in die Schuhe zu schieben. Wer wagt es auch schon, nachzuhaken.
Mittlerweile hat man eingesehen, dass wir sehr wohl doch ein Problem mit Rechtsextremismus haben. Es wurde ein Untersuchungsausschuss ins Leben gerufen und die Mordserie wird genau beleuchtet. Und trotzdem wurde ich vor der Mahnwache mehrfach angesprochen, warum man denn eine Mahnwache veranstalte. Es könne ja schließlich auch sein, dass die Taten keinen rassistischen Hintergrund hätten. Aber: Zufall war es auch nicht! Das ist spätestens seit dem zweiten Angriff offensichtlich. Egal, ob diese Taten rassistisch motiviert waren – was jetzt zählt, ist die Solidarität, die wir zeigen. Wahrscheinlich ist Solidarität in dieser Zeit das wichtigste.
Um zu zeigen, dass uns die Anschläge alle betreffen und dass wir nicht wegsehen. Mehr können wir momentan nicht tun.

Zur morgen stattfindenden Demonstration des Bündnisses „Wir können sie stoppen!“ in Lübeck erklären der Landesvorsitzende der SPD, Ralf Stegner und der Landesvorsitzende der Jusos, Alexander Wagner:

„Lübeck ist eine weltoffene, eine tolerante und eine auf seine demokratische Kultur stolze Stadt. Es ist unerträglich zu sehen, auf welch perfide Weise die Nazis Kriegsleiden und Gedenktage für ihre Geschichtsverdrehung nutzen, um den Holocaust und die millionenfachen Nazi-Verbrechen vergessen zu machen. Wir lassen uns von diesen Nazis die nicht Geschichte verdrehen – erst recht nicht in Lübeck. Unser Dank gilt der Stadt und Bürgermeister Saxe, für das entschiedene Entgegentreten im Vorfeld der Demonstration.

Fröhlich, lebendig und bunt, aber auch andächtig und gewaltfrei erteilen wir Menschenverachtung, Hass und Rassismus eine Absage. Wir freuen uns, dass es uns in Lübeck auch in diesem Jahr gelingt, in einem breiten Bündnis gemeinsam Flagge zu zeigen.

Unsere politische Haltung ist klar: Der Kampf gegen Rechtsextremismus muss auf allen Ebenen entschlossen und offensiv geführt werden. Dafür steht in Deutschland seit nunmehr fast 150 Jahren die SPD. Die Aufgaben, die vor uns stehen, gilt es anzupacken: Vom NPD-Verbot bis zur Förderung von Initiativen und Verbänden im Kampf gegen Rechts und des Opferschutzes – vieles ist zu tun.

Ob im Februar in Dresden, im März in Lübeck oder im Mai in Neumünster – die Jusos und die SPD zeigen den Rechten die rote Karte! Wir lassen Ihnen und Ihren menschenverachtenden Parolen keinen Meter in unseren Straßen. Wir wissen: Wir können Sie stoppen!“