Heute gehören wir alle zur AUF.

Logo der sozialdemokratischen Jugendorganisation AUFDer 22. Juli 2011 wird als ein tiefschwarzer Freitag in die Geschichtsbücher eingehen.  Er wird immer in Verbindung mit Trauer, Wut und Unverständnis stehen. Er wird eine grausame Erinnerung in den Gedanken der Welt bleiben, aber vor allem wird dieser Tag jedes Jahr wieder ein Kraftakt für die Überlebenden, die Angehörigen und für die Freundinnen und Freunde werden. An sie wollen wir heute denken, denn ihnen gilt unsere Anteilnahme und unsere Solidarität.  Der  Tod geliebter Mitmenschen bedeutet immer unermesslichen Schmerz und die Art und Weise wie 77 Menschen an diesem Freitag aus dem Leben gerissen wurden, lässt uns nicht zur Ruhe kommen.

Am Vormittag versendet der Attentäter sein “Manifest 2083: Eine Europäische Unabhängigkeitserklärung.”. Kurz darauf fährt er nach Oslo und zündet im Regierungsviertel eine gewaltige Explosion, der acht Menschen zum Opfer fallen. Der Katastrophen-Alarm wird ausgelöst, sämtliche Polizei- und Rettungskräfte kommen zum Ort des Geschehens. Ohne jegliche Emotion fährt er weiter nach Utoya. Zu diesem Zeitpunkt befinden sich etwa 600 Jungsozialistinnen und Jungsozialisten auf der Insel Utoya. Sie empfangen Bilder des Anschlags und versammeln sich, um darüber zu sprechen. Der Attentäter erscheint als Polizist verkleidet mit zwei Waffen und behauptet, er sei zum Schutz der Insel gekommen. Als er beginnt um sich zu schießen, bricht Chaos aus. Mehrere Jugendliche wählen die Notrufnummer, werden aber abgewiesen. Sie fliehen ins Wasser, verstecken sich verzweifelt. Der vermeintliche Polizist schießt aus kurzer Entfernung auf jede und jeden. Urlauberinnen und Urlauber von einer benachbarten Insel ziehen in kleinen Booten Überlebende aus dem Wasser. Um 18:27 Uhr wird der Attentäter von der Polizei gestellt. Er hat zu diesem Zeitpunkt 68 Jugendliche hingerichtet, eine weitere Person wird kurz darauf im Krankenhaus ihren Verletzungen erliegen.

Es wurden an diesem Tag 69 junge Menschen ermordet, die eine andere – eine bessere – Gesellschaft anstrebten. Sie kämpften für eine Gesellschaft, die nicht ausgrenzt und die nicht konkurriert. Sie träumten von einer Gesellschaft ohne Hass, sie träumten von einem Gesellschaftssystem, das sich die Situation der Schwächsten zum Ausgangsgedanken macht.

Die höchste zu erreichende Norm war für sie die Solidarität zwischen allen Menschen  – lasst uns diese Botschaft aufgreifen und bis zum Schluss verteidigen.

 

Selbst jetzt – ein Jahr nach den Anschlägen – ist die Tat für uns immer noch nicht fassbar. Dennoch haben uns vor allem die Courage und das starke Auftreten der norwegischen Demokratinnen und Demokraten Mut gemacht. Der norwegische Ministerpräsident Stoltenberg sagte im letzten Jahr: “Die Antwort auf Gewalt ist mehr Demokratie und Menschlichkeit“ – und genau das müssen wir uns immer und immer wieder in Gedanken rufen. Gerade jetzt dürfen wir die rechten Tendenzen in Deutschland und Europa nicht aus dem Blick verlieren.

 

Letztes Jahr sind wir Jusos Schleswig-Holstein eine Woche nach den Attentaten auch in unser Sommercamp aufgebrochen. Wir befanden uns – wie auch die norwegischen Jusos – auf einer Insel. Immer wieder mussten wir uns die Frage stellen: Was, wenn es bei uns passiert wäre? Was, wenn jemand kommt und auf uns schießt? Es hätte auch uns treffen können. Es hat Menschen getroffen, die für dasselbe kämpfen wie wir. Die unsere Werte teilen. Denn es war nicht nur ein grausamer Mord – diese Tat war eine politische Tat.

Ich kann nicht beantworten, was ich spüre, wenn ich an den Attentäter denke. Wie kann ein Mensch jahrelang eine solche Tat planen? Wie kann ein Mensch an eine solche Ideologie glauben? Wie kann ein Mensch zu so etwas fähig sein?

Was fühlen wir, wenn wir sehen, wie er während des Prozesses lächelt? Können wir anders als ihn zu hassen? Ich möchte kein von Hass erfüllter Mensch sein. Denn genau  das vermittelt uns der Attentäter. Dieser Mensch war getrieben vom Hass gegen Andersdenkende – er war getrieben von dem Wahn, sie alle auslöschen zu müssen und sogar auslöschen zu dürfen. Er hatte eine Illusion. Dieser Illusion sollten früher oder später auch wir zum Opfer fallen.

Ich weiß nur eines ganz sicher: Nicht der Name des Attentäters soll in unsere Geschichtsbücher eingehen, sondern die Namen der jungen Menschen, die an diesem Tag aus dem Leben gerissen wurden.

 

Wie gern würde man die Zeit zurückdrehen. Die jungen Menschen warnen, ihnen sagen, dass der Polizist, der auf ihre Insel kommt, kein Polizist ist. Dass er nicht kommt, um ihnen zu helfen, sondern dass er kommt, weil er von Hass geleitet ist. Dass sie sich verstecken müssen. Was würde man dafür tun, den Familien ihre Kinder wieder zurückzubringen.

Aber es geht nicht. Wir können die Idee weitertragen, für die die Ermordeten Tag für Tag kämpften.

 

In Gedanken sind wir nun bei denjenigen, die einen wichtigen Menschen verloren haben. Bei denen, die zusehen mussten, wie Freundinnen und Freunde erschossen wurden. Ihnen gebührt unsere ganze Aufmerksamkeit. Wir können ihnen nur Kraft, Liebe und viel Zeit wünschen und dass sie in diesen schweren Zeiten nicht alleine sind.

Mit unseren Mahnwachen am heutigen Abend zeigen wir ihnen, dass unsere Solidarität keine Grenzen hat.
Lasst uns um 15:22 Uhr – zu der Zeit, zu der der Attentäter vor einem Jahr die Bombe zündete – eine Minute zur Ruhe kommen und schweigen.
Denn heute gehören wir alle zur AUF.

1914 wurde der Gedenktag von Papst Benedikt XV. im Zuge des 1.Weltkrieges erstmals begangen. Im Jahre 2000 legte die UN­-Generalversammlung den 20. Juni als Weltflüchtlingstag fest.
Heute ist der Tag, an dem wir, ganz besonders, mit unseren Gedanken bei den Flüchtlingen dieser Welt sind. Nehmt Euch heute die Zeit und denkt an die Menschen, die auf der Flucht sind. Denkt an die Menschen, die eine Flucht durchgemacht haben und an die, die auf der Flucht ihr Leben gelassen haben.
Die Fluchtgründe sind oftmals sehr verschieden. Menschen fliehen aus Armut, aus Hunger, aus Kriegsgründen, wegen politischer Verfolgung, weil sie andere religöse Ansichten haben oder weil ihre sexuelle Orientierung nicht in die Normen der Gesellschaft passt.

Stellt Euch heute auch die Frage, wie Ihr Eüch fühlen würdet, wenn ihr Eure „Heimat“ verlassen müsstet. Wie es ist, ein Getriebener zu sein? Wie ist es, ein Unerwünschter zu sein?
Stellt es Euch vor und geht morgen und immer mit offenen Armen auf alle Menschen zu, egal, wo sie herkommen! Wir sind alle Menschen und die Welt gehört uns allen. Denn kein Mensch ist illegal!

Heute in Solidarität mit allen Flüchtlingen dieser Welt!

Jusos Schleswig- Holstein

 

Alle Jahre wieder schwarz-rot-gold.

Ein Land im schwarz-rot-goldenen Fieber, Fähnchen, public viewing, Auto-Korsos – Europameisterschaft, hunderttausende Menschen im Fußballfieber. Und je mehr deutsche Flaggen gezeigt werden, desto stärker, aufgeheizter und kontroverser wird seit 2006 auch die Debatte zum Partypatriotismus. Ist es gut, wenn Deutschland „endlich“ Flagge zeigt? Ist Saisonpatriotismus gefährlich? Gibt es die „gesunde Portion Patriotismus“?

Ich will diese Debatte nun auch noch einmal aufgreifen und dafür ein bisschen weiter ausholen. Den Stolz auf eine Nation halte ich generell für Schwachsinn. Es ist an sich viel zu einfach, auf einen Zufall – nämlich in einem bestimmten Land geboren zu sein oder in einem bestimmten Land zu leben – stolz zu sein. Grenzen zwischen Staaten sind willkürlich und durch Kriege, Konflikte und Abkommen zustande gekommen. Man kann nicht auf etwas stolz sein, worauf man selbst keinen Einfluss hatte, wozu man nicht beigetragen hat. Im Gegensatz dazu sehe ich den Stolz auf eine aktive Entscheidung. Ich bin beispielsweise stolz darauf, Jungsozialistin zu sein, weil ich selbst die Entscheidung getroffen habe, aktiv zu werden. Auf meine Nationalität hatte ich keinen Einfluss – ich habe höchstens Glück gehabt. Die Ablehnung von Patriotismus als „antideutsch“ abzutun (wie es die Welt am 17.06. getan hat), halte ich für wenig durchdacht. Grundsätzlich gilt eine anti-patriotische Haltung für jede Nation. Mir fällt keine Nation ein, auf die man bedingungslos stolz sein könnte. Natürlich wird das Land, in dem man lebt, das man als “normal” empfindet, zum Maßstab für andere Nationen. Patriotismus ist also lediglich ein Zeichen von Gewohnheit.
Wer das eigene Land durch eine patriotische Haltung aufwertet, mit anderen vergleicht und diese letztendlich abwertet, weist meiner Meinung nach auch eine sehr nationale Haltung auf, die keineswegs zur europäischen Solidarität beiträgt. Ich möchte ein Europa als Ganzes und kein Europa der (egoistischen) Nationalstaaten. Es braucht keinen Patriotismus für ein funktionierendes, zusammenwachsendes Europa.

Und nun zurück zur Fußball-EM: Immer wieder wird argumentiert, dass es nur ein Sportereignis sei, in das man nicht die große Politik hineininterpretieren dürfe. Dabei darf allerdings nicht die politische Dimension und die darausfolgende Konsequenz vergessen werden. Ein so großes Ereignis, das von so vielen Menschen wahrgenommen und verfolgt wird und an dem fast ganz Europa Teilhabe trägt, hat viele verschiedene politische Einflüsse. Positiv fällt auf jeden Fall der Wille auf, ein Zeichen für Integration und gegen Rassismus zu setzen. Die Spieler haben eine Vorbildfunktion, die großen Einfluss auf eine neue Generation Eurpas hat und die das Zusammenwachsen Europas vorantreiben sollten. Durch den Veranstaltungsort und die qualifizierten Mannschaften werden auch Länder in den Fokus der europäischen Politiker_innen gerückt, die manchmal in Vergessenheit zu geraten scheinen.
Die politische Dimension wird auch deutlich, wenn man betrachtet, wie viele Politiker_innen zu einem solchen Ereignis anreisen bzw. wenn man im Umkehrschluss betrachtet, welch enorme Aussage der Boykott der Europameisterschaft in der Ukraine hat. Diese wichtige Komponente der EM darf nicht ignoriert werden. Die politische Komponente darf genau so nicht ignoriert werden, wenn es um negative politische Einflüsse geht. Diese möchte ich nun auch noch einmal beispielsweise aufgreifen: In einer Pressekonferenz sprach der deutsche Co-Trainer Hans-Dieter Flick davon, man müsse den Stahlhelm aufsetzen um gegen Portugal zu siegen. Er mag es nicht so gemeint haben (er äußerte sich schließlich noch nicht einmal besonders kämpferisch) und auch mag er überhaupt nicht an die Parallelen gedacht haben – aber ein solches Vokabular darf schlicht und einfach nicht rausrutschen, es darf noch nicht einmal gedacht werden. Einen sehr faden Beigeschmack hatten für mich auch die Rufe der deutschen Fans beim Spiel gegen die Niederlande. Bei diesem Spiel, das in der Ukraine, die unter dem Nationalsozialismus sehr gelitten hatte, stattfand, gröhlten die Fans erst “Hurra, hurra, die Deutschen sind da!”, was nach dem ersten Tor schließlich in “Sieg…Sieg…Sieg!”-Rufe überging. Ich will hier nicht den Gebrauch eines Wortes verbieten oder ähnliches, mir ging eher die Grundstimmung nahe, als 20.000 Fans derart kämpferisch “Sieg!” riefen, dass ich mich an gänzlich andere Szenarien erinnert fühlte.

Kann man wirklich zwischen Partypatriotismus während einer WM oder EM, dem ernstgemeinten dauerhaften Patriotismus und Nationalismus unterscheiden?
Ich bin der Meinung, dass sich das, was im Spaß gesagt wird, was auch im ersten Moment lustig klingt und überhaupt nicht ernst gemeint ist (Bsp.: “Käsköppe!”), verankert und zu tiefsitzenden Stereotypen gegenüber anderen Nationalitäten entwickelt (siehe auch: http://www.sueddeutsche.de/kultur/studie-zur-fussballweltmeisterschaft-fussballtaumel-und-fremdenfeindlichkeit-1.893255 ).
Seit dem “Sommermärchen” 2006 sind public viewing und das “friedliche Fußballfest” ein fester Bestandteil des Männerfußballs. Dazu gehören allerlei Nationalsymbole, die in jeder Art und Weise getragen werden. Um es klar zu stellen: Ich will keineswegs jedem_jeder Träger_in nationaler Symbole nationalistisches Denken vorwerfen. Jedoch bin ich der Meinung, dass Patriotismus, ob er nun dauerhaft oder saisonal besteht, das Potential birgt, Nationalismus zu akzeptieren. Nationalist_innen äußern ihre Einstellung – logischerweise – oft durch das Zeigen von Nationalsymbolik. Während der EM verschwimmen also im Umkehrschluss die Grenzen zwischen Nationalist_innen und Menschen, die auf den Fan-Festen einfach nur ihren Spaß haben wollen. Denn äußerlich ist hier kein Unterschied mehr zu erkennen. Diejenigen, die Nationalfarben und -symbole tragen, müssen also reflektieren, was das für sie und andere bedeutet. Denn wie nachgewiesen wurde (folgt dazu diesem Link: http://www.sueddeutsche.de/wissen/liebe-zum-land-die-maer-vom-guten-patrioten-1.912131 ) fördert der aufkommende Partypatriotismus nationalistisches Denken und die Bereitschaft der Nationalist_innen zu gewalttätigen Übergriffen. Deutlich wurde das auch nach der WM 2006 (Deutsche Zustände: http://www.heise.de/tp/artikel/24/24231/1.html ): Nationalistische Einstellungen hatten sich so sehr verbreitet, dass es sogar der Polizeistatistik zu entnehmen ist, dass es deutlich mehr rassistisch motivierte Gewalttaten gab. Inwiefern sich diejenigen, die Deutschland-Farben zum Feiern tragen, von anderen abgrenzen wollen, bleibt ihnen selbst überlassen. Sie sind damit natürlich nicht gleich nationalistisch – jedoch muss das eigene Handeln und die eigene Darstellung dringend reflektiert werden!

Mit dem Aufwerten einer Nation durch Patriotismus entstehen Kriterien, anhand derer andere Nationen abgewertet werden. Wenn man dies jedoch anspricht, wird man sofort damit konfrontiert, man würde aus einer Mücke einen Elefanten machen, man solle nicht überall nationalistische Tendenzen sehen und dürfe nicht ständig aufgrund der deutschen Vergangenheit gehemmt sein. Sätze wie “Aber Deutschland hat den Nationalsozialismus hinter sich!”, “Man kann sich ja nicht ewig schämen!” oder “Wir waren ja nicht dabei.” sind keine Seltenheit. Damit wollen viele unsere Verantwortung für die Zukunft, die uns die deutsche Vergangenheit und Schuld auferlegen, scheinbar schlichtweg verdrängen – aber gerade weil wir nicht dabei waren, müssen wir die Erinnerung und das Gedenken aufrecht erhalten. Wir tragen eine enorme Verantwortung, dass so etwas nie wieder geschieht! Das zu ignorieren ist meiner Ansicht nach geschichtsrevisionistisch. Gerade deswegen finde ich es auch absolut legitim, dass erwartet wurde, dass eine Delegation der deutschen Nationalmannschaft Auschwitz besucht und sich mit der Vergangenheit auseinandersetzt. Denn wie ich vorhin schon genauer dargestellt hatte – die EM steht nicht nur für den Fußball, sondern eben auch für den europäischen Zusammenhalt, der sich immer wieder mit der europäischen Geschichte auseinandersetzen muss.

Ich habe an sich kein Problem damit, bei der Europameisterschaft mitzufiebern und eine Mannschaft zu unterstützen. Ich finde es jedoch bedenklich, wie unreflektiert Fähnchen geschwenkt werden, wie nationalgewandt bzw. sogar nationalistisch viele sich in Zeiten der EM äußern und wie hart Menschen kritisiert werden, die sich diesem Hype nicht anschließen wollen oder ihn gar kritisieren.
Ich wünsche mir viel mehr, dass diese Europameisterschaft sportlich stark und spannend wird. Für sehr wichtig halte ich, dass begriffen wird, dass nationale Identitäten nichts mit Stolz zu tun haben und genau so wie die Nationen konstruiert sind. Eine EM als europäisches Ereignis zu feiern, trägt zum europäischen Denken und Handeln bei. Genau das sollte unser Ziel sein!

Jom haScho’a – Nie wieder lassen wir das zu!

„Am Jom haShoah soll im ganzen Staat Israel ein zweiminütiges Schweigen eingehalten werden, währenddessen jeder Straßenverkehr ruhen soll. (…) Das Radioprogramm soll dem Charakter des Anlasses entsprechen. (…)“

Heute ist Jom haScho’a – der jüdische Gedenktag an die Gräueltaten der Shoa.
An diesem Tag hält ganz Israel inne. In großen deutschen Städten begehen ebenfalls viele jüdische Gemeinden diesen Tag.
Die Feierlichkeiten beginnen am 27. Nisan des jüdischen Kalenders. In unserem Kalender variiert dieser Tag, da der jüdische Kalender immer wieder neu nach dem Mond berechnet wird. Die Feierlichkeiten beginnen mit Sonnenuntergang. Es werden sechs Fackeln angezündet. Sie stehen symbolisch für die sechs Millionen jüdische Opfer, die die Shoa nicht überlebten. In keinem anderen Land wie in Israel wird ein Gedenktag so ernst genommen. Um 10 Uhr heulen für zwei Minuten die Sirenen im ganzen Land, der gesamte Verkehr stoppt, die Arbeit wird niedergelegt und die Menschen halten schweigend inne. Es werden Gebete gesprochen, Kränze niedergelegt und die Namen der Opfer verlesen. Tausende jüdische Jugendliche veranstalten einen Trauermarsch der vom KZ Auschwitz zum KZ Auschwitz-Birkenau führt. Dort legen sie Kränze nieder. Die Trauermärsche werden mittlerweile die „Märsche der Lebenden“ bezeichnet und erinnern an die Todesmärsche der KZ-Häftlinge.

Es dauerte sehr lange, einen Tag zu finden, der sich zum Gedenken an die Shoa eignet.  Man war sich nicht einig, ob die Shoa einen eigenen Gedenktag haben solle oder ob man an den Gedenktagen, die schon vor 1933 bestanden, auch an die Shoa gedenken solle. Schließlich wurde im Jahr 1959 der Jom haScho’a als gesetzlicher Feiertag verabschiedet.
Ich persönlich halte es für richtig, dass der Shoa ein eigener Tag zum Gedenken gegeben wurde. Es muss deutlich werden, dass das, was durch den Nationalsozialismus passiert ist, etwas ist, was mit nichts zu vergleichen ist. Was nie wieder passieren darf. Wir alle sollten innehalten, gedenken und trauern.

Dieses Jahr fällt der Jom haScho’a auf den Jahrestag des Warschauer Ghettoaufstands. Am 19. April 1944 erhoben sich viele Jüdinnen und Juden im Warschauer Ghetto und kämpften mehrere Wochen mit der deutschen Besatzungsmacht. Es war ein verzweifelter Akt gegen die Deportationen in die Vernichtungslager. Am 16. Mai wurde der Aufstand niedergeschlagen und die Große Synagoge Warschaus gesprengt. Die Kämpfe forderten 12.000 Opfer. Nach den Kämpfen wurden weitere 30.000 Menschen erschossen und 7.000 Menschen wurden in Vernichtungslager gebracht.

Blumengesteck zum Gedenken in Auschwitz-BirkenauEs fällt nicht leicht, mit der Last der Geschichte umzugehen. Wir können die Zeit nicht zurückdrehen. Wir können nur unseren Teil dazu beitragen, dass ein solcher Völkermord, eine solche Grausamkeit, wie man sie nicht in Worte fassen kann, nie wieder passiert. Wir können gemeinsam die Demokratie, die Verständigung und das Miteinander stärken.
Es ist eine große Verantwortung, die auf unseren Schultern ruht. Nicht nur an gesetzlich festgelegten Gedenktagen müssen wir uns an sie erinnern – wir tragen sie jeden Tag mit uns.
Denn niemals darf sich so etwas wieder ereignen.
Immer wieder müssen wir uns erinnern, müssen wir uns an all die Menschen erinnern, die die Befreiung am 27. Januar 1945 nicht mehr erlebt haben.
Die Erinnerung ist das, was uns begleiten wird. Denn wir sind die letzte Generation, die sich an den Nationalsozialismus erinnern kann. Wir haben entweder Großeltern oder Eltern, die sich daran erinnern und uns aus dieser Zeit berichten. Wir hören Geschichten über den Krieg, über die Flucht, über den kalten Winter, über den Hunger. Verwandte packen Fotoalben aus und erzählen uns von ihrer Vergangenheit. Im besten Fall ist das so. Andere unserer Mitmenschen müssen feststellen, dass der Nationalsozialismus eine Lücke in ihre Familie gerissen hat.
Viele von denen, die die Shoa, den Krieg und den Nationalsozialismus überlebt haben, sind in den letzten Jahren von uns gegangen. Ihr Vermächtnis an uns ist die Erinnerung.
Die Erinnerung weiterzugeben wird unsere Aufgabe sein.

Am heutigen Tag halten wir inne. Denn es gilt: Kein Vergessen, kein Verzeihen dem Nationalsozialismus!

22. Juli 2011. Oslo. Utoya. 77 Tote. Darunter 69 Mitglieder der AUF, unserer norwegischen Schwesterorganisation. Täter: der islamfeindliche rechtsradikale Anders Behring Breivik.

Seit dieser Woche steht Breivik vor Gericht und muss sich für seine unfassbaren Taten verantworten. Angeklagt ist er wegen Terrorismus und mehrfachen Mordes. Dank Fernsehübertragung ist es jeder und jedem möglich, den Prozess zu beobachten und der Beweisführung seitens der Staatsanwaltschaft und Verteidigung zu folgen und den Fragen des Gerichts zu horchen. Und auch mitanzuhören, was Breivik zu äußern und zu erklären hat. Grundsätzlich hat jede_r Angeklagte das Anrecht darauf, Gehör vor Gericht zu finden und seine_ihre Sicht der Geschehnisse darzulegen. Auch Breivik muss wie einer von vielen behandelt werden. Auch ihm muss die Möglichkeit gegeben werden, Stellung zu beziehen. Fraglich ist jedoch, ob Breivik damit eine derart breite Masse an Öffentlichkeit erfahren muss und ob Kameras im Gerichtssaal als erforderlich zu erachten sind. In Deutschland wäre eine solche mediale Inszenierung nicht möglich. Gewiss ist es gestattet, über den Prozess zu berichten und die Öffentlichkeit über dessen Verlauf in Kenntnis zu setzen. Jedoch ist davon nicht die öffentliche Observierung via Fernsehübertragung erfasst, um dem_der Angeklagten eben keine Bühne zur Selbstinszenierung zu bieten. Denn es besteht immer die Gefahr, dass die angeklagte Person die medial-öffentliche Darbietung dazu nutzt, sich selbst als heroische Person zu inszenieren. Diese Gefahr ist auch im Fall Breivik gegeben, der versucht, sich selbst als Kämpfer gegen die böse multikulturelle Gesellschaft darzustellen und dadurch von Rechtsradikalen durchaus Anerkennung und Applaus erhält.Letztlich darf eines bei all dem öffentlichen Interesse nicht aus den Augen verloren werden: im Prozess darf es nicht um die Inszenierung und Darbietung des Angeklagten gehen, sondern einzig allein um das Erkenntnisverfahren per se. Dieser öffentliche Wirbel um das Verfahren ist das, was die Medien daraus veranstalten. Das Essentielle ist die Prozessführung und der hieraus resultierende Urteilsspruch.

„Sie waren politischen Aktivisten.“

Mit dieser Antwort erklärt Breivik, warum er die 69 Teilnehmenden des AUF Sommercamps kaltblütig tötete. Er wollte die Sozialdemokratie am härtesten dort treffen, wo es weh täte. Eine Aussage, die ein Schlag ins Gesicht und zugleich ein Stich ins Herz der Angehörigen der Opfer sein muss. Ich selbst bin immer noch fassungslos über diesen Menschenhass, von dieser Grausamkeit und von dem, was geschehen ist. Und ja: ich gebe auch zu, dass ich angewidert bin. Würde ich Breivik vor Gericht verteidigen wollen? Nein, ich wollte und könnte es nicht. Fände ich es angebracht, ihm das zuzufügen, was die Opfer erleiden mussten? Verdiene er nicht den Tod, fragte mich letztens jemand. Das, was Recht ist und das, was manche als Gerechtigkeit ansehen, sind zwei verschiedene Paar Schuhe. Das ist das erste, was einem die juristische Ausbildung vermittelt. Einem Menschen, das als Strafe aufzuerlegen, was dem Opfer widerfahren ist, erscheint vielen als gerecht. Vielleicht aus der Motivation heraus, den Schmerz über den Verlust zu stillen und die Last der Fassungslosigkeit ein wenig zu nehmen. Dieser Wunsch kann aber nicht aus dem Gerechtigkeitsgedanken entspringen, sondern resultiert aus dem Wunsch nach Vergeltung. Und das ist der völlig falsche Ansatz, denn die Gesellschaft muss besser sein als der_die Täter_in. Sie darf sich nicht auf solch ein Niveau begeben, sondern muss über ihm_ihr stehen. Ein Laienrichter wurde im Prozess aufgrund von Befangenheit ausgetauscht, weil er im Vorwege in einem Internetforum die Todesstrafe für Breivik forderte, weil dieser es nicht anders verdiene. Ich vertrete die Überzeugung, dass der Entzug der Freiheit die schärfste Sanktion und der intensivste Eingriff ist, die der Staat durch seine hoheitliche Gewalt gegenüber der zu verurteilenden Person ergreifen kann. Denn die Freiheit ist eines der höchsten und wertvollsten Rechtsgüter, über die der Mensch frei verfügen kann. Breivik droht für seine monströsen Taten eine Freiheitsstrafe bis zu 21 Jahren bei Schuldfähigkeit mit anschließender Sicherheitsverwahrung. Im Falle der Schuldunfähigkeit käme die Einweisung in eine psychiatrische Anstalt in Betracht.

„Noch sind wir geschockt, aber wir werden unsere Werte nicht aufgeben. Unsere Antwort lautet: mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit.“

Diese Worte stammen von Jens Stoltenberg, die er zwei Tage nach den Anschlägen im Osloer Dom an die Trauergemeinde richtete. Diese Worte sollten wir alle beherzigen und auf demokratischem Wege versuchen, für eine vielfältige Gesellschaft zu kämpfen. Von Terror und Menschenhass dürfen wir uns nicht dominieren lassen. Norwegen hat nach dieser Katastrophe den richtigen Weg beschritten. Statt Gesetze zu verschärfen und repressiv zu reagieren, setzen die Menschen auf den offenen Dialog und wollen demonstrieren: Breivik ist ein einziges Symptom der Krankheit „rechtsradikaler Menschenhass“. Wir Jusos Schleswig – Holstein stehen in enger Solidarität mit den Angehörigen und denen, die diese Grausamkeit überlebt haben. Unsere Gedanken sind in Norwegen. Recht wird gesprochen werden, Breivik wird seiner Strafe zugeführt werden und wir werden uns unser demokratisches Engagement für Vielfalt und eine friedliche Welt von nichts und niemanden kaputt machen lassen.

Noch bis Freitag laufen die internatinalen antirassistischen Wochen.

Die internationalen Wochen gegen Rassismus entsprangen dem 1966 eingeführten Tag der „Überwindung von Rassendiskrimminierung“, der als Gedenktag an das Massaker von Sharpeville erinnern soll.

1979 wurde der Gedenktag durch die vereinten Nationen ergänzt und eine alljährliche Aktionswoche der Solidarität mit den Gegnern und Opfern von Rassismus eingeführt.

Die Jusos SH kämpfen dafür, dass dem Rassismus und der Diskrimminierung jeden Tag entgegen getreten wird.

Vom 19-25.03.12 stellen die Jusos Rd-Eck täglich einen Artikel zu dieser Thematik online!

Vorbei schauen lohnt sich!

http://www.jusos-rd-eck.de/