Unsere vor-und-zurück-und-wieder-vor-und-wieder-zurück-Kreisläuferin im Kanzleramt hat es geschafft: Sie hat sich auf etwas festgelegt. Christian Wulff soll neuer Bundespräsident werden. Ist eine Entscheidung. Gut jetzt nicht, etwas wirklich weltbewegendes, aber eine Entscheidung. Vielleicht folgen in den nächsten Wochen ja noch weitere Entscheidungen. Es gibt da noch solche Kleinigkeiten, wie Eurokrise, Gesundheitspolitik, Steuergeschenke (einfach mal nö sagen…). [...]
Köhler hat mit seinen Äußerungen zum Freischießen von Handelsrouten eine gefährliche Geisteshaltung an den Tag gelegt. Jemand der Krieg als angemessenes Mittel zur Durchsetzung von wirtschaftlichen Interessen sieht, ist dieses Amtes nicht würdig. Jemand der auf Kritik, wie ein beleidigtes Kind reagiert, beweist zudem, dass er nicht mal dazulernt. Überhaupt beweißt er, dass er nicht [...]
Heute hat unsere Bundesvorsitzende Franziska Drohsel bekanntgegeben, dass sie aus beruflichen Gründen zurücktritt. Ich teile nicht alle ihre politischen Überzeugungen, aber die Zusammenarbeit mit ihr war ausgezeichnet und persönlich schätze ich Franziska sehr. Die Entscheidung kam sehr überraschend und bei allem Verständnis, dass ich habe, ist ihr vorzeitiges Ausscheiden bedauerlich. Es gibt jene die eine [...]
Rüttgers kann die Koffer packen. Gerade mal fünf Jahre hat es gedauert bis die Nordrheinwestfalen die Schnauze voll von der Union und dem „Arbeiterführer“ Rüttgers hatten. Wunderbare Nebenwirkung: Die Wespen im Bund sind gestoppt. Merkel kann im Prinzip zurücktreten. Die Schwarz-Gelbe-Mehrheit im Bundesrat ist Geschichte, die Regierung mit ihren Vorhaben Ausverkauf des Gesundheitssystems, Steuergeschenke und [...]
Kubickis Äußerungen sind einfach nur noch peinlich. Inhalte könnte man kritisieren, bei diesen Äußerungen eines pubertierenden, alternden Mannes kann man nur noch Mitgefühl für das normale FDP-Mitglied empfinden. Er ist der Partei Theodor Heuss und Walter Scheels nicht würdig. Selten habe ich so große Unterschiede in der Integrität zwischen Parteibasis und Führungspersonal erlebt, wie in [...]
Wir sehen die politische Integrität Ralf Stegners durch die Art der Berichterstattung als beschädigt an. Wir sind jedoch fest davon überzeugt, dass unser Landesvorsitzender zu keinem Zeitpunkt wissentlich oder mit dem Willen des Betruges gegen geltendes Recht verstoßen hat. Ihm vorsätzlichen Betrug vorzuwerfen ist lächerlich. Wir gehen davon aus, dass das Verfahren eingestellt wird. Die [...]
Donnerstag, 3.Juni 2010 von Cornelius in SOZIALES
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