Tag Archiv: "ACTA"

Mittwoch, 04. JULI 2012, kurz vor 13 Uhr: ACTA ist Geschichte! Intransparent, menschenrechtsverachtend, lebensgefährlich! Einige Adjektive, die das Abkommen gegen Produktpiraterie wohl sehr treffend beschreiben. Doch seit Mittwoch ist dies erstmal Geschichte, denn mit überwältigender Mehrheit besiegelte das Europäische Parlament das Ende von ACTA. 478 Abgeordnete haben gegen das Abkommen gestimmt, nur 39 dafür, 165 […]
Stopp ACTA Teil 2 – Demonstration am 25.02.2012 in Lübeck
Die Landesverbände der Piratenpartei Schleswig-Holstein und der Jusos rufen dazu auf, sich in Lübeck an den europaweiten Protesten am 25. Februar gegen das am 26. Januar von der EU unterzeichnete „Anti Counterfeiting Trade Agreement“ (ACTA) zu beteiligen. Das internationale zwischen wenigen Staaten ausgearbeitete Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie birgt in seiner derzeitigen Form […]
ACTA ad acta legen!
    Die JUSOS Schleswig-Holstein rufen dazu auf, am kommenden Samstag, den 11.02.2012, sich an den Protesten gegen das sogenannte Anti-Piraterie-Abkommen ACTA zu beteiligen, unter anderem finden Demonstrationen in Kiel und Hamburg statt. Ein Abkommen, das in erster Linie dazu dient, die Gewinnlüste und Geschäftsmodelle aus vergangenen Jahren zu schützen, kann nicht im Sinne einer Demokratie und […]
Am Mitwoch wurde von den Bundestagsabgeordneten Ansgar Heveling & Dr. Günter Krings der CDU/CSU Bundestagsfraktion eine Pressemitteilung*1 zu den amerikanischen Gesetzesvorhaben SOPA*2 & PIPA*3 veröffentlicht. In der Mitteilung werden die unsäglichen US-Gesetzesvorhaben hochgepriesen, als wären sie DAS Allheilmittel. Wenn wir Sie aber genauer betrachten, müssen wir feststellen, dass es sich hierbei nur um den Versuch […]